# taz.de -- Festnahmen in Frankreich: Erneut Anschlag vereitelt | |
> Die französische Polizei habe neue Attacken verhindern können. | |
> Innenminister Cazeneuve gibt das kurz vor der umstrittenen Regelung zum | |
> Ausnahmezustand bekannt. | |
Bild: Bei den vereitelten Anschlägen soll die Polizei selbst das Ziel gewesen … | |
Orléans dpa | In Frankreich ist erneut ein Terroranschlag vereitelt worden. | |
Im südlich von Paris gelegenen Orléans seien Angriffe auf Einrichtungen von | |
Militär, Gendarmerie und Polizei geplant gewesen, sagte Innenminister | |
Bernard Cazeneuve während eines Besuches in Toulouse. Zwei Franzosen im | |
Alter von 20 und 24 Jahren seien festgenommen worden. Sie sollen in Kontakt | |
zu einem Franzosen gestanden haben, der sich derzeit in Syrien aufhalten | |
soll. | |
Die beiden Männer sind nach Angaben von Cazeneuve den Polizeibehörden | |
bekannt. Cazeneuve bezeichnete die Festnahmen als Ergebnis minutiöser | |
Arbeit. Seit 2013 seien damit zehn Anschläge in Frankreich verhindert | |
worden. Weitere Informationen gab der Innenminister nicht. | |
Während der gleichen Veranstaltung wies Cazeneuve darauf hin, dass seit den | |
Terrorattacken vom 13. November bisher 3414 Menschen die Einreise nach | |
Frankreich verwehrt worden sei. Dies sei aus Gründen der Sicherheit und | |
öffentlichen Ordnung geschehen, begründete er. Während dieser Zeit fanden | |
unter anderem die UN-Klimaverhandlungen in Paris statt, zu denen auch | |
zahlreiche Kritiker und Demonstranten anreisen wollten. | |
Die französische Regierung will an diesem Mittwoch eine Verfassungsänderung | |
auf den Weg bringen, damit der Ausnahmezustand in der Verfassung verankert | |
werden kann. Die nach den Anschlägen vom 13. November verhängten und | |
inzwischen auf drei Monate verlängerten Maßnahmen sind bisher nur | |
gesetzlich geregelt. Einzelne Punkte werden unter anderem von | |
Bürgerrechtsorganisationen als zu weitgehend kritisiert. | |
Auf Basis des Ausnahmezustandes gab es laut Cazeneuve bisher 2.898 | |
Durchsuchungen ohne richterliche Anordnung. 643 Menschen kamen | |
vorübergehend in Gewahrsam oder wurden festgenommen, 51 inhaftiert. | |
23 Dec 2015 | |
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