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# taz.de -- Massenproteste gegen Korruption: Rumäniens Justizminister tritt zu… |
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> Nach den heftigen Protesten in Rumänien tritt nun schon der zweite |
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> Minister zurück. Grund für die Wut der Bürger ist eine Lockerung des |
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> Korruptionsgesetzes. |
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Bild: Er hatte das neue Korruptionsgesetz vorangetrieben, jetzt tritt Florin Io… |
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Bukarest afp | Die Massenproteste gegen die Regierung in Rumänien haben |
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einen weiteren Minister zum Rücktritt bewegt: Justizminister Florin |
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Iordache erklärte am Donnerstag in Bukarest den Verzicht auf sein Amt. „Ich |
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habe mich entschieden, meinen Rücktritt anzubieten“, sagte er. |
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Iordache hatte das Dekret zur Lockerung der Anti-Korruptionsgesetze, das in |
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Rumänien die [1][größten Proteste seit dem Ende des Kommunismus] ausgelöst |
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hatte, maßgeblich vorangetrieben und immer wieder gegen Kritik verteidigt. |
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Ende Januar peitschte die Regierung das Dekret im Eilverfahren durch, am |
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Wochenende nahm sie es in Reaktion auf die Proteste wieder zurück. Am |
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Sonntag gingen landesweit etwa 500.000 Menschen gegen die Regierung auf die |
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Straße. |
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Vergangene Woche war bereits der Handelsminister zurückgetreten. Er hatte |
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erklärt, er könne [2][der Regierung] wegen des Dekrets aus Gewissensgründen |
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nicht mehr angehören. Der Erlass hätte die Ahndung von Amtsmissbrauch und |
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Korruption in Rumänien deutlich erschwert. |
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9 Feb 2017 |
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