# taz.de -- Friedensgespräche zu Syrien in Genf: Vorläufig gescheitert | |
> Eine neue Offensive Assads gegen die Rebellen hat die Gespräche wieder | |
> zum Stoppen gebracht. Doch der UNO- Vermittler will noch nicht aufgeben. | |
Bild: Symbolische Geste in Genf: Salem al-Meslet, Vertreter der syrischen Oppos… | |
GENF taz | UNO-Vermittler Staffan de Mistura will nicht aufgeben: Nachdem | |
die Genfer Konferenz über einen Friedensplan für Syrien bereits nach nur | |
wenigen „vorbereitenden Gesprächen“ gescheitert ist, erwartet er „mehr | |
Engagement“ von den internationalen Sponsoren des Friedensplans. Sie sollen | |
den erforderlichen Druck auf die innersyrischen Konfliktparteien ausüben, | |
um eine baldige Wiederaufnahme der Verhandlungen mit größeren | |
Erfolgssichten zu ermöglichen. | |
Die Chancen dafür stehen angesichts der militärischen Entwicklung | |
allerdings schlecht. Am Donnerstagabend musste de Mistura eine | |
„vorübergehende Konferenzpause“ bis zum 25. Februar verkünden. Bis zu | |
diesem Zeitpunkt, so die Erwartungen des UNO-Vermittlers, sollten die | |
„Internationale Syrien-Unterstützungsgruppe“ (ISSG) und der | |
UNO-Sicherheitsrat zusammenkommen und für eine Verbesserung der humanitären | |
Lage der syrischen Bevölkerung sorgen. | |
Damit schloss sich de Mistura im Wesentlichen den Forderungen an, deren | |
Erfüllung das syrische Oppositionsbündnis „Hohes Verhandlungskommitee“ | |
(HNC) zur Vorbedingung für Verhandlungen mit der syrischen Regierung | |
gemacht hatte. Die Opposition verlangt eine Einstellung der Angriffe auf | |
Zivilisten durch die syrischen und russischen Luftstreitkräfte, die | |
Aufhebung der Belagerung syrischer Städte und Dörfer sowie die ungehinderte | |
Zulassung von humanitärer Hilfslieferungen. | |
## Mit diesen „Terroristen“ werde man „niemals verhandeln“ | |
Der Leiter der syrischen Regierungsdelegation Baschar Dschaafari hatte | |
diese Vorbedingungen als „unzulässig“ abgelehnt. Er forderte zudem den | |
Abzug der Vertreter zweier islamistischer Rebellenmilizen aus der | |
Oppositionsdelegation. Mit diesen „Terroristen“ werde man „niemals | |
verhandeln“, betonte Dschaafari. Russlands Außenminister Sergei Lawrow wies | |
das Verlangen nach einer Einstellung oder auch nur vorübergehenden | |
Aussetzung der russischen Luftangriffe zurück. Die Angriffe würden | |
fortgesetzt „bis zur Vernichtung aller Terroristen in Syrien“, sagte er. | |
Die parallel zu der Syrienkonferenz gestartete Großoffensive syrischer | |
Regierungstruppen gegen die Rebellen in der Provinz Aleppo machte | |
schließlich alle Chancen auf Verhandlungen zwischen Regierung und | |
Opposition in Genf zunichte. Dank massiver Unterstützung durch russische | |
Luftangriffe ist es den Regierungstruppen gelungen, die wichtigste | |
Versorgungsroute der Rebellen in Richtung Türkei zu unterbrechen. Zudem | |
kämpften sich Assads Truppen in zwei Dörfer, die die Aufständischen seit | |
Langem belagert hatten. | |
Am Donnerstagnachmittag kündigte HNC-Chef Riad Hidschab dem Vermittler die | |
Abreise seiner Delegation aus Genf an, da es „nichts zu verhandeln gebe“. | |
Daraufhin erklärte UNO-Vertreter de Mistura eine „vorübergehende | |
Konferenzpause“. Der Vermittler hofft darauf, dass die Internationale | |
Syrien-Unterstützungsgruppe (ISSG) am Rande der Münchner | |
Sicherheitskonferenz Mitte Februar die Voraussetzungen für eine | |
Wiederaufnahme der Verhandlungen schafft. | |
Als Teilnehmer der Sicherheitskonferenz stehen die Außenminister der USA | |
und Russlands, John Kerry und Sergei Lawrow, sowie der russische | |
Ministerpräsident Dmitri Medwedjew und der jordanische König Abdullah II | |
fest. Erwartet werden nach Informationen der taz auch hochrangige Vertreter | |
der vier in den Syrienkrieg involvierten Regionalmächte Saudi-Arabien, | |
Iran, Türkei und Katar sowie der Arabischen Liga. | |
4 Feb 2016 | |
## AUTOREN | |
Andreas Zumach | |
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