# taz.de -- Mehr Bremern Strom und Wasser abgestellt: Die auf dem Trockenen sit… | |
> Zahl der Haushalte, denen die Swb Wasser, Strom oder Gas abgedreht hat, | |
> ist unvermindert hoch – Tendenz: steigend. Grüne fordern | |
> „Härtefallfonds“. | |
Bild: Harter Winter: gesperrter Stromkasten | |
BREMEN taz | In Bremen ist die Zahl der Energiesperren weiterhin hoch. | |
5.772 mal wurden in 2015 bis Ende September Wasser, Strom oder Gas | |
abgestellt, wenn eine Rechnung nicht gezahlt wurde. Bis Jahresende könnte | |
die Zahl die des Vorjahres übersteigen. Das geht aus einem | |
Verwaltungsbericht hervor, der am Dienstag in der Sozialdeputation Thema | |
war. | |
Die Fraktion der Grünen bekräftigt nun die Forderung nach einem | |
„Härtefonds“ bei Energiesperren. Nach Hannoverschem Vorbild sollten 150.000 | |
Euro vom Energieversorger SwB vorgehalten werden, um soziale Härtefälle zu | |
vermeiden. | |
„Es kann nicht sein, dass Familien mit kleinen Kindern oder auch alten | |
Menschen einfach Wasser oder Strom abgestellt wird“, erklärte die | |
sozialpolitische Sprecherin der Grünen, Susanne Wendland. „Die SWB hat auch | |
eine soziale Verantwortung. Die muss sie jetzt endlich wahrnehmen.“ | |
Bei der SWB hingegen verweist man unter anderem auf den Runden Tisch | |
„Energiesperren verhindern“. Seit Herbst 2014 widmen sich dabei | |
VertreterInnen unter anderem der Swb, der Sozialämter, Jobcenter, | |
Schuldnerberatungen, Verbraucherzentrale, sowie des Umwelt- und | |
Sozialressorts dem Thema. | |
Im November 2015 initiierte der Kreis [1][die Kampagne „Zappenduster“] | |
(pdf), bei der Flyer und Plakate in fünf Sprachen informieren, wo es Hilfe | |
gibt, wenn man die Rechnung nicht bezahlen kann. | |
Für die Grünen allerdings zeigt diese Kooperation der Swb mit den Behörden | |
„nur geringe Wirkung“: „Die Anzahl der Energiesperren ist trotz der Aktion | |
‚Zappenduster‘ nach wie vor zu hoch“, so Wendland. | |
Swb-Sprecherin Angela Dittmer nennt diese Aussage „ein bisschen vermessen“. | |
Die Kampagne beginne gerade erst. „Mit den Informationen wollen nachhaltig | |
wirken“, so Dittmer. Wer wenig Geld hat, solle auf die Ämter gehen, um dort | |
Geld zu beantragen. | |
„Auch die Sozialbehörde versichert, dass niemand im Dunkeln sitzen muss.“ | |
Die Menschen müssten sich diese Hilfe nur auch holen. Mahnungen würden | |
mittlerweile extra früh, schon nach zwei Wochen verschickt. | |
Dittmer verweist auch auf die Kriterien des Härtefallfonds in Hannover: | |
Hilfe bekomme man dort nur, wenn man zuvor bei allen anderen | |
Hilfe-Instanzen vorstellig geworden und gescheitert sei. Und: „Das geht | |
auch nur ein einziges Mal“, so Dittmer. | |
Falls die Kampagnen in Bremen nicht griffen, könne man auch hier irgendwann | |
über einen solchen Fonds nachdenken, so Dittmer. Aber die Stadtwerke in | |
Hannover, die den Fonds bereitstellen, seien anders als die Swb auch zu 75 | |
Prozent in städtischer Hand. | |
Zurückhaltender als ihr Koalitionspartner ist die Fraktion der SPD: „Wir | |
würden dem runden Tisch ungern vorgreifen“, sagt SPD-Fraktionssprecher | |
Matthias Koch. Man wolle abwarten, wie die Maßnahmen wirkten. | |
Die Linkspartei hingegen begrüßt die Idee eines Härtefonds: „Im Zweifel | |
muss der Senat auf die Swb einwirken oder selbst tätig werden“, so | |
Linken-Fraktionssprecherin Doris Achelwilm. Grundsätzlich allerdings | |
fordere die Partei auf Bundesebene, Strom- und Wassersperren ganz zu | |
verbieten. | |
16 Dec 2015 | |
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## AUTOREN | |
Jean-Philipp Baeck | |
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