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# taz.de -- Flynn verweigert Aussage vor US-Senat: Auf keine gute Zusammenarbeit
> Trumps Ex-Berater Michael Flynn beruft sich auf das Recht, sich nicht
> selbst zu belasten. Bis auf weiteres wird er sich nicht zur sogenannten
> Russland-Affäre äußern.
Bild: Einer der wichtigsten Zeugen, was die mutmaßlichen Russland-Beziehungen …
Washington rtr | Der US-Senat muss bis auf weiteres auf einen der
wichtigsten Zeugen im Untersuchungsverfahren zu den mutmaßlichen
Russland-Beziehungen von Präsident Donald Trump verzichten. Trumps
ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn teilte nach Angaben
von Senatsmitarbeitern dem Geheimdienstausschuss am Montag in einem Brief
mit, dass er einer Vorladung des Gremiums nicht Folge leisten werde.
Der pensionierte General berief sich auf das von der Verfassung garantierte
Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen. Es war zunächst unklar, wie
der Ausschuss reagieren wird. Der republikanische Senator James Lankford,
der dem Komitee angehört, schrieb via Twitter: „Wir werden die Wahrheit
herausbekommen, so oder so.“ Flynns Anwalt äußerte sich zunächst nicht.
Der Ausschuss leitet eine der zentralen Untersuchungen des Kongresses zur
Prüfung von Vorwürfen, wonach Russland sich in den
US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt haben soll. Er beschäftigt
sich auch mit der Frage, ob und wenn ja, in welcher Form es einen Austausch
zwischen Russland und Trumps Wahlkampfstab gab.
Die US-Geheimdienste selbst gelangten im Januar zu dem Schluss, dass die
Führung in Moskau versucht habe, den Ausgang der Wahl zugunsten Trumps zu
beeinflussen. Russland hat jegliche Verwicklung zurückgewiesen. Trump
besteht darauf, auf faire Weise im November gewonnen zu haben.
Ende April hatte der Senatsausschuss Flynn bereits schriftlich
aufgefordert, Dokumente auszuhändigen. Flynn weigerte sich jedoch, mit den
Senatoren zusammenzuarbeiten. Daraufhin wurde er vorgeladen.
Im Februar war Flynn nach nicht einmal einem Monat im Amt zurückgetreten,
weil er falsche Angaben zu seinen Gesprächen mit dem russischen Botschafter
in Washington, Sergej Kisljak, gemacht hatte. Am Donnerstag hatte die
Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf mehrere Informanten gemeldet,
zwischen Wahlkampfberatern Trumps und Personen mit Verbindungen zur
russischen Führung habe es einen engeren Austausch gegeben als bislang
bekannt.
Zwischen April und November 2016 habe es in mindestens 18 bis dato nicht
öffentlich gemachten Fällen entsprechende Telefonate, E-Mails und
Text-Botschaften gegeben. Dabei tauchte auch Flynns Name auf.
23 May 2017
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