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# taz.de -- Olaf Scholz präsentiert ein Buch: Deutsche Hoffnungen
> Der Hamburger Bürgermeister wünscht sich eine positivere Sicht auf
> Deutschland. Sein Gast Joseph Fischer widerspricht ihm nicht.
Bild: Hoffnungsträger bei der Buchvorstellung
BERLIN taz | Launige Bemerkungen sollen hin und her fliegen und den
manchmal drögen Inhalt vergessen machen. So kalkulieren Verlage gerne bei
Buchvorstellungen im politischen Berlin: Merkel präsentiert daher Schröder,
Hans-Werner Sinn Wagenknecht. Am Freitag saß nun Exaußenminister Joschka
Fischer als Sidekick neben Olaf Scholz, als der Hamburger Erste
Bürgermeister sein Buch „Hoffnungsland. Eine neue deutsche Wirklichkeit“
(Hoffmann und Campe) vorstellte.
Aber die Rechnung ging nicht recht auf. Scholz und Fischer saßen beide im
rot-grünen Schröder-Kabinett, der Spannungsbogen zwischen beiden war eher
gering. Fischer erklärte, schon bei den Grünen „nicht für die gute Laune
zuständig“ gewesen zu sein, verzichtete am Freitag aber auch auf seine
bekannt düsteren Zukunftsvisionen und sein Fischer-Grummeln.
Dabei hat es Scholz’ Buch durchaus in sich. Auf Seite 66 etwa schreibt er:
„Es gibt Aktivisten, die sich für eine völlige Öffnung der Grenzen als Akt
der Humanität aussprechen. Ihnen gerät dabei völlig aus dem Blick, welch
einschneidende Folgen ein solcher Schritt hätte. Denn Deutschland könnte
kein Sozialstaat mehr sein, weil der Sozialstaat nicht grenzenlos jeden
unterstützen kann und schon gar nicht auf dem heutigen Niveau.“ Fischer
erwähnte die Stelle nicht. Horst Seehofer als Sidekick hätte Scholz dazu
vielleicht gefragt, warum die SPD dies nicht schon 2015 ausgesprochen hat.
Scholz wirbt für Zuwanderung und ein Europa, das die SPD-Klientel nicht
überfordert. So plädiert er für die Arbeitnehmerfreizügigkeit, hält aber
eine gemeinsame Sozialversicherung für nicht machbar, weil die
wohlhabenderen EU-Staaten dazu ihr Sozialleistungsniveau absenken müssten
und die ärmeren ihres anheben. Deutsche Sozialleistungen für Bürger aus
anderen EU-Staaten müssten weiter eingeschränkt werden, etwa für
Hartz-IV-Aufstocker. Deutschland könne nur dann ein „Hoffnungsland“ für
Menschen auf der ganzen Welt bleiben, wenn auch die Deutschen selbst ihr
Land so sähen, sagte Scholz am Freitag. Deutschland brauche einen robusten
Sozialstaat, gering Qualifizierte müssten besser bezahlt werden.
Fischer war zum Abschluss dann doch für ein paar deutliche Worte gut.
Erstens verteidigte er die Agenda 2010 angesichts der damaligen hohen
Arbeitslosenzahlen, zweitens das grüne Spitzenduo Özdemir und
Göring-Eckardt trotz der schlechten Umfragewerte. „Das Erfolgsmodell
Kretschmann“ habe leider keine Konsequenzen auf der Bundesebene gehabt,
stellte er als Hauptproblem der Grünen fest. Und behauptete schließlich,
dass er „keine substanziellen Unterschiede in der Europapolitik zwischen
Merkel und Schulz“ sehe. Scholz widersprach dem nicht. In Athen, Rom und
Lissabon, wo sie in der deutschen Politik die wesentliche Ursache ihrer
Krise sehen, dürfte das nicht für Freude sorgen.
17 Mar 2017
## AUTOREN
Martin Reeh
## TAGS
Olaf Scholz
Joschka Fischer
Sozialdemokratie
Hamburg
Elbphilharmonie
Bundestagswahlkampf
Sigmar Gabriel
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