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# taz.de -- Islamist im Verfassungsschutz: Unbemerkt radikalisiert
> Statt über die islamistische Szene sammelte ein Maulwurf Informationen
> über den Verfassungsschutz. Es soll sich um einen Konvertiten aus Spanien
> handeln.
Bild: Statt über die islamistische Szene sammelte der Maulwurf Informationen �…
Berlin dpa | Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat einen
mutmaßlichen islamistischen Maulwurf in den eigenen Reihen enttarnt. Der
Mann habe sich im Internet unter falschem Namen islamistisch geäußert und
Dienstgeheimnisse verraten, teilte ein Sprecher der Behörde am Dienstag
mit. Nach Angaben der Staatsanwaltschaft Düsseldorf war der Mann erst im
April 2016 als Quereinsteiger vom Verfassungsschutz eingestellt worden, um
die islamistische Szene in Deutschland zu observieren. Zuerst hatten die
Tageszeitung Die Welt und das Nachrichtenmagazin Der Spiegel über den Fall
berichtet.
Der enttarnte islamistische Extremist hat sich nach Worten von
Geheimdienstchef Hans-Georg Maaßen völlig unauffällig verhalten. „Wir haben
es hier offensichtlich mit einem Fall zu tun, in dem sich eine Person von
seinem persönlichen Umfeld unbemerkt radikalisiert hat“, sagte der
Behördenpräsident am Mittwoch in Berlin.
Maaßen sagte, sein Amt sei wie jeder Nachrichtendienst Ziel strategischer
Einschleusungsversuche ausländischer Dienste, Extremisten und Terroristen.
„Deshalb müssen wir als Sicherheitsbehörde besonders wachsam in Bezug auf
Innentäter sein.“
Der Inlandsgeheimdienst prüfe nun, ob oder in welchem Umfang ein Schaden
entstanden ist, sagte Maaßen. Die Enttarnung sei einer sorgfältigen
Aufklärung sowie schneller Aufklärungsmaßnahmen zu verdanken.
## Im Chat enttarnt
Nach einem Bericht der Süddeutschen Zeitung handelt es sich bei dem
Verdächtigen [1][um einen spanischen Familienvater], der inzwischen die
deutsche Staatsbürgerschaft hat. Nach Informationen der Deutschen
Presse-Agentur ist es der erste Fall beim BfV, in dem ein Islamist in den
eigenen Reihen enttarnt wurde. Einen Abschlag plante er wohl eher nicht.
Nach den Medien-Berichten soll der Mann einem Chat-Partner im Internet
angeboten haben, Gleichgesinnten Zugang zum BfV zu ermöglichen. Die
Staatsanwaltschaft Düsseldorf relativierte Berichte über einen geplanten
Bombenanschlag. Die Ermittlungen hätten bisher keine Hinweise ergeben, dass
eine Gefahr bestanden habe.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen des Verdachts der Vorbereitung einer
schweren staatsgefährdenden Gewalttat und der versuchten Verletzung von
Dienstgeheimnissen. Geprüft wird außerdem, ob der Generalbundesanwalt den
Fall übernimmt. Das Bundeskriminalamt hat die Ermittlungen übernommen.
Dem 51-Jährigen wird vorgehalten, sich beim Verfassungsschutz
eingeschlichen zu haben, um gleichgesinnte Islamisten vor Polizeiaktionen
zu warnen und ihnen einen Anschlag auf das BfV zu ermöglichen. Der Mann hat
sich nach den Ermittlungen der Staatsanwaltschaft im Internet mit
islamistischen Äußerungen hervorgetan. Dort soll er sich einem Chatpartner
als BfV-Mitarbeiter zu erkennen gegeben und dabei „inhaltlich zutreffend
Einsatzanlässe und –orte offenbart“ haben.
## „Im Sinne Allahs“
Der Verfassungsschutz überwacht Chats und Facebook-Einträge von
gewaltbereiten und besonders radikalen Islamisten und Salafisten. Im
konkreten Fall ist der mutmaßliche islamistische Maulwurf im Chat an einen
Kollegen geraten, der sich dort als Islamist ausgegeben hat. Der 51-Jährige
soll seinem vermeintlich islamistischen Chatpartner erklärt haben, ein
Anschlag auf das BfV sei „sicher im Sinne Allahs“. Er sei zu allem bereit,
„um den Brüdern zu helfen“.
Es gebe allerdings keine belastbare Anhaltspunkte dafür, dass der
Verdächtige vor seinem Kontakt zu dem undercover arbeitenden BfV-Mann
sicherheitsrelevante Kenntnisse an Mitglieder der gewaltbereiten
salafistischen Szene weiter gegeben habe, sagt die Staatsanwaltschaft.
Laut Staatsanwaltschaft bezeichnete der Verdächtige sich selbst als
Konvertit. Nach Informationen des Spiegel und der Recherchegemeinschaft von
Süddeutscher Zeitung, NDR und WDR soll der Mann vor zwei Jahren zum Islam
übergetreten sein. Der Spiegel schreibt, der Mann habe seinen Treueeid 2014
dem salafistischen Prediger und Anwerber Mohamed Mahmoud [2][telefonisch
geleistet]. Mahmoud kämpft mittlerweile für die Terrormiliz „Islamischer
Staat“ in Syrien. In Ermittlerkreisen wurde dies zunächst nicht bestätigt.
Es sei lediglich der geläufige Vorname Mohamed gefallen.
30 Nov 2016
## LINKS
[1] http://www.sueddeutsche.de/news/politik/geheimdienste-islamisten-maulwurf-i…
[2] http://www.spiegel.de/politik/deutschland/geheimdienst-islamist-schleicht-s…
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