# taz.de -- Öcalan-Fahnen in Köln: Polizei stoppt Afrin-Soli-Demo | |
> Die Polizei beendet eine Kurden-Großdemo in Köln mit mehr als 20.000 | |
> Teilnehmern vorzeitig. Viele von ihnen zeigten PKK- und | |
> Öcalan-Devotionalien. | |
Bild: Die Demonstration am Samstag in Köln | |
KÖLN dpa | Die Kölner Polizei hat eine Großdemonstration mit einem | |
Protestzug am Samstag nach fünf Stunden vorzeitig gestoppt und die | |
Versammlung mit mehr als 20.000 Teilnehmern aufgelöst. Trotz mehrfacher | |
Aufforderung seien in massiver Weise weiter verbotene Öcalan-Fahnen | |
geschwenkt worden, begründete die Polizei ihre Entscheidung. Das Zeigen von | |
Symbolen der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und ihrem | |
inhaftierten Anführer Abdullah Öcalan ist auch in Deutschland untersagt und | |
strafbar. | |
Nach Verstößen gegen Auflagen und das Versammlungsgesetz habe man die Demo | |
beendet, sagte eine Sprecherin. Es sei kistenweise verbotenes Material | |
sichergestellt worden. Zwei Personen, die vom Straßenrand aus immer wieder | |
für Fahnen-Nachschub sorgten, wurden in Gewahrsam genommen. | |
Die Kurden waren aus dem ganzen Bundesgebiet gekommen, um gegen die | |
türkische Militäroffensive in Nordsyrien zu protestieren. Sie folgten damit | |
einem Aufruf des kurdischen Dachverbands Nav-Dem, der laut | |
Bundesverfassungsschutz der PKK nahe steht. Der Protestzug hatte bis zu | |
seinem Stopp nicht einmal die Hälfte der geplanten Strecke zurückgelegt. | |
Erst im vergangenen November war in Düsseldorf eine Kurden-Demo gestoppt | |
worden, weil Teilnehmer Öcalan-Bilder nicht eingerollt und Polizisten | |
attackiert hatten. | |
Die Kölner Polizei hatte den Protestzug nach rund 1,5 Kilometern bereits | |
für rund eine Stunde zum Anhalten gebracht und dann mit Entschluss von | |
14.39 Uhr ganz beendet. Ein Sprecher sagte, man werde die Versammlung nun | |
kontrolliert auflösen und die aus ganz Deutschland angereisten Kurden zu | |
ihren Bussen in der Nähe des Hauptbahnhofs begleiten. | |
Die Sicherheitskräfte sprachen von „erheblichem Konfliktpotenzial“, auch | |
weil die Kölner Demo-Strecke durch ein Viertel führte, in dem laut Polizei | |
viele „nationalistisch geprägte Türken“ leben. Die Einsatzleitung rechnete | |
zudem mit Hunderten Anhängern einer radikalen und gewaltbereiten kurdischen | |
Jugendbewegung. Einer Polizeisprecherin zufolge gab es zunächst keine | |
Erkenntnisse, ob diese in der Stadt negativ in Erscheinung traten. Bis zum | |
Nachmittag sei es nicht zu Krawallen oder Ausschreitungen gekommen. | |
Die Kurdische Gemeinde forderte die Bundesregierung auf, aus Protest gegen | |
die Militäraktion Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen. „Die Türkei h… | |
einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg begonnen“, sagte der | |
Vize-Bundesvorsitzende, Mehmet Tanriverdi, der Heilbronner Stimme. Die | |
türkische Armee war vor einer Woche in die syrische Region Afrin | |
einmarschiert, um die kurdische Miliz YPG zu bekämpfen. Es sollen auch | |
Panzer aus deutscher Produktion eingesetzt worden sein. | |
27 Jan 2018 | |
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