| # taz.de -- Zusammenarbeit mit Libyen: EU weitet Militäreinsatz „Sophia“ a… | |
| > Brüssel will Libyen beim Aufbau einer Küstenwache und Marine helfen. Die | |
| > Regierung in Tobruk soll in die Lage versetzt werden, selbst gegen | |
| > Flüchtlinge vorzugehen. | |
| Bild: Die Bundeswehr ist mit mehreren Hundert Soldaten an der Mission „Sophia… | |
| LUXEMBURG epd | Die Europäische Union geht verstärkt gegen den Andrang von | |
| Flüchtlingen vor, die über das Mittelmeer kommen. Die Außenminister | |
| beschlossen am Montag in Luxemburg die Verlängerung und Ausweitung der | |
| „Sophia“-Mission, die vor allem die Migration über Libyen begrenzen soll. | |
| Die Mission, an der die Bundeswehr mit rund 400 Soldaten beteiligt ist, | |
| dauert nun zunächst bis 27. Juli 2017 und wird um Hilfe beim Aufbau einer | |
| libyschen Küstenwache und die Durchsetzung eines Waffenembargos erweitert, | |
| wie es in einer Erklärung hieß. | |
| Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hatte vor dem Treffen die | |
| Bedeutung der Entscheidung hervorgehoben. Es gehe darum, was Europa noch | |
| tun könne, um „den Übertritt von Flüchtlingen über die libysche Grenze | |
| Richtung Mittelmeer, Richtung Europa zu verhindern“, sagte Steinmeier. | |
| Die Operation „Sophia“ wurde 2015 beschlossen. Sie konzentrierte sich | |
| zunächst auf das Sammeln von Informationen über Schleppernetzwerke. Es geht | |
| sowohl um Menschenschmuggel, also das Schleusen von Menschen, die dafür | |
| bezahlen, als auch um Menschenhandel, der gegen den Willen der Betroffenen | |
| stattfindet. | |
| ## „Neutralisierung“ von 139 Schiffen | |
| Derzeit besteht die Hauptaufgabe in der Kontrolle, Beschlagnahme und dem | |
| Umleiten von Schleuserschiffen auf dem südlichen zentralen Mittelmeer. Nach | |
| Angaben des EU-Ministerrates hat die Operation bisher zur „Neutralisierung“ | |
| von 139 Schiffen und Booten und zur Festnahme von rund 70 Verdächtigen | |
| geführt, die den italienischen Behörden übergeben wurden. | |
| Italien, wo in Rom auch das Hauptquartier liegt, hat die Führung der | |
| Mission inne. Zugleich trug die Mission laut EU bisher zur Rettung von | |
| knapp 16.000 Menschenleben bei. | |
| Hinzu kommen soll nun europäische Hilfe beim Aufbau einer libyschen | |
| Küstenwache und Marine. So soll die international anerkannte libysche | |
| Regierung in Tobruk selbst in die Lage versetzt werden, den | |
| Menschenschmuggel und –handel zu bekämpfen und vor der Küste Menschen aus | |
| Seenot zu retten. | |
| Für das Waffenembargo bedurfte es einen Beschlusses des Sicherheitsrates | |
| der Vereinten Nationen. Es soll bewaffnete Gruppen wie die IS-Terrormiliz | |
| vom Nachschub abschneiden und so generell der Befriedung des von Kämpfen | |
| zerrissenen Landes dienen. Auch auf diese Weise will die EU letztlich | |
| erreichen, dass weniger Migranten über das Meer kommen. | |
| 20 Jun 2016 | |
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