# taz.de -- Massenproteste gegen Korruption: Rumäniens Justizminister tritt zu… | |
> Nach den heftigen Protesten in Rumänien tritt nun schon der zweite | |
> Minister zurück. Grund für die Wut der Bürger ist eine Lockerung des | |
> Korruptionsgesetzes. | |
Bild: Er hatte das neue Korruptionsgesetz vorangetrieben, jetzt tritt Florin Io… | |
BUKAREST afp | Die Massenproteste gegen die Regierung in Rumänien haben | |
einen weiteren Minister zum Rücktritt bewegt: Justizminister Florin | |
Iordache erklärte am Donnerstag in Bukarest den Verzicht auf sein Amt. „Ich | |
habe mich entschieden, meinen Rücktritt anzubieten“, sagte er. | |
Iordache hatte das Dekret zur Lockerung der Anti-Korruptionsgesetze, das in | |
Rumänien die [1][größten Proteste seit dem Ende des Kommunismus] ausgelöst | |
hatte, maßgeblich vorangetrieben und immer wieder gegen Kritik verteidigt. | |
Ende Januar peitschte die Regierung das Dekret im Eilverfahren durch, am | |
Wochenende nahm sie es in Reaktion auf die Proteste wieder zurück. Am | |
Sonntag gingen landesweit etwa 500.000 Menschen gegen die Regierung auf die | |
Straße. | |
Vergangene Woche war bereits der Handelsminister zurückgetreten. Er hatte | |
erklärt, er könne [2][der Regierung] wegen des Dekrets aus Gewissensgründen | |
nicht mehr angehören. Der Erlass hätte die Ahndung von Amtsmissbrauch und | |
Korruption in Rumänien deutlich erschwert. | |
9 Feb 2017 | |
## LINKS | |
[1] /!5381343/ | |
[2] /!5378218/ | |
## TAGS | |
Rumänien | |
Schwerpunkt Korruption | |
Massenproteste | |
Rumänien | |
Lesestück Recherche und Reportage | |
Rumänien | |
Rumänien | |
Rumänien | |
Rumänien | |
## ARTIKEL ZUM THEMA | |
Rumäniens Ministerpräsident tritt zurück: Der Nächste, bitte! | |
Ministerpräsident Tudose ist im Streit mit seiner sozialdemokratischen | |
Partei PSD zurückgetreten. Die Partei will einen Nachfolger vorschlagen. | |
Demonstrationen in Rumänien: Demokratie im Dunkeln | |
Die Proteste in Rumänien gehen weiter, obwohl die strittige Verordnung | |
inzwischen zurückgenommen wurde. Es geht um mehr: den Rücktritt der | |
Regierung. | |
Massenprotest in Rumänien: Präsident schließt Neuwahl aus | |
In Rumänien boykottieren die Sozialdemokraten eine regierungskritische | |
Rede. Darin fordert Staatschef Johannis die Regierung zum Handeln auf. | |
Proteste in Rumänien: Bizarre Vorwürfe | |
Trotz eines Rückziehers der Regierung in Sachen Korruptionsgesetz wird | |
weiter demonstriert. Die Gegner bewerfen sich gegenseitig mit Dreck. | |
Kommentar Proteste in Rumänien: Etappensieg der Straße | |
Die Antikorruptionsgesetze werden nicht aufgeweicht – eine Folge der | |
Massendemos. Doch inzwischen geht es den Protestierenden um anderes. | |
Protest in Rumänien: Zehntausende gegen die Regierung | |
Den dritten Tag in Folge fanden Demonstrationen gegen die eingeschränkte | |
Strafverfolgung von Korruption statt. Die Regierung will an der Verordnung | |
festhalten. |