| # taz.de -- Zerstrittene Splitterparteien in Italien: Keine Chancen für eine l… | |
| > Gewählt wird zwar erst im Jahr 2018. Doch schon jetzt gelingt es Renzis | |
| > Kritikern nicht, sich auf eine gemeinsame Liste zu einigen. | |
| Bild: Matteo Renzi über seine Kritiker: „Gute Reise für die neue Drei-Proze… | |
| Rom taz | „Zusammen“ sollte der Zusammenschluss aller radikal linken Kräfte | |
| in Italien heißen, doch dieser Traum hat sich schon wieder erledigt. | |
| Stattdessen werden sich bei der nächsten Parlamentswahl, die spätestens im | |
| April 2018 stattfinden wird, wieder einmal mindestens zwei Splittergruppen | |
| getrennt präsentieren. | |
| Monate dauerten die Versuche, alle jene zusammenzuführen, denen der Kurs | |
| von Matteo Renzis Partito Democratico (PD) zu gemäßigt ist, ja, die in ihm | |
| oft genug einen verkappten Rechten sehen. Wichtigster Protagonist des neuen | |
| linken Projekts war Giuliano Pisapia, der in den Jahren 1996–2006 | |
| Abgeordneter der Partei Rifondazione Comunista und dann 2011 bis 2016 an | |
| der Spitze einer breiten Mitte-links-Koalition Bürgermeister Mailands war. | |
| Pisapia zählte vor allem auf den Movimento Democratici e Progressisti (MDP | |
| – Bewegung der Demokraten und Progressiven), der sich im vergangenen | |
| Februar von Renzis PD abgespalten hatte und seine bekanntesten Gesichter in | |
| dem früheren PD-Vorsitzenden Pierluigi Bersani und dem | |
| Ex-Ministerpräsidenten Massimo D’Alema hat. | |
| Beide stammen noch aus den Reihen der Kommunistischen Partei, beide wurden | |
| von Renzi ins Abseits gestellt, als er 2013 die PD-Führung eroberte. Der | |
| MDP wirft Renzi vor, er habe die alten linken Ideale zugunsten einer | |
| unternehmerfreundlichen Wirtschafts- und Sozialpolitik verraten. Doch | |
| bisher unterstützte der MDP im Parlament die von dem PD-Politiker Paolo | |
| Gentiloni geführte Regierung. | |
| Zudem existiert am äußersten linken Rand noch „Sinistra Italiana“, eine | |
| radikale Kleinpartei, die in scharfer Opposition zur Regierung Gentiloni | |
| und zu Renzis PD steht. Pisapia hatte seinerseits in den vergangenen | |
| Monaten die Bewegung „Campo Progressita“ (Progressives Feld) ins Leben | |
| gerufen und setzte darauf, mit Bersanis und D’Alemas MDP eine | |
| schlagkräftige Liste auf die Beine zu stellen, die bei der Wahl das | |
| Zehn-Prozent-Ziel anvisieren sollte und unter dem Namen „Insieme“ | |
| („Zusammen“) firmierte. | |
| ## Gute Reise für die neue Drei-Prozent-Partei | |
| Doch schon die Frage, wer da zusammenkommen sollte, sorgte für Streit. Der | |
| MDP wollte auch Sinistra Italiana mit im Boot haben, Pisapia dagegen nicht, | |
| da er befürchtet, so werde bloß ein radikal linkes Ghetto gebildet, während | |
| er auch der PD einen Teil der Wählerschaft streitig machen will. | |
| Für den endgültigen Krach sorgte jedoch das zukünftige Verhältnis zu Renzis | |
| PD. Der MDP positioniert sich in scharfem Gegensatz zu Renzi, Pisapia | |
| dagegen wollte sich die Tür für zukünftige Koalitionen offenhalten. Und | |
| nicht zuletzt ging es um die Frage, wer die neue Liste am Ende kommandiert, | |
| der Apparat des MDP, der als einzige Partei über eine nennenswerte | |
| Mitgliedschaft verfügt, oder Pisapia als Frontmann. | |
| Zum endgültigen Bruch kam es jetzt, weil der MDP beschloss, mit Stichtag | |
| 19. November die Schaffung der neuen, geeinten Linken auch organisatorisch | |
| voranzutreiben – und dabei Sinistra Italiana mit ins Boot zu nehmen. | |
| Pisapia wünschte daraufhin sarkastisch „gute Reise für die neue | |
| Drei-Prozent-Partei“. Ihm selbst wird jetzt das Vorhaben nachgesagt, mit | |
| einer kleinen linken Liste in Verbindung mit Renzis PD zu kandidieren. | |
| 10 Oct 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Michael Braun | |
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