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# taz.de -- Brasilianische Präsidentin Rousseff: Amtsenthebung vorerst gestoppt |
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> Zurück auf Los: Das Ergebnis der Parlamentsabstimmung von Mitte April ist |
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> wegen „Vorverurteilung“ der Präsidentin aufgehoben. |
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Bild: Dilma Rousseff gewinnt überraschend Zeit im Amtsenthebungsverfahren |
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Brasília afp | Der Übergangspräsident des brasilianischen |
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Abgeordnetenhauses hat überraschend das Votum der Parlamentskammer für ein |
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Amtsenthebungsverfahren gegen Staatschefin Dilma Rousseff annulliert. |
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Waldir Maranhao erklärte das Abstimmungsergebnis von Mitte April für |
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ungültig und ordnete eine Wiederholung der Beratungen zu der Angelegenheit |
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an, wie am Montag in Brasília aus einer Anordnung des Kammerpräsidenten |
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hervorging |
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Maranhao machte geltend, dass die Beratungen des Abgeordnetenhauses vom 15. |
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bis 17. April durch eine „Vorverurteilung“ der Präsidentin gekennzeichnet |
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gewesen seien. Rousseffs Recht auf „umfassende Verteidigung“ sei verletzt |
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worden. Daher müsse eine neue Debatte angesetzt werden. |
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Rousseff wird Korruption zur Last gelegt. Vergangene Woche wurde ihr |
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erbitterter Gegner Eduardo Cunha als Vorsitzender des Abgeordnetenhauses |
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abgesetzt. |
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Das Verfahren war zuletzt bereits weiter fortgeschritten. Am Freitag sprach |
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sich auch ein Sonderausschuss des Senats für die Eröffnung eines |
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Amtsenthebungsverfahrens aus. Noch in dieser Woche wollte die gesamte |
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Kammer darüber abstimmen. |
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9 May 2016 |
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