| # taz.de -- Umgang mit Geflüchteten in Schweden: Abschiebung von Kindern stopp… | |
| > Einem Großteil der minderjährigen Geflüchteten droht in Schweden die | |
| > Zwangsausweisung. Initiativen fordern eine Einhaltung der | |
| > UN-Kinderkonventionen. | |
| Bild: Demonstration für die Rechte Geflüchteter im Juni 2016 in Stockholm | |
| Stockholm taz | In mehr als einem Dutzend schwedischer Städte, von Kiruna | |
| im Norden bis Malmö im Süden, fanden am Wochenende Demonstrationen gegen | |
| neue Asylrechtsverschärfungen statt. | |
| Aufgerufen hatte ein Netzwerk verschiedener Flüchtlingsinitiativen. Unter | |
| dem Motto „Wir halten das nicht mehr länger aus!“, forderten sie von der | |
| Regierung vor allem eine Einhaltung der Kinderkonvention der Vereinten | |
| Nationen, eine Rückkehr zu humanitärer Flüchtlingspolitik und einen Stopp | |
| angekündigter Zwangsausweisungen. Von denen sind seit Anfang Oktober über | |
| 20.000 unbegleitete minderjährige Flüchtlinge bedroht, die seit Beginn 2015 | |
| nach Schweden gekommen waren. | |
| Grundlage für die Verschärfungen ist zum einen eine Neueinschätzung der | |
| Sicherheitslage durch die Ausländerbehörde „Migrationsverket“: Die | |
| Situation in Afghanistan habe sich so stabilisiert, dass eine Rückkehr | |
| gefahrlos geworden sei. Die Asylanträge von 90 Prozent der afghanischen | |
| Flüchtlinge werden mit dieser Begründung abgelehnt, während das schwedische | |
| Außenministerium gleichzeitig dringend von Reisen in dieses Land abrät – | |
| wegen der gefährlichen Sicherheitslage. | |
| Zudem hat Stockholm mit der afghanischen Regierung am 5. Oktober ein | |
| „Rückführungsabkommen“ geschlossen, mit dem die Ausweisungs- und | |
| Abschiebungspraxis koordiniert, vereinfacht und beschleunigt werden soll. | |
| ## Ihr Alter wird angezweifelt | |
| Zwar dürfen unbegleitete minderjährige Flüchtlinge nicht abgeschoben | |
| werden. Doch die Ausländerbehörde ist dazu übergegangen, die Ablehnung von | |
| Asylanträgen beispielsweise 15-jähriger Jugendlicher mit einer | |
| Ausweisungsverfügung zu deren 18. Geburtstag zu verknüpfen. Außerdem wird | |
| das Alter der Jugendlichen mehr und mehr in Frage gestellt. | |
| Eine derartige Praxis hat mittlerweile zu wachsenden Protesten von | |
| Organisationen und Privatpersonen, die sich für diese Flüchtlingskinder | |
| engagieren, geführt. Mehrere Hundert LehrerInnen veröffentlichten im | |
| Stockholmer Svenska Dagbladet einen Aufruf diese Ausweisungen zu stoppen. | |
| „Wir haben eine große Verantwortung für alle Kinder, die uns anvertraut | |
| sind“, heißt es da. Doch diese wahrzunehmen werde von der Asylpolitik der | |
| schwedischen Regierung unmöglich gemacht. | |
| Was könne man anderes als Angst und Apathie von Jugendlichen erwarten, | |
| denen jede Perspektive genommen werde, fragen die UnterzeichnerInnen. | |
| Häufig seien Jugendliche betroffen, die möglicherweise nie oder nur als | |
| Kinder in Afghanistan waren, weil sie mit ihren Familien im Iran lebten, | |
| bevor sie nach Schweden flüchteten. Mit Ausweisung in ihr „Heimatland“ | |
| Afghanistan liefen sie Gefahr, zwangsrekrutiert zu werden. | |
| 23 Oct 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Reinhard Wolff | |
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