# taz.de -- Umgang mit Nordkorea: Isoliert in einer ratlosen UNO | |
> Zur Beilegung des Konflikts mit Nordkorea hat die internationale | |
> Gemeinschaft keine anderen politischen Alternativen als Sanktionen. | |
Bild: In der UNO ist Nordkorea so stark isoliert wie kaum ein anderer der 193 M… | |
Genftaz |Einstimmig – mit ausdrücklicher Zustimmung der beiden Vetomächte | |
China und Russland – verhängte der UNO-Sicherheitsrat am letzten Samstag | |
die bislang schärfsten Wirtschaftssanktionen gegen Nordkorea. Und dies, | |
obwohl die vorherigen sieben Sanktionsbeschlüsse, seit die Regierung in | |
Pjöngjang 2006 den Austritt aus dem Abkommen zur Nichtverbreitung von | |
Atomwaffen (NPT) erklärte und ihre Nuklear- und Raketentests wieder | |
aufnahm, keinerlei Wirkung zeigten. | |
Der dennoch erfolgte einstimmige Sanktionsbeschluss zeigt zweierlei: In der | |
UNO ist Nordkorea so stark isoliert wie kaum ein anderer der 193 | |
Mitgliedstaaten. Und die Weltorganisation hat in den letzten 15 Jahren der | |
ständigen Eskalation des Nordkoreakonflikts keine anderen politischen und | |
diplomatischen Handlungsalternativen zur Beilegung des Konflikts | |
entwickelt. | |
In einer Reihe anderer Krisen mit weitaus geringerem Gefährdungspotenzial | |
für den Weltfrieden ergriff der UNO-Generalsekretär hingegen allein oder | |
gemeinsam mit dem Rat die Initiative, ernannte einen Sonderbeauftragten | |
oder agierte gar selbst als Vermittler. So wie zum Beispiel der frühere | |
Generalsekretär Kofi Annan im Irakkonflikt der 90er Jahre. | |
Im Fall Nordkorea verließ man sich in der New Yorker UNO-Zentrale bislang | |
jedoch auf das 2008 begründeten Verhandlungsformat der „Sechsergespräche“ | |
unter Beteiligung Nord- und Südkoreas, Japans, Chinas, Russlands und der | |
USA. Diese Sechserrunde ist allerdings bereits seit 2011 nicht mehr | |
zusammengetreten. Denn Nordkorea fordert zumindest einen parallelen | |
bilateralen Dialog mit den USA – was bereits von der Obama-Administration | |
abgelehnt wurde und unter Präsident Trump noch unrealistischer erscheint. | |
Wer könnte auf der anderen Seite die Regierung in Pjöngjang zur | |
Deeskalation in der aktuellen Krise bewegen, wo dies doch selbst dem großen | |
Nachbarn und angeblichen Verbündeten China nicht gelungen ist? Auf diese | |
Frage weiß in der UNO derzeit niemand eine Antwort. Auch das zeigt die | |
tiefe Isolation Nordkoreas. | |
Die zahlreichen Verurteilungen der Regierung durch den Menschenrechtsrat in | |
Genf und die Generalversammlung in New York erfolgten in den letzten 15 | |
Jahren mit großer Mehrheit, ohne nennenswerten Widerspruch durch andere | |
Staaten. Die Austrittserklärung Nordkoreas nicht nur aus dem NPT, sondern | |
auch aus dem UNO-Abkommen über politische und zivile Menschenrechte führte | |
zu erheblichem Misstrauen bei vielen anderen Ländern. | |
11 Aug 2017 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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