# taz.de -- Wahl des Bundespräsidenten: Steinmeier wird Präsident | |
> Frank-Walter Steinmeier wird der nächste Bundespräsident. Linken-Kandidat | |
> Christoph Butterwegge bekam 128 von 1.239 Stimmen. | |
Bild: Blumen für den designierten Präsidenten: Frank-Walter Steinmeier nach d… | |
BERLIN epd | Frank-Walter Steinmeier wird neuer Bundespräsident. Die | |
Bundesversammlung wählte den 61-jährigen SPD-Politiker am Sonntag im ersten | |
Wahlgang zum neuen Staatsoberhaupt. Steinmeier erhielt 931 Stimmen. Für die | |
notwendige absolute Mehrheit waren mindestens 631 Stimmen erforderlich. In | |
seiner Rede dankte Steinmeier der Bundesversammlung. Er versprach, auch um | |
das Vertrauen derjenigen zu werben, die ihn nicht gewählt haben. „Mein | |
großer Respekt vor dem Amt, der bleibt“, sagte er im Berliner Reichstag. | |
Steinmeier warb für die Verteidigung demokratischer Werte und für den | |
Erhalt der Europäischen Union. Man lebe in stürmischen Zeiten, viele seien | |
verunsichert. Wenn das Fundament der Gesellschaft wackele, müsse man umso | |
fester zu diesem Fundament stehen. Zudem würdigte Steinmeier den | |
scheidenden Bundespräsidenten Joachim Gauck für dessen Verdienste als | |
Staatsoberhaupt. | |
Der von der Linkspartei nominierte Armutsforscher Christoph Butterwegge | |
erhielt bei der Wahl in der Bundesversammlung 128 Stimmen. Für den | |
AfD-Kandidaten Albrecht Glaser stimmten 42 Wahlleute, für den Vertreter der | |
Freien Wähler, Alexander Hold, 25 Wahlmänner und –frauen. Der fünfte | |
Kandidat Engelbert Sonneborn bekam zehn Stimmen. Abgegeben wurden 1.239 | |
gültige Stimmen, darunter 103 Enthaltungen. | |
Steinmeier wird damit als zwölfter Bundespräsident Nachfolger von Joachim | |
Gauck (77), der aus Altersgründen nicht noch einmal antrat. Seine Amtszeit | |
endet offiziell am 18. März. Steinmeier war bis vor kurzem Außenminister | |
und ging als Kandidat der großen Koalition in die Wahl zum | |
Bundespräsidenten. Seine Wahl galt daher als sicher. | |
Der SPD-Politiker stammt aus dem nordrhein-westfälischen Brakelsiek. Seine | |
politische Karriere begann Steinmeier 1993 als Büroleiter des damaligen | |
niedersächsischen Ministerpräsidenten und späteren Kanzlers Gerhard | |
Schröder (SPD). Später war er Kanzleramtschef und bereits in der großen | |
Koalition von 2005 bis 2009 Außenminister. | |
Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hatte vor der Wahl die | |
herausragende Rolle des deutschen Staatsoberhauptes in der heutigen Zeit | |
betont. „Den demokratischen Grundkonsens zu artikulieren ist schwieriger | |
geworden“, sagte er bei der Eröffnung der Bundesversammlung. Es gebe immer | |
mehr Einzelinteressen und es werde eher das Trennende als das Einigende | |
betont. „Das macht die Aufgabe des Bundespräsidenten nicht einfacher, aber | |
seine Bedeutung im Verfassungsgefüge umso größer“, sagte Lammert. Mit einem | |
Plädoyer für Offenheit und Liberalität statt Abschottung und Nationalismus | |
erntete Lammert stehende Ovationen. | |
12 Feb 2017 | |
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