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# taz.de -- Assad über die Lage in Syrien: Feuerpause in einer Woche unmöglich
> Baschar al-Assad zerschlägt die Hoffnungen auf einen baldigen
> Waffenstillstand in Syrien. Die Bekämpfung des Terrorismus habe für ihn
> Priorität, sagte er.
Bild: Ein am Montag zerstörtes Krankenhaus in Idlib.
Beirut rtr/afp | Für Syriens Präsident Baschar al-Assad bedeutet eine
Feuerpause nicht, dass alle Waffen schweigen. „Ein Waffenstillstand
impliziert vor allem, dass die Terroristen von der Stärkung ihrer
Positionen abgehalten werden“, sagte Assad am Montag im syrischen
Fernsehen.
„Eine Verlegung von Waffen, Ausrüstung oder Terroristen oder die
Befestigung von Stellungen werden nicht zugelassen“, sagte er. Die
Bekämpfung des Terrorismus habe für ihn jetzt und in Zukunft Priorität.
Die Syrien-Kontaktgruppe hatte sich in der Nacht zum Freitag in München auf
eine Feuerpause in dem Bürgerkriegsland verständigt, die binnen einer Woche
in Kraft treten soll. Dessen ungeachtet gehen die Kämpfe unvermindert
weiter.
Assad sagte dazu, niemand sei in der Lage, innerhalb einer Woche alle
Bedingungen und Erfordernisse für einen Waffenstillstand zu klären. „Wer
wird mit den Terroristen reden“, fragte er, „und wenn eine terroristische
Gruppe den Waffenstillstand ablehnt, wer wird dann dafür verantwortlich
gemacht?“
## Kliniken und Schulen angegriffen
Eine Lösung der Syrien-Krise sehe er in lokalen Versöhnungsvereinbarungen,
erklärte Assad. Politische Veränderungen im Land müssten auf den Boden der
bestehenden Verfassung erfolgen. Eine Übergangsregierung wäre eine Abkehr
von der gegenwärtigen Verfassung. Wenn man mit dieser nicht mehr arbeiten
wolle, müsse man sich im Dialog auf eine neue einigen, über die die Syrer
abstimmen müssten.
Die Hoffnungen auf einen Waffenstillstand in Syrien rücken auch wegen der
[1][Raketenangriffe vom Montag] weiter in die Ferne. Bei den Attacken auf
Kliniken und Schulen im Norden Syriens wurden nach UN-Angaben fast 50
Zivilisten getötet.
Zahlreiche Menschen wurden verletzt, teilte die UNO mit. Demnach wurden am
Montag mindestens fünf medizinische Einrichtungen und zwei Schulen in
Aleppo und Idlib getroffen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einem
Verstoß gegen internationales Recht und erklärte, die Angriffe würden
„einen Schatten“ auf die Bemühungen um ein Ende des seit fast fünf Jahre
dauernden Bürgerkriegs werfen.
16 Feb 2016
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