# taz.de -- Flüchtlingszahlen in Deutschland 2016: De Maizière spricht von �… | |
> In den ersten drei Quartalen dieses Jahres wurden 213.000 Asylsuchende | |
> registriert. 2015 waren es noch insgesamt 890.000. | |
Bild: Flüchtlinge zwischen beheizten Zelten auf dem Gelände der Erstaufnahme … | |
BERLIN dpa/rtr/afp | Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist weiter | |
stark rückläufig. In den ersten drei Quartalen 2016 wurden 213.000 Zugänge | |
registriert, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch | |
in Berlin. Im gesamten Jahr 2015 hatte die Zahl mit 890.000 deutlich | |
darüber gelegen. Es sei gelungen, die Zahlen deutlich zu reduzieren und | |
Ordnung in die Verfahren zu bringen, erklärte de Maizière. | |
Zugleich sei die Zahl der Entscheidungen über Asylanträge auf 460.000 | |
gestiegen. Dies bedeute einen Anstieg von 165 Prozent gegenüber den ersten | |
neun Monaten des Vorjahres. | |
Allein im September 2016 seien knapp 70.000 Anträge entschieden worden. De | |
Maizière nannte die Entwicklung eine „Trendwende“. Allerdings ist die Zahl | |
der Asylanträge auf knapp 660.000 gestiegen, was daran liegt, dass viele | |
Flüchtlinge bereits 2015 eingereist sind und erst in diesem Jahr ihre | |
Anträge gestellt haben. | |
Die meisten Flüchtlinge kamen auch in den ersten neun Monaten 2016 aus | |
Syrien (rund 74.000). Es folgen Albanien (45.000), Irak (16.600) und | |
Afghanistan (16.300). | |
## Duldung von Ausreisepflichtigen einschränken | |
Zugleich gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière einem Zeitungsbericht | |
zufolge bekannt, härter gegen straffällige sogenannte Gefährder vorgehen. | |
Ziel sei es, das Instrument der Duldung zu lockern und die betroffenen | |
Personen einzusperren und abzuschieben, berichtete die Rheinische Post | |
unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Gesetzentwurf. | |
„Für ausreisepflichtige Ausländer, die straffällig geworden sind und von | |
denen eine erhebliche Gefahr ausgeht, wird (…) ein neuer | |
Abschiebungshaftgrund geschaffen, denn in diesen Fallgruppen besteht ein | |
besonders hohes öffentliches Interesse an der Sicherung der Rückführung“, | |
heiße es in dem Entwurf. Das Innenministerium habe diesen den anderen | |
Ressorts zur Abstimmung übersandt. | |
De Maizière verweist dem Bericht nach in dem Entwurf darauf, dass die Zahl | |
der ausreisepflichtigen Personen in diesem Jahr um „mindestens 100.000 | |
ansteigen dürfte“. Zum Stichtag 31. August hätten sich 210.209 „vollziehb… | |
ausreisepflichtige Ausländer“ in Deutschland aufgehalten. 158.190 von ihnen | |
hätten aber eine Duldung erhalten. | |
Die Duldungsmöglichkeiten wolle der CDU-Politiker nun stark einschränken. | |
„Ist die Abschiebung nicht möglich, weil der Ausländer zum Beispiel die | |
Behörden über Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht oder an der | |
Passersatzbeschaffung nicht ausreichend mitwirkt, wird er keine Duldung | |
mehr erhalten“, heiße es in dem Entwurf. Auch die Weigerung des | |
Herkunftsstaates, Ersatzpapiere auszustellen, führe künftig nicht mehr zu | |
einer Duldung. | |
Zudem sollen der Zeitung zufolge Ausreisepflichtige weniger Chancen zum | |
Untertauchen haben, weil ihnen das Abschiebedatum nicht mehr einen Monat im | |
voraus mitgeteilt werden solle. Parallel wolle der Innenminister die Frist | |
für Ausreisegewahrsam von vier auf 14 Tage ausweiten, vor allem für jene, | |
die sich der Abschiebung entzögen. | |
12 Oct 2016 | |
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