# taz.de -- Wahlkampfauftritt von AFD-Politiker: Nürnberg hat keine Lust auf G… | |
> AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland wollte Aydan Özoguz (SPD) nach | |
> Anatolien „entsorgen“. Deshalb will ihm die Stadt Nürnberg nun Redeverbot | |
> erteilen. | |
Bild: Not amused? AfD-Spitzenkadidat Alexander Gauland | |
NÜRNBERG dpa | Nach den [1][umstrittenen Äußerungen] über die | |
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), droht dem | |
AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland ein Redeverbot in Nürnberg. Der | |
AfD-Ortsverband sei schriftlich aufgefordert worden, bis Dienstag, 12 Uhr, | |
zu versichern, dass Gauland bei einer Parteiveranstaltung in der | |
Meistersingerhalle am Samstag nicht reden werde, sagte der Zweite | |
Bürgermeister Christian Vogel (SPD) am Montag. | |
Sollte er dennoch das Wort ergreifen, werde die Stadt von ihrem | |
außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. Dies sei gemäß der | |
Mietsatzung möglich, wenn Nürnberg als Stadt des Friedens und der | |
Menschenrechte Schaden nehmen könnte, sagte Vogel. Gauland, | |
AfD-Fraktionschef im brandenburgischen Landtag, hatte bei einer | |
Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld davon gesprochen, Özoguz | |
in Anatolien zu „entsorgen“. | |
Der Nürnberger AfD-Chef Martin Sichert warf der Stadt vor, die geplante | |
Wahlkampfveranstaltung unter „fadenscheinigen Gründen“ zu verhindern und | |
damit die „Demokratie zu beschädigen“. Gauland selbst sagte auf die Frage, | |
ob er trotz des drohenden Verbots auftreten wolle: „Das muss der | |
Kreisverband entscheiden“. Sollte das Verbot mit seiner Äußerung zur | |
Integrationsbeauftragten der Bundesregierung begründet werden, dann dürfe | |
auch Sigmar Gabriel (SPD) nicht dort auftreten. Denn auch Gabriel habe | |
davon gesprochen, Merkel zu „entsorgen“. | |
Gabriel hatte 2012 in einer Wahlkampfrede erklärt, Ziel der SPD sei es, die | |
Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit den Grünen | |
nicht nur abzulösen, sondern „rückstandsfrei zu entsorgen“. | |
5 Sep 2017 | |
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