# taz.de -- Flynn verweigert Aussage vor US-Senat: Auf keine gute Zusammenarbeit | |
> Trumps Ex-Berater Michael Flynn beruft sich auf das Recht, sich nicht | |
> selbst zu belasten. Bis auf weiteres wird er sich nicht zur sogenannten | |
> Russland-Affäre äußern. | |
Bild: Einer der wichtigsten Zeugen, was die mutmaßlichen Russland-Beziehungen … | |
Washington rtr | Der US-Senat muss bis auf weiteres auf einen der | |
wichtigsten Zeugen im Untersuchungsverfahren zu den mutmaßlichen | |
Russland-Beziehungen von Präsident Donald Trump verzichten. Trumps | |
ehemaliger Nationaler Sicherheitsberater Michael Flynn teilte nach Angaben | |
von Senatsmitarbeitern dem Geheimdienstausschuss am Montag in einem Brief | |
mit, dass er einer Vorladung des Gremiums nicht Folge leisten werde. | |
Der pensionierte General berief sich auf das von der Verfassung garantierte | |
Recht, sich nicht selbst belasten zu müssen. Es war zunächst unklar, wie | |
der Ausschuss reagieren wird. Der republikanische Senator James Lankford, | |
der dem Komitee angehört, schrieb via Twitter: „Wir werden die Wahrheit | |
herausbekommen, so oder so.“ Flynns Anwalt äußerte sich zunächst nicht. | |
Der Ausschuss leitet eine der zentralen Untersuchungen des Kongresses zur | |
Prüfung von Vorwürfen, wonach Russland sich in den | |
US-Präsidentschaftswahlkampf 2016 eingemischt haben soll. Er beschäftigt | |
sich auch mit der Frage, ob und wenn ja, in welcher Form es einen Austausch | |
zwischen Russland und Trumps Wahlkampfstab gab. | |
Die US-Geheimdienste selbst gelangten im Januar zu dem Schluss, dass die | |
Führung in Moskau versucht habe, den Ausgang der Wahl zugunsten Trumps zu | |
beeinflussen. Russland hat jegliche Verwicklung zurückgewiesen. Trump | |
besteht darauf, auf faire Weise im November gewonnen zu haben. | |
Ende April hatte der Senatsausschuss Flynn bereits schriftlich | |
aufgefordert, Dokumente auszuhändigen. Flynn weigerte sich jedoch, mit den | |
Senatoren zusammenzuarbeiten. Daraufhin wurde er vorgeladen. | |
Im Februar war Flynn nach nicht einmal einem Monat im Amt zurückgetreten, | |
weil er falsche Angaben zu seinen Gesprächen mit dem russischen Botschafter | |
in Washington, Sergej Kisljak, gemacht hatte. Am Donnerstag hatte die | |
Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf mehrere Informanten gemeldet, | |
zwischen Wahlkampfberatern Trumps und Personen mit Verbindungen zur | |
russischen Führung habe es einen engeren Austausch gegeben als bislang | |
bekannt. | |
Zwischen April und November 2016 habe es in mindestens 18 bis dato nicht | |
öffentlich gemachten Fällen entsprechende Telefonate, E-Mails und | |
Text-Botschaften gegeben. Dabei tauchte auch Flynns Name auf. | |
23 May 2017 | |
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