# taz.de -- AfD-Parteitag in Hannover: Antirassismus als Grundkonsens | |
> Mit Blockaden wollen AfD-Gegner den Parteitag der Rechtspopulisten | |
> verhindern. Die Polizei bereitet sich auf unterschiedliche Szenarien vor. | |
Bild: Viel braun | |
BERLIN taz | Geht es nach zwei [1][Protestbündnissen], soll diesmal auch | |
Hannover ein klares Zeichen gegen rechts setzen. Wenn die AfD am Samstag | |
ihren Parteitag im städtischen Congress Centrum beginnt, soll es Blockaden | |
rund herum geben und eine Demonstration. Man erwarte zwischen 5.000 und | |
10.000 TeilnehmerInnen, sagt Torben Hansen, Sprecher des Bündnisses „Unsere | |
Alternative heißt Solidarität“. Busse aus rund einem Dutzend deutscher | |
Städte seien angemeldet, darunter Berlin, Hamburg, Göttingen und Frankfurt | |
am Main. | |
Bereits [2][vor zwei Jahren] hatte die AfD in Hannover getagt – damals | |
protestierten 1.500 Menschen dagegen, weit weniger als erwartet. Kein | |
Vergleich auch zum [3][AfD-Parteitag in Köln im April], bei dem etwa 3.000 | |
Menschen mehrere Zufahrtswege zum Tagungsort blockierten und nach | |
taz-Schätzungen später rund 20.000 Menschen gegen die Partei | |
demonstrierten. | |
Ähnliches soll sich nun in Hannover wiederholen. Ab 7 Uhr früh will sich | |
das Bündnis „Unsere Alternative heißt Solidarität“ – Jugendorganisatio… | |
von Parteien und Gewerkschaften, Studierendenverbände und Antifa-Gruppen – | |
der AfD in den Weg stellen, damit die Delegierten ihren Tagungsort gar | |
nicht erst erreichen. „Neu im Bundestag, kann die AfD auf noch mehr Mittel | |
und Ressourcen zugreifen, um rassistische, nationalistische und autoritäre | |
Positionen zu verbreiten“, heißt es in einer Mitteilung. Die Blockade des | |
Parteitags sei deshalb legitim. | |
Im Anschluss daran ruft auch das zweite Bündnis „Hannover – bunt und | |
solidarisch“ zu Protesten auf, das vor allem von Gewerkschaften getragen | |
wird. Ab 11.30 Uhr soll nach einer Auftaktkundgebung auf dem | |
Theodor-Heuss-Platz, an dem das Congress Centrum liegt, eine Demo bis zum | |
Georgsplatz ziehen. „Die organisierte Rechte hat mit der AfD im Bundestag | |
einen Katalysator bekommen“, sagt Nora Berneis, Sprecherin der Kampagne | |
„Aufstehen gegen Rassismus“, die bundesweit für die Proteste mobilisiert. | |
„Es ist deshalb ein besonders guter Zeitpunkt, um sichtbar zu machen, dass | |
Antirassismus gesellschaftlicher Grundkonsens sein muss.“ | |
## Keiner werde zur Arbeit gezwungen | |
Das Congress Centrum ist ein Eigenbetrieb der Stadt Hannover. Daher, sagt | |
Direktor Joachim König, sei er laut Parteiengesetz zur Vermietung an alle | |
Parteien verpflichtet, auch an die AfD. „Wir betreuen alle Veranstaltungen | |
professionell und unabhängig davon, ob sie uns lieb oder weniger lieb | |
sind.“ Die MitarbeiterInnen würden aber nicht dazu gezwungen, am 2. | |
Dezember zu arbeiten – in den Dienstplan könne sich eintragen, wer wolle. | |
Und natürlich werde darauf geachtet, dass „keine Dinge passieren, die | |
verfassungswidrig sind“. In einem solchen Fall werde das Congress Centrum | |
vom Hausrecht Gebrauch machen. | |
Ein Sprecher der Polizeidirektion Hannover sagte der taz bislang nur, die | |
Behörde „bereite sich auf alle möglichen Szenarien vor“ und beziehe dabei | |
auch die Erfahrungen vorheriger Einsätze zu Parteitagen mit ein, etwa der | |
Kölner Polizei. Er wollte keine Angaben dazu machen, mit wie vielen Kräften | |
die Polizei am Wochenende im Einsatz sein wird. | |
30 Nov 2017 | |
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## AUTOREN | |
Patricia Hecht | |
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