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# taz.de -- Chemiewaffenangriffe in Syrien: Russland blockiert UN-Resolution
> Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wollte Untersuchungen über die
> Angriffe in Syrien verlängern. Russland legte dazu ein Veto ein.
Bild: Russland und Syrien an einem Tisch
New York dpa | Russland hat eine Resolution im UN-Sicherheitsrat blockiert,
die Untersuchungen über Chemiewaffenangriffe in Syrien verlängern sollte.
In der Resolution ging es um den sogenannten Joint Investigative Mechanism
(JIM), dessen Mandat mit dem Schritt um ein Jahr hätte verlängert werden
sollen. Elf Ratsmitglieder stimmten am Dienstag in New York für die
Resolution, zwei dagegen und zwei – darunter auch China – enthielten sich.
Der JIM bezeichnet das gemeinsame Untersuchungsteam der Vereinten Nationen
und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) mit Sitz in Den
Haag. Die OPCW stellt zwar fest, ob Chemiewaffen zum Einsatz kamen, die
Verantwortlichen muss aber der JIM festmachen.
Russland begründete das Veto damit, dass erst der neue, am Donnerstag
erwartete JIM-Bericht vorliegen müsse. In diesem geht es auch um den
mutmaßlichen Giftgas-Angriff auf die Stadt Chan Scheichun in der Provinz
Idlib im April mit mehr als 80 Toten. Russland hat die Arbeit des
Untersuchungsteams immer wieder kritisiert. Moskau ist einer der engsten
Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad.
Russland wolle mit allen möglichen Mitteln sicherstellen, dass „das
barbarische Assad-Regime niemals Konsequenzen für dessen Einsatz von
Chemiewaffen“ fürchten müsse, sagte die UN-Botschafterin der USA, Nikki
Haley.
Der JIM war bereits im September 2014 ausgelaufen, seitdem aber mehrfach
verlängert worden. Schon bei der Verlängerung im vorigen Jahr hatte der Rat
wochenlang über das Thema diskutiert und sich zunächst nur auf eine
Verlängerung um zwei Wochen einigen können.
24 Oct 2017
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