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# taz.de -- Flüchtlingszahlen in Deutschland 2016: De Maizière spricht von �…
> In den ersten drei Quartalen dieses Jahres wurden 213.000 Asylsuchende
> registriert. 2015 waren es noch insgesamt 890.000.
Bild: Flüchtlinge zwischen beheizten Zelten auf dem Gelände der Erstaufnahme …
Berlin dpa/rtr/afp | Die Zahl der Asylsuchenden in Deutschland ist weiter
stark rückläufig. In den ersten drei Quartalen 2016 wurden 213.000 Zugänge
registriert, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) am Mittwoch
in Berlin. Im gesamten Jahr 2015 hatte die Zahl mit 890.000 deutlich
darüber gelegen. Es sei gelungen, die Zahlen deutlich zu reduzieren und
Ordnung in die Verfahren zu bringen, erklärte de Maizière.
Zugleich sei die Zahl der Entscheidungen über Asylanträge auf 460.000
gestiegen. Dies bedeute einen Anstieg von 165 Prozent gegenüber den ersten
neun Monaten des Vorjahres.
Allein im September 2016 seien knapp 70.000 Anträge entschieden worden. De
Maizière nannte die Entwicklung eine „Trendwende“. Allerdings ist die Zahl
der Asylanträge auf knapp 660.000 gestiegen, was daran liegt, dass viele
Flüchtlinge bereits 2015 eingereist sind und erst in diesem Jahr ihre
Anträge gestellt haben.
Die meisten Flüchtlinge kamen auch in den ersten neun Monaten 2016 aus
Syrien (rund 74.000). Es folgen Albanien (45.000), Irak (16.600) und
Afghanistan (16.300).
## Duldung von Ausreisepflichtigen einschränken
Zugleich gab Bundesinnenminister Thomas de Maizière einem Zeitungsbericht
zufolge bekannt, härter gegen straffällige sogenannte Gefährder vorgehen.
Ziel sei es, das Instrument der Duldung zu lockern und die betroffenen
Personen einzusperren und abzuschieben, berichtete die Rheinische Post
unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Gesetzentwurf.
„Für ausreisepflichtige Ausländer, die straffällig geworden sind und von
denen eine erhebliche Gefahr ausgeht, wird (…) ein neuer
Abschiebungshaftgrund geschaffen, denn in diesen Fallgruppen besteht ein
besonders hohes öffentliches Interesse an der Sicherung der Rückführung“,
heiße es in dem Entwurf. Das Innenministerium habe diesen den anderen
Ressorts zur Abstimmung übersandt.
De Maizière verweist dem Bericht nach in dem Entwurf darauf, dass die Zahl
der ausreisepflichtigen Personen in diesem Jahr um „mindestens 100.000
ansteigen dürfte“. Zum Stichtag 31. August hätten sich 210.209 „vollziehb…
ausreisepflichtige Ausländer“ in Deutschland aufgehalten. 158.190 von ihnen
hätten aber eine Duldung erhalten.
Die Duldungsmöglichkeiten wolle der CDU-Politiker nun stark einschränken.
„Ist die Abschiebung nicht möglich, weil der Ausländer zum Beispiel die
Behörden über Identität oder Staatsangehörigkeit täuscht oder an der
Passersatzbeschaffung nicht ausreichend mitwirkt, wird er keine Duldung
mehr erhalten“, heiße es in dem Entwurf. Auch die Weigerung des
Herkunftsstaates, Ersatzpapiere auszustellen, führe künftig nicht mehr zu
einer Duldung.
Zudem sollen der Zeitung zufolge Ausreisepflichtige weniger Chancen zum
Untertauchen haben, weil ihnen das Abschiebedatum nicht mehr einen Monat im
voraus mitgeteilt werden solle. Parallel wolle der Innenminister die Frist
für Ausreisegewahrsam von vier auf 14 Tage ausweiten, vor allem für jene,
die sich der Abschiebung entzögen.
12 Oct 2016
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