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# taz.de -- Vor den Spielen in Rio de Janeiro: Protest vor olympischer Kulisse
> Tausende gehen in Brasilien auf die Straße – die einen für die
> Amtsenthebung von Präsidentin Rousseff, die anderen dagegen.
Bild: Immerhin sind die Proteste einigermaßen farbenfroh
Rio de Janeiro taz | „Fora Dilma – Weg mit Dilma“ riefen die einen, „Fo…
Temer – Raus mit Temer“ die anderen. Am Sonntag demonstrierten Tausende in
vielen Städten Brasiliens, so auch auf der Flaniermeile am
Copacabana-Strand der Olympiastadt Rio de Janeiro.
Demonstranten in Nationaltrikots und mit gelb-grünen Fähnchen forderten die
Absetzung der bereits suspendierten Präsidentin Dilma Rousseff, das Ende
von 13 Jahren Mitte-links-Regierung der Arbeiterpartei PT und ein Zurück zu
„Ordnung und Fortschritt“. Auf der anderen Seite dominierte das Rot der
linken Parteien und Gewerkschaften. Hier war man gegen Interimspräsident
Michel Temer und seine rechtsliberale Regierung.
Die Demonstranten warfen ihm Verrat vor; bis zu Roussefs Suspendierung war
Temer Vizepräsident. Das Amtsenthebungsverfahren wegen Haushaltstricks zur
Schönung der Staatsfinanzen ist in ihren Augen ein Putsch. Nicht alle
wollen die unbeliebte Rousseff zurück. Konsens ist aber, dass das rechte
Rollback in Wirtschafts- und Sozialpolitik die Errungenschaften der letzten
Jahre infrage stellt.
Die Demos fielen kleiner aus als noch vor wenigen Monaten, als Zehntausende
die politische Spaltung Brasiliens auf die Straße trugen. In Copacabana
sammelte sich der Protest vor der riesigen Strandvolleyball-Arena und einem
großen Zelt, in dem Olympia-Artikel feilgeboten werden. Drei Meter hohe
Wellen schwappten bedrohlich gegen den improvisierten Schutzwall aus
Sandsäcken am Olympia-Pressecontainer, der zu nah am Wasser errichtet
wurde. Die Rampe der Segler hat der Wellengang schon zerstört – fast jeden
Tag gibt es neue Hiobsbotschaften über Baumängel bei der milliardenteuren
olympischen Infrastruktur.
## Lula führt in Meinungsumfragen
Temer wird die Spiele eröffnen. Auf das zu erwartende Pfeifkonzert ist er
vorbereitet. Rousseff und ihr Vorgänger Lula da Silva, der 2009 die Spiele
nach Brasilien holte, werden die Zeremonie boykottieren. In der ersten
Septemberwoche, kurz vor Beginn der Paralympics, soll die endgültige
Senatsabstimmung über Rousseffs Amtsenthebung stattfinden.
Es gilt als wahrscheinlich, dass die Zweidrittelmehrheit dafür zustande
kommt. Daran ändert auch nichts, dass Temer ähnlich unbeliebt ist wie
Rousseff und sein Kabinett in einen riesigen Korruptionsskandal verwickelt
ist. Und Neuwahlen sind weder in der Verfassung vorgesehen noch von den
Kontrahenten wirklich gewünscht. Für die PT wäre dies die Legalisierung des
Staatsstreichs gegen eine gewählte Präsidentin. Die Rechte hat Angst, dass
der nach wie vor populäre Lula gewinnen könnte – die Meinungsumfragen
jedenfalls führt er an.
Lula selbst sieht sich politischer und juristischer Verfolgung ausgesetzt
und bat deswegen Ende letzter Woche die Menschenrechtskommission der UNO um
Unterstützung. Nur einen Tag später wurde der frühere Gewerkschafter
erstmals vor Gericht angeklagt. Er soll die Ermittlungen im Korruptionsfall
um den Erdölriesen Petrobras behindert haben.
Eine Genugtuung für die grün-gelben Demonstranten, die Lula und Rousseff
stets als aufblasbare Puppen in Sträflingskleidung mit sich führen. Die
Unterstützer der PT hingegen sehen sich in ihrer These bestätigt, dass das
eigentliche Ziel der Anti-PT-Kampagne von Medien, Justiz und Polizei nicht
Präsidentin Rousseff, sondern Expräsident Lula sei. Denn gegen ihn sei die
Rechte an den Urnen noch immer chancenlos.
1 Aug 2016
## AUTOREN
Andreas Behn
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Brasilien
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