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# taz.de -- Bundes-SPD nach Niedersachsenwahl: Endlich mal gewonnen
> Die SPD hat 2017 alle Wahlen verloren. Der klare Sieg in Hannover
> stabilisiert Parteichef Martin Schulz. Trotzdem bleibt die Situation eher
> unschön.
Bild: Da freut er sich: Martin Schulz
Berlin taz | Der SPD-Vorsitzende Martin Schulz muss sich fühlen wie ein
Bauer, der nach monatelanger Dürre eine Regenwolke über seinem Acker
erblickt. Endlich mal [1][gewinnt seine SPD] in einem wichtigen Bundesland,
endlich scheint der stete Abwärtstrend gebrochen, endlich darf er einen
Sieg kommentieren. Dass Ministerpräsident Stephan Weil klar vor seinem
CDU-Herausforderer liegt, ist Balsam für die tief verstörte Bundes-SPD.
Schulz dankt Weil am Sonntagabend im Berliner Willy-Brandt-Haus
überschwänglich. Was er geleistet habe, sei „einzigartig in der
Wahlkampfgeschichte der Bundesrepublik Deutschland“. Die Wahl sei stark
geprägt gewesen von niedersächsischen Themen und davon, dass Weil großes
Vertrauen bei den Bürgern genieße, schiebt er später im ZDF nach. Das
Ergebnis sei ein „ermutigendes Zeichen“ in einer schwierigen Lage. Die SPD
habe sich nach ihrer bitteren Niederlage bei der Bundestagswahl nicht
auseinanderdividieren lassen.
Das mag sein. Die Frage ist nur: Was bewirkt ein einziger Regenguss auf der
ausgedörrten Erde der deutschen Sozialdemokratie? Das Saarland,
Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen, dann das 20,5-Prozent-Debakel
im Bund: Die SPD hat in diesem Jahr bisher alle Wahlen verloren.
Niedersachsen, wo die SPD im Vergleich zu 2013 fast fünf Prozentpunkte
zulegte, wird da zum Leuchtfeuer. Und Weil, der strahlende Sieger, gibt
prompt ein kleines Kompliment an Berlin zurück. Die klare Entscheidung der
SPD gegen die Große Koalition im Bund habe geholfen, sagt er. Schulz hatte
seine Genossen früh auf den Oppositionskurs eingeschworen.
Trotz des Motivationsschubs bleibt die Situation aber unschön. Schulz weist
auf die Schwäche der AfD in Niedersachsen hin. Wenn sich die demokratischen
Linken und Rechten mit harten Argumenten einen Kampf lieferten, dann
blieben die Ränder schwach. In der Tat rangiert die AfD in Niedersachsen
nach ersten Prognosen nur knapp über der Fünfprozenthürde, und die
Volksparteien lagen in der Schlussphase des Wahlkampfs Kopf an Kopf. An dem
strukturellen Problem, dass viele Arbeiter heute AfD wählen, ehemalige
Kernmilieus der SPD also erodieren, ändert das nichts.
Auf den inhaltlichen Kurs im Bund hat die Wahl wenig Auswirkungen. In
Regionalkonferenzen vor dem Parteitag soll die Basis gehört werden. Die
wichtige Figur neben Schulz, die neue Fraktionschefin Andrea Nahles, hat
den digitalen Kapitalismus als Großthema entdeckt. Ihn, der die Lebens- und
Arbeitswelt seit Jahren umkrempelt, gelte es einzuhegen. Außerdem will
Nahles das Profil der SPD schärfen. Motto: Weniger Kleinkramverwaltung à la
Große Koalition, mehr Mut zu Grundsatzfragen, offensiv den Kontakt zur
Gesellschaft suchen.
Vielleicht ist die Wahl auch ein Beleg für das ausgleichende Interesse der
Deutschen. In der Vergangenheit profitierte nach einer Bundestagswahl oft
der Wahlverlierer in folgenden Landtagen. Der „Stern von Merkel“ verblasse,
twittert der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach. Die Erneuerung nehme
Fahrt auf. Sicher ist: Das SPD-Personaltableau wird durch das Ergebnis in
Niedersachsen stabilisiert. Schulz will Chef bleiben, ihn stärkt das
Ergebnis. Er sei, heißt es in der SPD, bei der Basis beliebt, auch werde
ihm die Katastrophe in Berlin nur bedingt angelastet. Er habe im Wahlkampf
alles gegeben und könne nichts dafür, dass sein Vorgänger Sigmar Gabriel
ihn spät in eine schlecht vorbereitete Kampagne geschubst hatte.
15 Oct 2017
## LINKS
[1] /Landtagswahl-in-Niedersachsen/!5453096
## AUTOREN
Ulrich Schulte
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