Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Parlamentswahl im Iran: Gemäßigte liegen vorn
> Ersten Auszählungen zufolge gewinnen Reformkräfte fast alle Sitze. Vor
> allem in der Hauptstadtregion in und um Teheran schneiden die Moderaten
> sehr gut ab.
Bild: Iranische JournalistInnen warten auf die Ergebnisse der Wahl.
Teheran afp | Bei der Parlamentswahl im Iran haben die Reformer und
Gemäßigten um Präsident Hassan Ruhani wichtige Erfolge errungen. In der
Provinz Teheran konnten sie laut Teilergebnissen auf nahezu alle Sitze
hoffen. In den übrigen Regionen der Islamischen Republik zeichnete sich am
Samstagabend noch keine klare Tendenz ab. Ruhani und sein Verbündeter,
Ex-Präsident Akbar Haschemi Rafsandschani, wurden zudem mit deutlicher
Mehrheit in den einflussreichen Expertenrat gewählt.
Nach Angaben des Innenministeriums gaben 33 von 55 Millionen
Wahlberechtigten und damit rund 60 Prozent ihre Stimme ab. Wegen des großen
Andrangs blieben die Wahllokale am Freitagabend einige Stunden länger
geöffnet.
Am Samstagabend zeichnete sich in der wichtigen Hauptstadtregion ein Sieg
für die Reformer ab: In der Provinz Teheran konnten sie laut Auszählung von
44 Prozent der Stimmen auf 29 der 30 zu vergebenden Sitze hoffen, die
bislang komplett mit Konservativen besetzt waren.
Auf der Spitzenposition in der Region Teheran landete den Angaben zufolge
der Reformkandidat Mohammed Resa Aref. Er war 2013 als
Präsidentschaftskandidat angetreten, hatte sich aber dann zugunsten des
heutigen Staatschefs Ruhani zurückgezogen und ihm damit den Sieg bereits im
ersten Wahlgang ermöglicht. Für den Anführer der konservativen Liste,
Gholam-Ali Hadad Adel, zeichnete sich der siebte Platz ab.
## Bündnis der Moderaten
In den übrigen Regionen gab es keine klare Tendenz. Die halbamtliche
Nachrichtenagentur Isna berichtete, von den 56 Wahlkreisen außerhalb der
Hauptstadtregion seien 19 an die Konservativen, neun an Ruhani-Anhänger und
14 an unabhängige Kandidaten gegangen. Bei den übrigen 14 zu vergebenden
Sitzen war der Ausgang unklar, so dass eine Stichwahl im April oder Mai
nötig werden dürfte.
4844 Kandidaten, darunter knapp 500 Frauen, waren zur Parlamentswahl
zugelassen. Der konservative Wächterrat hatte von den ursprünglich mehr als
12.000 Kandidaten bei der Parlamentswahl rund 60 Prozent ausgeschlossen,
insbesondere Reformkandidaten.
Die verbliebenen Kandidaten aus diesem Lager verbündeten sich mit den
Moderaten und gründeten unter Arefs Führung die Liste „Hoffnung“. Die
Ex-Präsidenten Mohammed Chatami und Rafsandschani riefen zur Wahl der
Kandidaten aus dem Lager Ruhanis auf, um dem „Extremismus“
entgegenzutreten.
Das von den Konservativen dominierte Parlament hatte in den vergangenen
Jahren immer wieder Reformen blockiert oder – wie im Fall der
Atomverhandlungen – Ruhanis Politik zu hintertreiben versucht.
## Ruhani in Expertenrat gewählt
Gewählt wurde neben dem Parlament auch der Expertenrat, der im Falle des
Todes des geistlichen Oberhaupts Ayatollah Ali Chamenei dessen Nachfolger
wählen würde. Die Mandate im Parlament werden für vier Jahre vergeben, die
Mandate im Expertenrat für acht Jahre. Womöglich werden die Mitglieder des
neuen Expertenrats einen Nachfolger des 76-jährigen Chamenei zu bestimmen
haben.
