# taz.de -- Berliner Grüne zu Jamaika-Aus: „Es ist nie zu Ende“ | |
> Das Vertrauen fehlte zwischen Union, FDP und Grünen – darin sind sich | |
> Berliner Grüne einig. Dennoch schließt der Landeschef einen neuen | |
> Jamaika-Versuch nicht aus. | |
Bild: Wer wird hier als nächstes zum Kanzler gewählt? | |
Reichlich nüchtern – weniger ernüchtert – haben die Berliner Grünen auf … | |
überraschende Aus der Jamaika-Sondierungen reagiert. „Der Abbruch war nicht | |
komplett verwunderlich. Man hat ja gemerkt, dass es an vielen Ecken und | |
Enden gehakt hat“, sagte Werner Graf, einer der beiden Landeschefs, am | |
Montag der taz. | |
Die Stimmung zwischen den vier Parteien sei „nicht vertrauensvoll“ gewesen, | |
obwohl Sondierungen eigentlich „die nette Zeit“ im Vergleich zur späteren | |
Regierungssphase seien. Inhaltlich seien die Verhandlungen „teilweise über | |
die Schmerzgrenze hinaus“ gegangen. Dennoch sei es richtig gewesen, sich an | |
einen Tisch zu setzen, betonte Graf. „Wir sind nicht in der Politik, um | |
Freunde zu finden. Wir haben einen politischen Auftrag und kämpfen für | |
bestimmte Inhalte.“ | |
Der grüne Landeschef wollte keine Prognose wagen, ob es nun auf Neuwahlen | |
oder Sondierungen zwischen anderen Parteien hinauslaufe. Sogar einen | |
erneuten Anlauf für Jamaika schloss er nicht aus. „Es ist nie vorbei“, so | |
Graf. | |
Anders sieht das Antje Kapek. „Jamaika ist gegessen“, sagte die grüne | |
Fraktionschefin der taz. Bereits seit Wochen habe sie damit gerechnet, dass | |
CSU oder FDP die Sondierungen scheitern lasse. Die FDP habe ja bereits im | |
Wahlkampf ein solches Bündnis ausgeschlossen. Kapek warf den Liberalen vor, | |
sich „brutal vor der Verantwortung“ zu drücken. Bisher habe Parteichef | |
Christian Lindner noch keinen inhaltlichen Punkt gesagt, warum es nicht | |
geklappt habe. | |
Kapek geht davon aus, dass in der SPD doch noch eine Debatte um eine | |
mögliche Regierungsbeteiligung aufkomme, die letztlich mit einem | |
Mitgliederentscheid ende, bei dem die Befürworter gewinnen würden. | |
SPD-Bundeschef Martin Schulz hat am Montag allerdings noch einmal | |
bekräftigt, dass die SPD in die Opposition gehen werde.Eine | |
Minderheitsregierung auf Bundesebene hält Kapek für keine geeignete Option. | |
„Jamaika wäre sehr schwierig geworden“, sagte die Sprecherin der Grünen | |
Jugend Berlin, Louisa Hattendorff. Sie kritisierte die Kompromissangebote, | |
die die grünen Verhandler in der Schlussphase der Sondierungen vorgebracht | |
hätten. „Da ist die Schmerzgrenze der Partei neu ausgelotet worden“, sagte | |
sie und kündigte eine Debatte darüber an. | |
Die Sondierungen hätten auch gezeigt, dass ein Jamaika-Bündnis nicht | |
langfristig existieren könnte. Ziel müsse es deswegen sein, auf eine linke | |
Mehrheit hinzuarbeiten. Sie glaubt aber nicht, dass es bei möglichen | |
Neuwahlen bereits für Rot-Rot-Grün auf Bundesebene reichen würde. | |
Zumindest auf Berliner Landesebene gibt es einen rot-rot-grünen | |
Grundkonsens, so Antje Kapek. Sie betonte: „Ich regiere total gerne.“ Die | |
Linke in Berlin sei aber eine andere Partei als im Bund, wo sich stark | |
populistische Töne immer mehr durchsetzen. | |
20 Nov 2017 | |
## AUTOREN | |
Bert Schulz | |
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