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# taz.de -- Amnesty zur Asylpolitik der Türkei: Anbau an die Festung Europa
> Die Menschenrechtsorganisation Amnesty hat schwere Vorwürfe gegen die
> Türkei erhoben. Das Land schiebe Flüchtlinge einfach ins Bürgerkriegsland
> Syrien ab.
Bild: Zahlreiche Flüchtlinge werden täglich zurückgeschoben: Syrer an der t�…
Istanbul ap | Die Türkei hat laut Amnesty International seit Mitte Januar
Hunderte Syrer in ihre vom Bürgerkrieg gezeichnete Heimat abgeschoben. Die
Praxis lege „fatale Mängel“ im EU-Pakt mit Ankara zur Eindämmung des
Flüchtlingszuzugs nach Europa offen, [1][teilte die
Menschenrechtsorganisation mit]. Demnach legen Recherchen im
türkisch-syrischen Grenzgebiet nahe, dass täglich rund 100 Syrer, die oft
in der Türkei nicht registriert waren, des Landes verwiesen wurden.
[2][Das EU-Abkommen] sieht vor, dass die Türkei jegliche auf griechischen
Inseln angelandete Migranten und Flüchtlinge aus Syrien zurücknimmt. Dafür
hat sich die Europäische Union verpflichtet, für jeden Zurückgebrachten
einen syrischen Bürgerkriegsflüchtling aufzunehmen. Ankara erhält zudem von
der EU Geld für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen. Am 4.
April soll der Pakt voll in Kraft treten.
Menschenrechtsgruppen treibt jedoch die Sorge um, dass der Deal die Rechte
von Asylsuchenden beschneiden könnte. Zudem steht die Frage im Raum, ob die
Türkei für die Menschen sicher ist.
John Dalhuisen, Amnesty-Direktor für Europa und Zentralasien, äußerte auch
scharfe Kritik an der EU. Diese sei „nicht nur weit davon entfernt, die
Türkei zur Verbesserung des Schutzes“ von syrischen Flüchtlingen zu
drängen, sondern schaffe „tatsächlich Anreize für das Gegenteil“, monier…
er. „Nachdem wir die Schaffung der Festung Europa bezeugt haben, erleben
wir nun den Nachahmungsbau der Festung Türkei.“
In der Anfangszeit des Syrien-Konflikts konnten Syrer mit Pässen noch über
reguläre Grenzposten in die Türkei einreisen. Selbst jene, die illegal in
das Nachbarland gelangten, konnten sich später bei den Behörden
registrieren lassen. Inzwischen lässt die Türkei nur noch Flüchtlinge
einreisen, die dringend medizinische Hilfe benötigen. Laut Amnesty haben
die Behörden auch die Registrierung von Syrern in den südlichen türkischen
Provinzen zurückgefahren. Dadurch werde es ihnen unmöglich gemacht,
grundlegende Dienste in Anspruch zu nehmen.
Im Umkreis von 20 Kilometern von der türkischen Grenze sollen sich laut
Schätzungen 200.000 vertriebene Syrer aufhalten. Verschärfte
Grenzkontrollen und neue Visabestimmungen trieben Syrer zudem in die Arme
von Schmugglern, die durchschnittlich 1.000 Dollar (rund 880 Euro) pro
Grenzübertritt verlangten, berichtete Amnesty.
1 Apr 2016
## LINKS
[1] http://www.amnesty.org/en/press-releases/2016/04/turkey-illegal-mass-return…
[2] /!5285531/
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