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# taz.de -- Wahlkampfauftritt von AFD-Politiker: Nürnberg hat keine Lust auf G…
> AfD-Spitzenkandidat Alexander Gauland wollte Aydan Özoguz (SPD) nach
> Anatolien „entsorgen“. Deshalb will ihm die Stadt Nürnberg nun Redeverbot
> erteilen.
Bild: Not amused? AfD-Spitzenkadidat Alexander Gauland
Nürnberg dpa | Nach den [1][umstrittenen Äußerungen] über die
Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoguz (SPD), droht dem
AfD-Spitzenkandidaten Alexander Gauland ein Redeverbot in Nürnberg. Der
AfD-Ortsverband sei schriftlich aufgefordert worden, bis Dienstag, 12 Uhr,
zu versichern, dass Gauland bei einer Parteiveranstaltung in der
Meistersingerhalle am Samstag nicht reden werde, sagte der Zweite
Bürgermeister Christian Vogel (SPD) am Montag.
Sollte er dennoch das Wort ergreifen, werde die Stadt von ihrem
außerordentlichen Kündigungsrecht Gebrauch machen. Dies sei gemäß der
Mietsatzung möglich, wenn Nürnberg als Stadt des Friedens und der
Menschenrechte Schaden nehmen könnte, sagte Vogel. Gauland,
AfD-Fraktionschef im brandenburgischen Landtag, hatte bei einer
Wahlkampfveranstaltung im thüringischen Eichsfeld davon gesprochen, Özoguz
in Anatolien zu „entsorgen“.
Der Nürnberger AfD-Chef Martin Sichert warf der Stadt vor, die geplante
Wahlkampfveranstaltung unter „fadenscheinigen Gründen“ zu verhindern und
damit die „Demokratie zu beschädigen“. Gauland selbst sagte auf die Frage,
ob er trotz des drohenden Verbots auftreten wolle: „Das muss der
Kreisverband entscheiden“. Sollte das Verbot mit seiner Äußerung zur
Integrationsbeauftragten der Bundesregierung begründet werden, dann dürfe
auch Sigmar Gabriel (SPD) nicht dort auftreten. Denn auch Gabriel habe
davon gesprochen, Merkel zu „entsorgen“.
Gabriel hatte 2012 in einer Wahlkampfrede erklärt, Ziel der SPD sei es, die
Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gemeinsam mit den Grünen
nicht nur abzulösen, sondern „rückstandsfrei zu entsorgen“.
5 Sep 2017
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