# taz.de -- Kommentar Koalition in Österreich: Szenen einer kaputten Ehe | |
> Das Verhältnis zwischen SPÖ und ÖVP ist endgültig zerrüttet. Eine baldige | |
> Neuwahl in Österreich ist deshalb unausweichlich. | |
Bild: Und nun? Christian Kern denkt nach | |
Die Groko ist tot. Zwar ist der Begriff in Österreich nicht geläufig, dafür | |
kennt man das Phänomen der Großen Koalition seit über 70 Jahren. Das | |
Machtkartell SPÖ-ÖVP, das einst über 90 Prozent der Wählerschaft vertrat, | |
ist verbraucht – und die Aussicht auf eine Neuauflage nach den nächsten | |
Wahlen gilt als gefährliche Drohung. | |
Mit der Neuaufstellung der ÖVP nach dem [1][Rücktritt von Parteichef und | |
Vizekanzler Reinhold Mitterlehner] ist eine Neuwahl im Herbst fast | |
unausweichlich. Die beiden ehemaligen Großparteien gebärden sich wie ein | |
altes Ehepaar, das sich nichts mehr zu sagen hat. | |
Entsprechend besteht der Ehealltag aus gegenseitigen Sticheleien. In fast | |
allen zentralen Fragen, wo Reformen anstehen, ist man unterschiedlicher | |
Meinung und will eine unterschiedliche Klientel bedienen: Schule, Steuer, | |
Überwachungsstaat. Nur in der Flüchtlingsabwehr marschiert man inzwischen | |
im Gleichschritt zur Musik, die die rechte FPÖ trommelt. | |
Das Angebot von Kanzler Christian Kern (SPÖ) an den designierten neuen | |
Regierungspartner Sebastian Kurz, bis zum Ende der Legislaturperiode Ende | |
2018 in einer „Reformpartnerschaft“ die fälligen Projekte abzuarbeiten, ist | |
als rein taktisches Manöver zu sehen. Kern und Kurz können nicht | |
miteinander. Sebastian Kurz sieht sich ja als österreichische Variante von | |
Emmanuel Macron, der am liebsten das bleierne Korsett der ÖVP abstreifen | |
und als unabhängiger konservativer Heilsbringer antreten würde. | |
## Die ÖVP ist unreformierbar | |
Deswegen macht er seine Inthronisierung von weitgehenden Vollmachten | |
abhängig und fordert die Lizenz zur Neuordnung der Partei. Die ÖVP mit | |
ihrer bündischen Struktur und den starken Landeshauptmännern ist allerdings | |
unreformierbar. Kurz, der derzeit mit Abstand populärste Politiker, wird | |
also möglichst schnell wählen lassen wollen, bevor sich seine Strahlkraft | |
in den Mühen der politischen Ebene verbraucht. | |
Wie die nächste Regierung aussehen wird, ist schwer vorauszusagen. Aber | |
sowohl ÖVP als auch SPÖ würden wohl eher die FPÖ ins Boot holen, als es | |
noch einmal miteinander zu versuchen. | |
11 May 2017 | |
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## AUTOREN | |
Ralf Leonhard | |
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