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# taz.de -- Krise der Berliner SPD: Sozi kritisiert Sozi
> Der einflussreiche Abgeordnete Torsten Schneider wirft Berlins
> SPD-Landeschef Michael Müller Führungsschwäche vor.
Bild: Ein Bild aus besseren Tagen: Michael Müller, Raed Saleh und Torsten Schn…
Der Nachwahl-Schlagabtausch in der SPD verschärft sich weiter. Erstmals
richtet sich die Kritik jetzt explizit gegen Landeschef Michael Müller, der
zugleich Regierender Bürgermeister ist. Der parlamentarische
Geschäftsführer der Abgeordnetenhausfraktion, Torsten Schneider, wirft ihm
falsche Schlüsse aus dem Wahlergebnis vor: Müllers „Analysen halten einer
Faktenbetrachtung nicht stand“, schreibt Schneider in einem zweiseitigen
Papier, das der taz vorliegt. Bei der Bundestagswahl hatten die
Sozialdemokraten so schlecht wie nie abgeschnitten und wurden hinter CDU
und Linkspartei nur drittstärkste Kraft. In dieser Woche liegen sie
erstmals auch in Umfragen zur Abgeordnetenhauswahl hinter der Linkspartei.
Schneiders Wortmeldung ist die dritte eines führendes Berliner SPDlers nach
der Wahlschlappe: Zuerst legte Parteivize und Bildungsstaatssekretär Mark
Rackles ein Thesenpapier vor, in dem er eine stärkere Zusammenarbeit mit
der Linkspartei anregt. Dazu gehört für ihn, dass SPD und Linkspartei in
knappen Wahlkreisen Stimmen bündeln, um den Sieg eines CDU-Kandidaten zu
verhindern. Der Fraktionsvorsitzende Raed Saleh hatte diesen Vorschlag als
„dämlich“ abgetan. Er forderte seinerseits in einem Gastbeitrag im
Tagesspiegel den Austausch der Führungsriege in der SPD-Bundesspitze. Den
Bundesvorsitzenden Martin Schulz nahm er davon aus.
Müller hatte das Wahlergebnis unter anderem mit einem europaweiten
Rechtsruck erklärt und intern kritisiert, sein Landesverband sei zu einer
Partei der Arbeitsgemeinschaften und Fachausschüsse geworden, quasi zu
einer „Aneinanderreihung von Minderheitenpositionen“ – was Schneider
hingegen als „Bereicherung“ betrachtet.
Schneider, der als parlamentarischer Geschäftsführer eng mit Saleh
zusammenarbeitet, verstärkt dessen Kritik. Wahlkreiskandidaturen mit der
Linkspartei abzusprechen, sei eine „Abwendung vom Alleinstellungsmerkmal“
der Berliner SPD, die „Berlinpartei“ zu sein. Der Vorschlag beinhalte „die
unsolidarische und kurzsichtige politische Abspaltung sämtlicher ehemaliger
Ostberliner Kieze und von Friedrichshain-Kreuzberg“, schreibt Schneider,
der seinen Wahlkreis in Pankow hat. Nur in zwei Westberliner Bezirken würde
die SPD von solchen Absprachen profitieren. „Bundesweit würde diese
regionale Aufteilung bedeuten, dass die SPD reine ,Westpartei' wird.“
In seinem Fazit wähnt Schneider Müller hinter Rackles’ Thesenpapier: Die
Vorschläge offenbarten „eine bis zur Selbstaufgabe ausufernde
Führungsschwäche und Praxisferne“, schreibt er. Sie müssten von der Partei
zurückgewiesen werden. Die will in dreieinhalb Wochen ihren Landesparteitag
abhalten – am 11. November, anderswo Auftakt der närrischen Jahreszeit.
Vorstandswahlen stehen dort allerdings nicht an, sondern erst beim
folgenden Parteitag im Mai.
11 Oct 2017
## AUTOREN
Stefan Alberti
## TAGS
Michael Müller
SPD Berlin
Berlinwahl 2016
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