# taz.de -- Wirbel um Ausbrüche in Plötzensee: Justizsenator beruhigt die Vol… | |
> Dirk Behrendt tritt auch am Mittwoch nicht zurück. Stattdessen will er | |
> die Bevölkerung und das Parlament aufklären. Ein Besuch in der JVA | |
> Plötzensee. | |
Bild: Die JVA ist dreigliedrig: es gibt eine Jugendhaftanstalt, den offenen und… | |
Das ist kein Witz: Auf einem Transparent der Jugendstrafanstalt Berlin in | |
Plötzensee steht anlässlich des 30-jährigen Gründungsjubiläums, das 2017 | |
begangen wurde: „Jugend hat Zukunft – wir feilen dran!“ Das Banner hängt… | |
einem Backsteinbau unter einem mit Gittern gesicherten Fenster. | |
Ein paar Schritte weiter gibt es Gebäude, deren Fenster keine Gitter | |
tragen. Hier ist der offene Vollzug der Justizvollzugsanstalt (JVA) | |
Plötzensee untergebracht, aus dem zwischen Weihnachten und Neujahr fünf | |
Männer entwichen – wie es im Behördendeutsch heißt. Im selben Zeitraum | |
sind zudem vier Männer aus dem geschlossenen Vollzug der JVA Plötzensee | |
ausgebrochen. Das alles sorgte für Wirbel. Es hagelte Rücktrittsforderungen | |
seitens der Oppositionsparteien an Dirk Behrendt. | |
Der unter Druck geratene Justizsenator reagiert zum einem am Mittwoch mit | |
der Einrichtung einer Kommission aus internen und externen | |
Sicherheitsexperten, um Schwachstellen in der JVA zu analysieren und zu | |
beseitigen. Zum anderen lädt er die Presse über Nacht zu einem | |
Vor-Ort-Termin am Donnerstag ein. Die Bemühungen um Schadensbegrenzung sind | |
offensichtlich. Einen Rücktritt schloss er aber aus. | |
Behrendt sagte zunächst, was er schon tags zuvor mitteilte: Die | |
Sicherheitsvorkehrungen in der JVA Plötzensee kämen allesamt auf den | |
Prüfstand. Das Personal werde nochmals verstärkt. | |
## Nirgends Gitter vor den Fenstern | |
Dem Justizsenator geht es vor allem darum, der „verunsicherten Bevölkerung“ | |
zu erklären, was es mit dem offenen Vollzug auf sich hat. Dazu konnten sich | |
Medienvertreter ein dreistöckiges Haus des offenen Vollzugs ansehen. Die | |
Einbett- und Zweibettzimmer sind karg möbliert, wirken nicht einladend, | |
aber sauber, oft riecht es nach Zigarettenrauch. Nirgends sind Gitter vor | |
den Fenstern, an der Eingangstür aber sitzt Wachpersonal und muss einen | |
Türsummer betätigen, wenn jemand ins Haus will. | |
Wer im offenen Vollzug einsitzt, hat vom Richter keine Haft-, sondern nur | |
eine Geldstraße aufgebrummt bekommen, referiert Behrendt förmlich. | |
Mehrfaches Schwarzfahren und das Nichtbezahlen von Forderungen der | |
Verkehrsbetriebe sind beispielsweise Gründe dafür. | |
Will heißen: Bei den „Entweichungen“ aus dem offenen Vollzug entkamen also | |
keine Schwerverbrecher. | |
Im Strafvollzugsgesetz, so Behrendt, ist geregelt, wie der offene Vollzug | |
zu gestalten ist – „geringere bis keine Sicherheitsvorkehrungen, so wie | |
hier in der JVA Plötzensee, wo es keine Gitter an den Fenstern gibt, auch | |
keine Mauern, sondern einfache Zäune“. Aber Personal – nur viel zu wenig. | |
Die Justizverwaltung hat schon reagiert. „Wir haben mehr Personal für die | |
Sicherung des Außenbereichs und auch in den Nachtstunden bereitgestellt“, | |
sagt Behrendt. | |
## „Aufklärung im Vordergrund“ | |
Zahlen, wie viele Justizvollzugsbeamte in der JVA Plötzensee arbeiten, gibt | |
es aber keine – auch auf Nachfrage nicht. Offene Fragen auf anderem Gebiet: | |
„Wir müssen diskutieren, ob man hier im offenen Vollzug noch stärkere | |
Sicherheitsvorkehrungen will, aber wir wollen uns nicht dem geschlossenen | |
Vollzug annähern“, sagt Behrendt. | |
Das alles will der Justizsenator am Donnerstag (4. Januar 2018) mit den | |
rechtspolitischen Sprechern aller Fraktionen bei einem Besuch der JVA | |
Plötzensee besprechen. „Ein Ausbruch – das allein ist noch kein | |
Rücktrittsgrund. Aber eine Serie von Ausbrüchen, das ist ein Problem. Es | |
gibt offene Fragen, die der Justizsenator beantworten muss“, sagte Sven | |
Kohlmeier, der rechtspolitische Sprecher der SPD, der taz. | |
Behrendt ist dazu bereit: „Jetzt steht die Aufklärung wegen der | |
Entweichungen im offenen Vollzug im Vordergrund.“ Und nächste Woche wolle | |
er im Parlament Rede und Antwort stehen. „Alles andere“ – damit sind | |
Rücktrittsforderungen gemeint – „bewegt mich momentan nicht zentral.“ | |
3 Jan 2018 | |
## AUTOREN | |
Andreas Hergeth | |
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