| # taz.de -- Umgang mit Nordkorea: Isoliert in einer ratlosen UNO | |
| > Zur Beilegung des Konflikts mit Nordkorea hat die internationale | |
| > Gemeinschaft keine anderen politischen Alternativen als Sanktionen. | |
| Bild: In der UNO ist Nordkorea so stark isoliert wie kaum ein anderer der 193 M… | |
| Genftaz |Einstimmig – mit ausdrücklicher Zustimmung der beiden Vetomächte | |
| China und Russland – verhängte der UNO-Sicherheitsrat am letzten Samstag | |
| die bislang schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea. Und dies, | |
| obwohl die vorherigen sieben Sanktionsbeschlüsse, seit die Regierung in | |
| Pjöngjang 2006 den Austritt aus dem Abkommen zur Nichtverbreitung von | |
| Atomwaffen (NPT) erklärte und ihre Nuklear- und Raketentests wieder | |
| aufnahm, keinerlei Wirkung zeigten. | |
| Der dennoch erfolgte einstimmige Sanktionsbeschluss zeigt zweierlei: In der | |
| UNO ist Nordkorea so stark isoliert wie kaum ein anderer der 193 | |
| Mitgliedstaaten. Und die Weltorganisation hat in den letzten 15 Jahren der | |
| ständigen Eskalation des Nordkoreakonflikts keine anderen politischen und | |
| diplomatischen Handlungsalternativen zur Beilegung des Konflikts | |
| entwickelt. | |
| In einer Reihe anderer Krisen mit weitaus geringerem Gefährdungspotenzial | |
| für den Weltfrieden ergriff der UNO-Generalsekretär hingegen allein oder | |
| gemeinsam mit dem Rat die Initiative, ernannte einen Sonderbeauftragten | |
| oder agierte gar selbst als Vermittler. So wie zum Beispiel der frühere | |
| Generalsekretär Kofi Annan im Irakkonflikt der 90er Jahre. | |
| Im Fall Nordkorea verließ man sich in der New Yorker UNO-Zentrale bislang | |
| jedoch auf das 2008 begründeten Verhandlungsformat der „Sechsergespräche“ | |
| unter Beteiligung Nord- und Südkoreas, Japans, Chinas, Russlands und der | |
| USA. Diese Sechserrunde ist allerdings bereits seit 2011 nicht mehr | |
| zusammengetreten. Denn Nordkorea fordert zumindest einen parallelen | |
| bilateralen Dialog mit den USA – was bereits von der Obama-Administration | |
| abgelehnt wurde und unter Präsident Trump noch unrealistischer erscheint. | |
| Wer könnte auf der anderen Seite die Regierung in Pjöngjang zur | |
| Deeskalation in der aktuellen Krise bewegen, wo dies doch selbst dem großen | |
| Nachbarn und angeblichen Verbündeten China nicht gelungen ist? Auf diese | |
| Frage weiß in der UNO derzeit niemand eine Antwort. Auch das zeigt die | |
| tiefe Isolation Nordkoreas. | |
| Die zahlreichen Verurteilungen der Regierung durch den Menschenrechtsrat in | |
| Genf und die Generalversammlung in New York erfolgten in den letzten 15 | |
| Jahren mit großer Mehrheit, ohne nennenswerten Widerspruch durch andere | |
| Staaten. Die Austrittserklärung Nordkoreas nicht nur aus dem NPT, sondern | |
| auch aus dem UNO-Abkommen über politische und zivile Menschenrechte führte | |
| zu erheblichem Misstrauen bei vielen anderen Ländern. | |
| 11 Aug 2017 | |
| ## AUTOREN | |
| Andreas Zumach | |
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