# taz.de -- Krise in der Ukraine: Jazenjuk kündigt seinen Rücktritt an | |
> Nach einem Misstrauensvotum und dem Verlust von Koalitionspartnern zieht | |
> der ukrainische Premier Konsequenzen. Er verkündete den Schritt im | |
> Fernsehen. | |
Bild: Sagt Adieu: Arseni Jazenjuk | |
MINSK ap | Der ukrainische Ministerpräsident Arseni Jazenjuk tritt zurück. | |
Das kündigte der umstrittene Regierungschef am Sonntag in einer | |
Fernsehansprache an. Mit dem Schritt macht er den Weg frei für die Bildung | |
einer neuen Regierung, um die politische Krise in dem Land zu beenden. | |
Jazenjuk sagte, sein Rücktritt werde formell am Dienstag im Parlament | |
eingereicht. | |
Jazenjuks Kabinett hatte im Februar ein Misstrauensvotum überstanden, | |
allerdings verließen zwei Parteien aus Protest die proeuropäische | |
Regierungskoalition. Dadurch verlor sie ihre Mehrheit im Parlament. | |
Jazenjuk stand in der Kritik wegen der schlechten Wirtschaftslage und dem | |
langsamen Reformtempo. Seinem Regierungsbündnis waren auch | |
Vetternwirtschaft und Korruption vorgeworfen worden. | |
Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hatte angesichts der | |
Regierungskrise bereits vor der Rücktrittsankündigung am Sonntag Ausschau | |
nach einem Ersatz für Jazenjuk gehalten. Poroschenko forderte diesen zum | |
Rücktritt auf. | |
Die Ukraine ist nicht nur wirtschaftlich schwer angeschlagen, sie leidet | |
auch weiter unter dem militärischen Konflikt mit den prorussischen | |
Separatisten im Osten des Landes. Erst am Wochenende gab es dort neue | |
Kämpfe. | |
Auch die Annäherung des Landes an die Europäische Union steht vor | |
Hindernissen: Bei einem Referendum in den Niederlanden lehnte eine Mehrheit | |
der Teilnehmer diese Woche das Partnerschaftsabkommen zwischen der Ukraine | |
und der EU ab. | |
10 Apr 2016 | |
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