# taz.de -- Regierungsbildung in Niedersachsen: Grüne für Ampel statt Jamaika | |
> Niedersachsens Grüne setzen auf einen Schulterschluss mit SPD und FDP. | |
> Doch die Liberalen wollen nicht. Eine Jamaika-Koalition lehnen die Grünen | |
> wegen der CDU ab. | |
Bild: Grünes Licht für eine Ampel-Koalition in Niedersachsen | |
Hannover dpa | Nach dem unklaren Wahlausgang im Land lehnen Niedersachsens | |
Grüne Gespräche über eine Jamaika-Koalition ab, machen sich aber für | |
entsprechende Kontakte zur SPD und FDP stark. Die 20 Mitglieder des | |
Parteirats – darunter der Bundestagsabgeordnete Jürgen Trittin – gaben dem | |
Landesvorstand vor den anstehenden Gesprächen über eine Regierungsbildung | |
entsprechende Handlungsempfehlungen. „Wir haben keinerlei Arbeitsauftrag | |
für Sondierungen in Richtung Jamaika – das ist einstimmig so an den | |
Landesvorstand gegangen“, sagte die Co-Landesvorsitzende Meta Janssen-Kucz. | |
Die Grünen werden demnach voraussichtlich nicht mehr an der nächsten | |
Landesregierung beteiligt sein, sollte die FDP ihre bisherige Haltung nicht | |
überdenken. Denn die lehnt eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen | |
kategorisch ab. | |
Janssen-Kucz erklärte, es fehle an inhaltlichen Schnittmengen mit der CDU. | |
Damit sind Avancen von CDU-Landeschef Bernd Althusmann hinfällig, der sich | |
zuletzt als offen für Kontakte zu den Grünen zeigte. | |
Der Parteirat der niedersächsischen Grünen ist zwar kein beschlussfassendes | |
Gremium, sondern berät den Landesvorstand. Es gilt jedoch als | |
unwahrscheinlich, dass sich der Vorstand über Parteirats- Empfehlungen | |
hinwegsetzen könnte. Auf eine entsprechende Frage sagte Janssen-Kucz: „Das | |
kann er, wird er aber nicht machen, weil der gesamte Landesvorstand | |
anwesend war.“ | |
Dem Parteirat gehören 21 Mitglieder an – die Landesvorsitzenden Meta | |
Janssen-Kucz und Stefan Körner, die vier Minister Stefan Wenzel, Christian | |
Meyer, Antje Niewisch-Lennartz und Gabriele Heinen-Kljajic sowie 15 weitere | |
Mitglieder, die von der Landesdelegiertenkonferenz gewählt wurden. Ein | |
Posten ist nach dem kurzfristigen Rücktritt eines Mitglieds allerdings seit | |
Mitte September nicht mehr besetzt, so dass am Montagabend lediglich 20 | |
Mitglieder anwesend waren. | |
24 Oct 2017 | |
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