| # taz.de -- Jamaika-Koalition als Option für den Bund: Sagen Sie jetzt nichts | |
| > Ein Jamaika-Koalition könnte in Berlin die einzige Machtoption der Grünen | |
| > sein. Wie wahrscheinlich ist es, dass sie mit Union und FDP koalieren? | |
| Bild: Katrin Göring-Eckardt und Cem Özdemir wissen, wie empfindlich Teile ihr… | |
| Berlin taz | Für Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt ist [1][die | |
| Jamaika-Koalition in Schleswig-Holstein] kein Vorbild für Berlin. „Land ist | |
| Land und Bund ist Bund“, sagte Göring-Eckardt am Mittwoch der taz. „Viele | |
| Themen, Akteure und Konflikte sind auf Bundesebene einfach andere.“ Für die | |
| Grünen im Bund gelte, „wer mit uns koalieren will, muss bereit sein, bei | |
| unseren wichtigsten Vorhaben entschieden mit uns voranzugehen“. Als | |
| Beispiele nannte sie den Klimaschutz, ein starkes Europa oder einen | |
| sicheren Sozialstaat. | |
| Das ist die offizielle Sprachregelung. Führende Grüne vermeiden es, | |
| irgendeine Präferenz für eine Koalition erkennen zu lassen, auch wenn, so | |
| ist der Stand der Umfragen, Jamaika die einzige Machtoption für die Grünen | |
| in Berlin werden könnte. Göring-Eckardt und ihr Ko-Spitzenkandidat Cem | |
| Özdemir wissen, wie empfindlich Teile ihrer Wählerschaft auf Koalitionen | |
| mit einstigen Gegnern reagieren. | |
| Jedes Wort zu viel könnte den 8-Prozent-Sockel, auf dem die Grünen im | |
| Moment stehen, weiter bröckeln lassen. Michael Kellner, | |
| Bundesgeschäftsführer der Grünen, äußerte sich gestern ähnlich. „Auf | |
| Bundesebene ist es anders als auf Landesebene“, sagte er. Die Grünen | |
| schlössen die Zusammenarbeit mit der AfD aus, mit der SPD hätten sie die | |
| größte Schnittmenge. „Alles andere sieht man später.“ | |
| Doch wahr ist auch: Dass Monika Heinold und Robert Habeck, die führenden | |
| Kieler Grünen, zügig und pragmatisch ein Bündnis mit CDU und FDP | |
| geschmiedet haben, regt die Fantasie an, in der Ökopartei und in den | |
| Medien. Ein Jamaika-Bündnis unter Angela Merkel ist gar nicht so | |
| unwahrscheinlich, wie es zunächst scheint. Dass ein offizieller Ausschluss | |
| dieser Option unsouverän und ängstlich wirkte, geben auch erklärte | |
| Linksgrüne hinter vorgehaltener Hand zu. | |
| Außerdem wird der Druck zunehmen: Wenn sich die Stimmung in den Umfragen | |
| nicht dreht und Merkel weiter deutlich vorn liegt, dann könnte die Frage | |
| lauten: Kommt wieder eine Große Koalition – oder ringen sich die Grünen zu | |
| einem Jamaika-Bündnis durch? Die CSU, auf die Göring-Eckardt anspielt, | |
| würde die Vierer-Koalition sicher erschweren, aber Horst Seehofers Truppen | |
| haben sich schon oft flexibel gezeigt, wenn es um den Machterhalt ging. Und | |
| die führenden Grünen sind fest entschlossen, die zwölf Jahre Opposition | |
| hinter sich zu lassen. Jamaika ist deshalb eine Option, die man auf dem | |
| Schirm haben sollte. | |
| Göring-Eckardt vermied es am Mittwoch, den Abschluss der Verhandlungen in | |
| Kiel zu bewerten. „Wenn der Landesverband Schleswig-Holstein sagt, dass das | |
| Ergebnis der Koalitionsverhandlungen passt, dann passt es auch für uns.“ | |
| Details seien ja noch nicht bekannt, sie sei gespannt. „Es ist immer gut, | |
| wenn es mit grünen Inhalten Fortschritte gibt.“ | |
| 15 Jun 2017 | |
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| ## AUTOREN | |
| Ulrich Schulte | |
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