# taz.de -- Spionageliste der Türkei: „Viel zu spät informiert“ | |
> Der BND habe Parlamentarier viel zu spät über die Liste informiert, | |
> kritisiert Grünenpolitiker Ströbele. Das sei ein Verstoß gegen | |
> Sicherheitsvorschriften. | |
Bild: Der BND hätte schon viel früher auf die Einflussnahme der Türkei reagi… | |
BERLIN taz | Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele hat | |
den Bundesnachrichtendienst BND scharf kritisiert. Nachdem bekannt wurde, | |
[1][dass der türkische Geheimdienst MIT deutsche Parlamentarier ausgespäht | |
hat], habe der BND die betroffenen Personen viel zu spät informiert, so | |
Ströbele gegenüber der taz. „Meiner Meinung nach ist das ein Verstoß gegen | |
die Verpflichtung der Sicherheitsbehörden.“ | |
Der BND sei schon seit Februar im Besitz dieser Liste gewesen, auf der sich | |
300 Menschen und Einrichtungen befinden, die angeblich mit der sogenannten | |
Gülen-Bewegung in Verbindung gebracht werden. Darunter auch die | |
Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering (SPD). | |
Medienberichten zufolge soll BND-Chef Bruno Kahl bis Mittwoch nichts von | |
ihrem Namen auf der Liste gewusst haben. Der BND selbst wollte sich zu dem | |
Vorgang nicht äußern. Kahl nahm am Mittwochmittag am geheimen | |
Bundessicherheitsrat mit Angela Merkel teil. Zur selben Zeit tagte der | |
Innenausschuss im Bundestag. Auch dort ging es um die Liste. | |
Beiläufig hätten Verfassungsschützer gesagt, dass sich darauf zwei | |
Bundestagsabgeordnete befänden, berichtete der Grüne Konstantin von Notz, | |
Mitglied im Innenausschuss. Die Übergabe der Liste an Kahl sei ein | |
„maximaler, frontaler Affront der türkischen Regierung“. | |
31 Mar 2017 | |
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## AUTOREN | |
Milan Panek | |
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