| # taz.de -- Nach Rückzug von Laurent Fabius: Der Neue ist ein Alter | |
| > Bis 2014 war Jean-Marc Ayrault Regierungschef, jetzt wird er der nächste | |
| > Außenminister. Es gibt noch weitere Umbesetzungen im Kabinett. | |
| Bild: Der neue französische Außenminister ist kein Unbekannter. | |
| Paris taz | Frankreich hat eine neue Regierung. Wie immer in solchen Fällen | |
| herrschte bis zum Schluss höchste Spannung. Die Überraschung in der | |
| Zusammensetzung des neuen Ministerkabinetts, das weiterhin unter Leitung | |
| von Premierminister Manuel Valls steht, ist die Rückkehr der Grünen. Sie | |
| wollten bei der letzten Umbildung im Sommer 2014 nicht mehr mitregieren. | |
| Die Nominierung von Valls mit seiner als „linksliberal“ verschrienen Linie | |
| war damals eines ihrer Argumente gewesen. Unweigerlich fragt man sich, wie | |
| es Hollande gelungen ist, die zögernden Grünen von Europe-Ecologie Les | |
| Verts (EELV) umzustimmen. | |
| Die Nominierung von Jean-Marc Ayrault ins Außenministerium am Quai d‘Orsay | |
| war hingegen erwartet worden. Sein Vorgänger Laurent Fabius wurde am | |
| Mittwoch von Hollande als neuer Vorsitzender in den Verfassungsrat | |
| befördert. Da dieser höchste Richterposten mit einem Mandat in der | |
| Exekutive nicht vereinbar ist, musste Fabius rasch ersetzt werden. Das war | |
| auch der eigentliche Anlass für diese Umbildung. | |
| Sofort nach der Demission von Fabius galt Ayrault in der Gerüchteküche als | |
| aussichtsreichster Anwärter für die Nachfolge. An der Spitze der | |
| französischen Diplomatie braucht Hollande nicht nur absolute Loyalität – | |
| die Außenpolitik gilt in Frankreich als exklusive Domäne des Präsidenten –, | |
| sondern auch eine international bekannte Persönlichkeit mit Format. Ayrault | |
| war von 2012 bis 2014 Hollandes erster Regierungschef. Er ist auch | |
| ehemaliger Deutschlehrer, seine Nominierung dürfte vor allem in Berlin als | |
| Signal für eine engere Zusammenarbeit verstanden werden. | |
| Unter den Neueintritten in der Regierung befindet sich als | |
| Wohnungsministerin die bisherige EELV-Parteichefin Emmanuelle Cosse. Sie | |
| übernimmt damit denselben Posten, den ihre Vorgängerin, Cécile Duflot, | |
| unter Valls nicht mehr wollte. Zusammen mit Cosse wurde auch zwei Ex-Grüne | |
| für die Regierung nominiert. Sowohl der neue Minister für die Staatsreform, | |
| Vincent Placé, als auch die Staatssekretärin für internationale Beziehungen | |
| in der Klimapolitik (eine neue und zusätzliche Funktion), Barbara Pompili, | |
| waren wie andere prominente grüne Abgeordnete aus der EELV ausgetreten. In | |
| der Regierung müssen diese „Dissidenten“ jetzt mit der grünen Parteichefin | |
| zwangsläufig zusammenarbeiten. | |
| Unter diversen Änderungen fällt schließlich auch noch der Wechsel im | |
| Kulturministerium auf: Die bisherige Ministerin Fleur Pellerin hat offenbar | |
| die Erwartungen nicht erfüllt, sie wurde von Hollande durch seine bisherige | |
| Beraterin für Kultur, Audrey Azoulay, ersetzt. Mit von der Partie ist auch | |
| der Parteichef der kleinen, aber für die Koalition wichtigen Partei der | |
| Linken Radikalen (PRG), der Zeitungsverleger Jean-Michel Baylet. | |
| 11 Feb 2016 | |
| ## AUTOREN | |
| Rudolf Balmer | |
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