# taz.de -- Kommentar Neues Wahlsystem: Italien wählt jetzt deutsch | |
> Das Parlament in Rom gibt sich ein an Deutschland angelehntes | |
> Wahlsystems. Mehr Stabilität nach den Neuwahlen wird das nicht bringen. | |
Bild: Verkündete die Einigung auf ein neues Wahlrecht: Italiens früherer Mini… | |
„Tedesco“, „deutsch“: Das klingt für Italiener nicht unbedingt besonde… | |
sympathisch, auf jeden Fall aber nach solide, stabil, funktionsfähig. Da | |
wundert es nicht, dass alle relevanten Parteien jetzt zu [1][dem Kompromiss | |
fanden], dem Land ein „deutsches Wahlrecht“ zu bescheren. | |
Schon diese Tatsache – der breite Konsens der politischen Lager – ist eine | |
gute Nachricht: Alle Wahlrechtsdebatten und -reformen in Italien waren über | |
Jahre hinweg vergiftet, weil in ihnen die echten oder vermeintlichen | |
Versuche der Protagonisten, den jeweiligen Gegner zu übervorteilen, im | |
Mittelpunkt standen. | |
Wenigstens in diesem Punkt ist Italien jetzt ein Stück weiter; die Parteien | |
werden ihren Wettstreit nach von allen akzeptierten Spielregeln austragen. | |
Weit zweifelhafter jedoch ist es, ob das Stabilitätsversprechen, das mit | |
dem „deutschen“ System einhergeht, wirklich trägt. Schon in Deutschland | |
selbst sind die Zeiten, in denen die alten politischen Lager – sei es | |
Schwarz-Gelb, sei es Rot-Grün – selbstverständlich Mehrheiten erwarten | |
durften, erst einmal vorbei. | |
Erst recht in Italien geht nach den nächsten Wahlen mit Proporz wohl | |
bestenfalls eine Große Koalition. Die aber sähe an der Seite der gemäßigt | |
linken Partito Democratico niemand anderen als Silvio Berlusconi. Möglich | |
ist aber auch, dass selbst ein solch „breites“ Bündnis numerisch einfach zu | |
schmal bliebe. Die Protestbewegung der Fünf Sterne mit ihren erwartbaren 30 | |
Prozent, die rechtspopulistische Lega Nord mit um die 12, dazu eine | |
radikale Linke mit 6 bis 8 Prozent: Stabilität wird nach den Neuwahlen in | |
Rom nicht einkehren. | |
Gewiss, das in Europa gepflegte Schreckensszenario von einer | |
Fünf-Sterne-Regierung erscheint mit dem Proporzwahlrecht vorerst in weite | |
Ferne gerückt. In weite Ferne gerückt ist jedoch auch die Chance, dass | |
Italien eine Regierung bekommt, die zu Hause über die nötige Autorität | |
verfügt, um in Europa eine wichtige Stimme zu sein. | |
1 Jun 2017 | |
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## AUTOREN | |
Michael Braun | |
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