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# taz.de -- Pegida in Dresden: Wachstum und Widerstand
> Pegida wächst wieder – es regt sich aber auch Widerstand gegen die
> radikaler agierenden Demonstranten. Wegen Bedrohungen wird ermittelt.
Bild: Auf dem Weg zum Montagshass
Dresden dpa | „Ich bin Dresdner und ich gehe nicht zu Pegida“ – diese
Aussage treffen derzeit viele Einwohner der sächsischen Landeshauptstadt im
Internet. Unter dem Hashtag [1][#IchBinDresden] stehen auch zahlreiche
Prominente und Politiker auf Twitter für Weltoffenheit und Toleranz ein
kurz vor dem ersten Jahrestag der Demonstrationen des islam- und
fremdenfeindlichen Bündnisses. So hält etwa Dresdens Oberbürgermeister Dirk
Hilbert (FDP) auf einem Foto ein handgeschriebenes Schild mit der
Aufschrift „Ich bin Dresdner! Ich gehe nicht zu Pegida“.
Angesichts der überregionalen Mobilisierung unter Anhängern und Gegnern von
Pegida bereitet sich Dresdens Polizei auf einen Großeinsatz am Montag vor.
Angemeldet sind eine Versammlung zum ersten Jahrestag des islam- und
fremdenfeindlichen Bündnisses sowie mehrere Aufzüge und Kundgebungen eines
Netzwerkes gegen Pegida, wie die Behörde am Freitag mitteilte. Sie rechnet
mit Zehntausenden Demonstranten in der Innenstadt. Polizeipräsident Dieter
Kroll forderte alle auf, durch Besonnenheit und eigenes Beispiel dafür zu
sorgen, „dass der Montag gewaltfrei bleibt“. Kommunikationsteams sollten
deeskalierend wirken.
Die Morddrohung gegen einen Dresdner Staatsanwalt im Zusammenhang mit einer
Galgenattrappe bei einer Pegida-Demonstration am vergangenen Montag
beschäftigt nun das Operative Abwehrzentrum (OAZ) der sächsischen Polizei.
„Die Ermittlungen laufen, zum Sachverhalt äußern wir uns nicht“, sagte ei…
Sprecherin am Freitag in Leipzig. Gegenstand sei die E-Mail eines noch
Unbekannten. Bei der Dresdner Staatsanwaltschaft waren am Mittwoch mehrere
Mails mit anonymen Absendern eingegangen, sie hatte ein Verfahren wegen
Bedrohung eingeleitet.
Unter anderem war dem Staatsanwalt, der am Vortag über Ermittlungen zum
Pegida-Galgen informiert hatte, mit „Erschießen“ und dem „Tag der
Abrechnung“ gedroht worden. Der Demonstrant, der die für Bundeskanzlerin
Angela Merkel (CDU) und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD)
„reservierte“ Galgenattrappe zur Schau gestellt hatte, ist laut Polizei
bisher nicht identifiziert. Der Fall löste bundesweit Empörung aus.
## Ein Blick zurück
Die Pegida-Demonstrationen waren bis zum letzten Jahreswechsel immer weiter
angewachsen. „Wir haben wirklich von Woche zu Woche – ohne zu übertreiben …
immer verdoppelt. Wegen der politischen Entwicklung und, auch das muss ich
ehrlich sagen, die Medien und die Politik haben uns auch in die Karten
gespielt“, erinnert sich René Jahn, der damals zusammen mit Lutz Bachmann,
Kathrin Oertel und neun weiteren Bekannten das sogenannte Orga-Team
bildete.
„Wir haben uns als Team wirklich gut ergänzt, ohne es vorher zu wissen.
Natürlich gab es Leute, die polarisiert haben wie Bachmann. Dann die Leute,
die gemacht haben – Facebook-Aufrufe und so. Und es gab Leute für die
Sicherheit. Kathrin und ich haben uns um die mediale Außendarstellung
gekümmert. Also es war klar strukturiert“, sagt der 50-Jährige, der
zusammen mit seiner Frau in Dresden einen Hausmeisterdienst betreibt.
