Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Kommentar EU nach der US-Wahl: Widerstand geht anders
> Die EU kann sich nicht einigen, wie sie mit Trump umgehen soll.
> Stattdessen lässt sie sich von London treiben – trotz Brexit.
Bild: Die Briten umarmen Trump, in Brüssel umarmt sich die EU derweil selbst
Europa will sich von den USA unabhängiger machen. Das haben die Außen- und
Verteidigungsminister der EU in Brüssel beschlossen. Fast klingt es wie
eine gute Nachricht.
Man sei jetzt eine „Supermacht“ und lasse sich vom kommenden US-Präsidenten
Donald Trump nicht ins Bockshorn jagen, verkündete die Außenbeauftragte
Federica Mogherini. Die EU habe „starken politischen Willen“ gezeigt und
werde „mehr Verantwortung“ übernehmen, behauptete Verteidigungsministerin
Ursula von der Leyen.
Doch hinter diesen Ankündigungen verbirgt sich – fast – nichts. Denn die
„Supermacht“ EU ist nicht einmal in der Lage, sich auf einen gemeinsamen
Kurs gegen Trump zu einigen. Die Briten wollen den amerikanischen
Oligarchen umarmen, die Österreicher wollen erst einmal abwarten, die
Deutschen stellen Bedingungen. Geschlossenheit sieht anders aus.
Auch die Ausführungen zur neuen „Verteidigungsunion“ sind kaum mehr als
heiße Luft. Die meisten Maßnahmen werden bereits seit Jahren angekündigt,
passiert ist nichts. Dass es jetzt ein europäisches Hauptquartier geben
soll, ist keine Reaktion auf Trump, sondern ein alter deutsch-französischer
Plan, der nach dem Brexit entstaubt wurde. Damit er überhaupt umgesetzt
wird, mussten ihn die Minister umbenennen – in „permanente operative
Planungs- und Durchführungsfähigkeiten“. Sonst hätten die Briten Nein
gesagt. Die EU nimmt also weiter Rücksicht auf die EU-Gegner in London –
und die verbünden sich gerade mit dem neuen Oberkommandierenden in
Washington. Unabhängigkeit sieht anders aus.
Wenn Europa wirklich unabhängig werden wollte, dann müsste man zuerst die
Briten in die Schranken weisen, die trotz des Brexit-Votums das große Wort
in der EU führen wollen. Doch dazu reicht der Wille nicht, auch nicht in
Deutschland. Die EU leistet keinen Widerstand gegen Trump, sondern sie
lässt sich von ihm und seinen Freunden in London treiben.
15 Nov 2016
## AUTOREN
Eric Bonse
## TAGS
Schwerpunkt Brexit
Federica Mogherini
Europäische Union
Donald Trump
Donald Trump
Schwerpunkt Brexit
Europäische Union
Schwerpunkt USA unter Donald Trump
Schwerpunkt TTIP
## ARTIKEL ZUM THEMA
Designierter US-Finanzminister: Trump beruft Forrest Gump
Donald Trump ernennt einen eiskalten Wall Street Manager zum
Finanzminister. Er schickt sich damit an, die Märkte von der Leine zu
lassen.
Britische Forderungen nach EU-Austritt: Flop für Johnson
Trotz Brexit meint der britische Außenminister Johnson, dass London weiter
Freihandel mit der EU betreiben kann. Eurogruppenchef Dijsselbloem verneint
dies.
EU-Außenminister zu Trump und Erdogan: Gewisse logische Sprünge
Die EU-Außenminister können sich weder im Verhältnis zu Donald Trump noch
zu Recep Tayyib Erdogan auf eine gemeinsame Linie verständigen.
Nach der US-Wahl: Proteste gegen Trump
Weiter demonstrieren Trump-Gegner in den USA. Trump empfängt derweil Nigel
Farage. Hillary Clinton gibt dem FBI die Schuld für ihre Wahlniederlage.
TTIP liegt nach Trumps Wahlsieg auf Eis: Vielleicht Jahre, vielleicht auch nie
Die zuständige EU-Kommissarin Cecilia Malmström spricht von einer „Pause“
in den Verhandlungen. Frankreich hingegen erklärt TTIP für „tot“.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.