Bei der Wahl des 88-köpfigen Expertenrates lagen Ruhani und Rafsandschani
nach der Auszählung von einem Drittel der Stimmen in der Provinz Teheran
vorn. Insgesamt schafften es demnach 13 Vertreter der Liste von Ruhani und
Rafsandschani sowie drei Konservative unter die besten 16.
Ruhani erklärte am Samstag, der politische „Wettstreit“ sei nun beendet. Es
sei nun an der „Zeit, einen neuen Weg zu beschreiten, indem wir uns auf die
nationalen und internationalen Kapazitäten stützen, ein neues Kapitel
aufzuschlagen für wirtschaftliches Wachstum und Wohlstand“.
Das endgültige Wahlergebnis, das vom mächtigen Wächterrat abgesegnet werden
muss, wird erst in einigen Tagen erwartet. Unklar war, in welchem Ausmaß
die jüngste Einigung über das iranische Atomprogramm den Wahlausgang
beeinflussen würde.
Nach jahrzehntelangem Streit war im Januar das historische Atomabkommen
zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten sowie Deutschland in Kraft
getreten. Der Westen hob daraufhin seine Sanktionen gegen das Land auf.
28 Feb 2016
## TAGS
Schwerpunkt Iran
Hassan Rohani
Schwerpunkt Iran
Wahlen im Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
Schwerpunkt Iran
## ARTIKEL ZUM THEMA
Akbar Haschemi Rafsandschani ist tot: Politisches Stehaufmännchen im Iran
Der ehemalige iranische Präsident Rafsandschani war einer der wichtigsten
Protagonisten der islamischen Revolution von 1979 und galt als
Präsidentenmacher.
Stichwahl im Iran: Reformen voranbringen – vielleicht
Wer bekommt die restlichen Parlamentssitze? Die Wahl gilt als entscheidend
für die politische Zukunft von Präsident Hassan Ruhani.
Iran testet ballistische Raketen: „Stärke der Abschreckung“
Auch Sanktionen stoppen das Raketenprogramm des Iran nicht. Erneut wurden
ballistische Flugkörper getestet – um die eigene Sicherheit zu garantieren,
heißt es.
Korruption im Iran: Milliardär zum Tode verurteilt
Babak Sandschani ist zum Tode verurteilt worden. Der iranische Unternehmer
soll aus dem Ölembargo von EU und USA Profit geschlagen haben.
Wahlen im Iran: Die Reformer liegen vorn
Es sieht nicht gut aus für die religiösen Hardliner im Iran: Sowohl in
Teheran als auch im Expertenrat haben die Moderaten nun die Mehrheit.
Kommentar Wahlen im Iran: Kandidaten der Hoffnung
Präsident Rohani kann sich entspannen: Die Reformer gehen gegen viele
Widerstände als Sieger aus den Wahlen hervor.
Wahlen im Iran: Reformer führen im Expertenrat
Die Auszählung der Stimmen läuft noch. Für die Reformer sieht es gut aus.
Im Expertenrat sind sie vorne. Bei der Parlamentswahl gibt es noch keine
Ergebnisse.
Iranischer Präsident Ruhani: Einladung zum Deutschland-Besuch
Außenminister Steinmeier zeigt sich demonstrativ freundlich zum Iran. Er
legt Hassan Ruhani nahe, demnächst mal in Berlin vorbeizuschauen.
Kommentar zu Irans Präsident Ruhani: Öffnung und Repression
Die Politik der wirtschaftlichen Öffnung steht im krassen Widerspruch zu
den Realitäten. Es tobt ein Richtungsstreit um die Zukunft des Landes.
Nach dem Ende der Sanktionen: Irans Ölproblem
Nach dem Ende der Sanktionen erhofft sich der Westen lukrative Deals mit
Teheran. Doch die Hoffnung auf den Aufschwung im Iran ist verfrüht.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.