Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Bündnis gegen den IS: Nato prüft Syrien-Einsatz
> Die Nato ist beim Kampf gegen die Terrormiliz IS bislang außen vor. Die
> USA wollen das nun ändern. Auch für deutsche Soldaten könnte das
> Konsequenzen haben.
Bild: Awacs-Maschine der Nato.
Brüssel dpa | Auf die Bundeswehr könnte eine Ausweitung des
Syrien-Einsatzes zukommen: Die Nato betätigte am Donnerstagabend, dass sie
gebeten worden sei, der US-geführten Koalition gegen die Terrormiliz
„Islamischer Staat“ (IS) Awacs-Flugzeuge zur Verfügung zu stellen. Die 16
Spezialmaschinen der Nato haben ihre Basis auf dem deutschen
Militärflughafen Geilenkirchen bei Aachen. Rund ein Drittel der
Besatzungsmitglieder wird von der Bundeswehr gestellt.
Die Awacs-Flugzeuge könnten als fliegende Gefechtsstände die Luftangriffe
der Anti-IS-Koalition auf Terroristen-Stellungen in Syrien und im Irak
koordinieren. Sie sind dafür mit moderner Radar- und Kommunikationstechnik
ausgestattet.
„Die Anfrage wird derzeit von den Alliierten diskutiert“, sagte eine
Nato-Sprecherin am Donnerstagabend. Einem Einsatz der Awacs müssten alle 28
Bündnisstaaten zustimmen. Die Nato als solche ist bislang nicht an der
Anti-IS-Koalition beteiligt. Die Mitgliedstaaten leisten lediglich auf
unterschiedliche Art und Weise als Nationalstaaten Beiträge.
Deutschland unterstützt die Koalition mit Tornado-Aufklärungsjets und einem
Tankflugzeug. Zudem werden kurdische Anti-IS-Kämpfer mit Waffen beliefert.
Eine Beteiligung der Bundeswehr an einem Nato-Einsatz über Syrien und dem
Irak würde aller Voraussicht nach ein neues Bundestagsmandat notwendig
machen.
## Vorbehalte der Verbündeten
Die Bundesregierung hatte es bisher gutgeheißen, dass die Nato nicht direkt
am Anti-IS-Kampf beteiligt ist. Als Grund wurde genannt, dass ein
offizielles Bündnisengagement die Friedensbemühungen für den
Syrien-Konflikt erschweren könnte. Zudem wurde auf möglich Vorbehalte von
Mitgliedern der Anti-IS-Koalition aus dem arabischen Raum verwiesen.
Damit ein Treffen der Koalition in der Nato-Zentrale in Brüssel stattfinden
konnte, mussten Ende 2014 sogar Bündnissymbole aus dem Tagungsraum entfernt
werden. Einigen Partnern sei es wichtig, dass die Nato beim Kampf gegen den
IS keine große Rolle spiele, hieß es damals. An der Anti-IS-Koalition sind
mittlerweile rund 60 Staaten beteiligt, darunter neben allen 28
Nato-Mitgliedern auch islamische Länder wie Saudi-Arabien und Ägypten.
US-Verteidigungsminister Ashton Carter hatte am Mittwoch ein neues
Zusammentreffen von mehr als zwei Dutzend Ländern der Koalition in drei
Wochen in Brüssel angekündigt. Dort solle auch über zusätzliche
Anstrengungen gesprochen werden. „Wir sind uns einig, das wir alle mehr
machen müssen“, sagte er. Das Treffen dürfte am Rande eines
Nato-Verteidigungsministertreffens stattfinden, das für den 10. und 11.
Februar angesetzt ist.
Bereits vor einigen Wochen hatte die Nato beschlossen, Awacs-Flugzeuge in
die Türkei zu verlegen. Diese Entsendung geht allerdings auf eine Bitte der
Regierung in Ankara zurück. Der Bündnispartner fühlt sich durch die
Konflikte in der Region bedroht. Unter anderem sollen in Syrien eingesetzte
russische Kampfflugzeuge mehrfach den türkischen Luftraum verletzt haben.
Im November kam es zu einem schwerwiegenden Zwischenfall, als die türkische
Luftwaffe im türkisch-syrischen Grenzgebiet ein russisches Kampfflugzeug
abschoss.
22 Jan 2016
## TAGS
Schwerpunkt Syrien
Nato
„Islamischer Staat“ (IS)
Awacs
Schwerpunkt Syrien
Nato
Bundeswehr
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Islamistischer Terror
Kurden
Schwerpunkt Syrien
Schwerpunkt Syrien
## ARTIKEL ZUM THEMA
IS in Syrien: Linke klagt gegen Bundeswehr-Einsatz
Die Oppositionsfraktion will den Militäreinsatz gegen den „Islamischen
Staat“ in Syrien stoppen. Sie hält ihn für verfassungswidrig.
Einsatz von Awacs-Flugzeugen geplant: Nato soll Kampf gegen IS unterstützen
Eine direkte Beteiligung der Nato am Kampf gegen den „Islamischen Staat“?
Dagegen gab es lange Widerstand. Nun haben sich die USA offensichtlich
durchgesetzt.
Kommentar Aufrüstung der Bundeswehr: Die fetten Jahre fangen an
Zu oft hat die Rüstungsindustrie die Armee zu spät, zu teuer und zu
schlecht beliefert. Nun soll sie dafür noch mit Subventionen belohnt
werden.
Syrienverhandlungen in Genf: Verzögerungen nicht ausgeschlossen
IS und Al-Nusra: nein. Kurden: vielleicht. – Vor den geplanten
Verhandlungen geht der Streit über die Oppositionsdelegation weiter.
Mutmaßlicher Islamist vor Gericht: Im Terror-Sturmtrupp des IS
Der Angeklagte aus Dinslaken soll 2013/2014 als Teil der „Lohberger
Brigade“ in Syrien im Einsatz gewesen sein, als Mitglied einer IS-internen
Sicherheitspolizei.
Amnesty über Kurden im Irak: Arabische Dörfer mutwillig zerstört
In die Luft gesprengt, planiert oder angezündet: Laut Amnesty International
vertreiben kurdische Kämpfer im Irak Zivilisten und eliminieren ganze
Dörfer.
Deutsche Tornados über Syrien: Beleuchtung im Cockpit blendet
Es gibt ein Software-Problem bei den deutschen Tornados. Die Aufklärer
dürfen nur tagsüber über Syrien fliegen. Im Herbst wird umgerüstet.
Mutmaßlicher IS-Unterstützer vor Gericht: Beim „Sturmtrupp“ des Kalifats
Erstmals steht ein Mitglied der Lohberger Brigade vor Gericht. Nils D. soll
bei einer Geheimdiensteinheit des IS gewesen sein. Er will auspacken.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.