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# taz.de -- Mehr Sanktionen gegen Arbeitslose: Termin verpasst? Geld gekürzt
> Die Jobcenter haben 2016 mehr Langzeitarbeitslose bestraft – meistens
> wegen verpasster Termine. In einem Drittel der Fälle wohnten Kinder im
> Haushalt.
Bild: Offene Tür für „Willkür und der Rechtsunsicherheit“: Mensch vor de…
Berlin dpa | Im vergangenen Jahr haben die Jobcenter mehr Hartz-IV-Bezieher
mit Sanktionen belegt. 2016 waren im Schnitt monatlich 134.390 Menschen von
Leistungskürzungen betroffen, im Jahr zuvor waren es nur 131.520, wie die
Funke Mediengruppe unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf
eine Anfrage der Linken berichtete. Demnach lebten in jedem dritten
betroffenen Haushalt Kinder. Auch diese Zahl sei um 1.700 auf 44.400 im
Monatsdurchschnitt gestiegen, hieß es.
Der Großteil der Sanktionen wird wegen Meldeversäumnissen ausgesprochen –
etwa wenn die Bezieher unentschuldigt einen Termin beim Jobcenter
verstreichen lassen. Häufig kommt es auch zu Sanktionen, weil eine
Arbeitsstelle oder ein Ausbildungsplatz nicht angetreten wurde.
Die Linken-Vorsitzende Katja Kipping kritisierte die Sanktionen als
Verletzung des Grundrechts auf ein Existenzminimum. „Traurig ist, dass
viele Familien mit Kindern betroffen sind. Die kärglichen
Hartz-IV-Leistungen werden noch mehr beschnitten“, sagte sie.
Die Zahlen zeigen aus ihrer Sicht auch, dass die Sanktionsmöglichkeit der
Willkür und der Rechtsunsicherheit Tür und Tor öffne. Die Linke fordere
daher die sofortige Abschaffung der Sanktionen bei Hartz IV und eine
sanktionsfreie Mindestsicherung von 1.050 Euro.
Dem Bericht zufolge wurde von 50.805 Widersprüchen 18.667 ganz oder
teilweise stattgegeben. Auch fast 38 Prozent der 5.485 Klagen gegen
Sanktionen wurde mindestens teilweise stattgegeben.
16 Feb 2017
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Hartz IV
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