„In der Außendarstellung war Pegida von Anfang an islamfeindlich, auch als
ich noch dabei war.“ Und die Bewegung hatte Erfolg: Mehr als 25.000
Demonstranten sind es am 12. Januar. Der absolute Höhepunkt. Kurz darauf
muss eine Demo wegen Terrordrohungen gegen Bachmann abgesagt werden. Dann
kommen seine ausländerverachtenden Facebook-Postings ans Licht, und ein
Hitler-Selfie des 42-Jährigen macht die Runde.
Wie schon ein paar Wochen zuvor, als seine kriminelle Vergangenheit als
verurteilter Drogendealer und Einbrecher bekanntwurde, kündigt Bachmann
seinen Rückzug an – und hält sich wieder nicht an sein Wort.
## „Hetzerischer Charakter“
„Der Lutz hatte ja gesagt, er geht raus. Und bei der nächsten Demo ist er
dann ja auch nicht dabei gewesen. Also es gab schon einen Rückzug. Und dann
kam aber die Rolle rückwärts“, sagt Jahn. Er und fünf weitere
Orga-Teammitglieder verlassen die Pegida-Führung. Mit Kathrin Oertel an der
Spitze versuchen sie sich als gemäßigte Alternative im Verein Direkte
Demokratie für Europa (DDfE), der allerdings kaum Zuspruch findet. Auch bei
Pegida geht die Zahl der Demoteilnehmer in der Folge auf teils nur noch gut
1000 zurück.
Für Frank Richter, den Leiter der sächsischen Landeszentrale für politische
Bildung, setzt nach der Spaltung eine Stabilisierungs- und
Radikalisierungsphase ein. „Zwei Hauptthemen kristallisierten sich heraus,
nämlich Asylfeindlichkeit und Islamfeindlichkeit“, sagt Richter, der schon
früh versucht hatte, einen Dialog mit Pegida-Anhängern aufzunehmen. „Wie
diese Themen von den Rednern vorgetragen werden, hat oft hetzerischen
Charakter.“
Die Verschärfung des Tons geht auch mit dem Eintritt der früheren Hamburger
AfD-Politikerin Tatjana Festerling in die Pegida-Führung einher, die nach
der Spaltung vom Oertel-Lager als Dauerrednerin bei den Montagsdemos
auftritt. Als Kandidatin der Pegida bei der Oberbürgermeisterwahl im Sommer
in Dresden holt sie beachtliche 9,6 Prozent der Stimmen.
## Entscheidende Phase
„Die Radikalisierung ist gefährlich“, sagt Richter auch mit Blick auf die
im Zusammenhang mit der Flüchtlingskrise wieder steigende Zahl der
Pegida-Demonstranten. „Gleichwohl beteiligen sich nach wie vor Menschen,
die Gewalt ablehnen und die ernste Sorgen und elementar wichtige politische
Fragen auf die Straße tragen.“ Die Zahl der Demonstranten steigt
kontinuierlich in den letzten Wochen. Am vergangenen Montag waren es
geschätzt wieder bis zu 9000 Menschen.
Der Politikwissenschaftler Hans Vorländer, der an der TU Dresden lehrt,
sieht die Entwicklung in einer entscheidenden Phase angelangt. „Es wird
sich in diesen Wochen herausstellen, ob Ostdeutschland – und insbesondere
Thüringen und Sachsen – vielleicht doch ganz besonders sind und von hier
aus so etwas wie eine rechtspopulistische Grundströmung entsteht, die dann
in irgendeiner Weise über den Status einer Bewegung hinaus in den
politischen Raum hineinstrahlt.“
16 Oct 2015
## LINKS
[1] https://twitter.com/search?q=%23IchbinDresden&src=tyah
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