# taz.de -- Krieg in Syrien: Die EU bewegt sich auf Assad zu | |
> In Brüssel mehren sich immer mehr Stimmen für Gespräche mit Syriens | |
> Präsident Assad. Als Hauptfeind gilt der IS. | |
Bild: PalästineserInnen fliehen im Januar aus ihrem Flüchtlingslager Yarmouk,… | |
BERLIN rtr | Angesichts der Flüchtlingskrise mehren sich Forderungen, | |
Syriens Präsident Baschar al-Assad als Partner im Kampf gegen die | |
Extremistenmiliz Islamischer Staat (IS) zu akzeptieren. Ein gemeinsames | |
Vorgehen habe Priorität, sagte Österreichs Außenminister Sebastian Kurz am | |
Dienstag in Teheran. „Das wird nicht ohne Mächte wie den Iran und Russland | |
gelingen, und insofern braucht es hier einen pragmatischen Schulterschluss | |
und auch eine Einbindung Assads im Kampf gegen den IS-Terror.“ | |
Man dürfe die Verbrechen des Assad-Regimes zwar nicht vergessen, fügte der | |
österreichische Außenminister bei einem Besuch im Iran hinzu. Im Kampf | |
gegen den IS stehe Assad aber auf derselben Seite wie der Westen. Spaniens | |
Außenminister José Manuel García-Margallo hatte bereits am Montag | |
Verhandlungen mit Assad gefordert, um den Krieg zu beenden. | |
Der Streit über den Umgang mit Assad ist bisher eines des größten | |
Hindernisse auf dem Weg zu Verhandlungen über eine politische Beilegung des | |
Konflikts. Die Fronten schienen verhärtet: Die syrische Opposition lehnt | |
Verhandlungen mit Assad ab. Die Türkei und Saudi-Arabien verlangen die | |
Ablösung Assads als Vorbedingung, ehe sie zu Verhandlungen bereit sind. Der | |
Iran und Russland als Schutzmächte und engste Verbündete Assads wollen den | |
Präsidenten nicht fallen lassen. | |
Nach Einschätzung von EU-Diplomaten kommt nun Bewegung in den | |
festgefahrenen Streit. Über eine politische Lösung für Syrien werde | |
allerdings nicht auf EU-Ebene entschieden, heißt es einschränkend. | |
Notwendig sei eine Verständigung zwischen den USA und Russland. | |
Möglicherweise werde es in New York am Rande der UN-Vollversammlung Ende | |
September zu einem Treffen von US-Präsident Barack Obama mit dem russischen | |
Präsidenten Wladimir Putin kommen. Darüber hinaus müssten auch | |
Saudi-Arabien und der Iran als Schutzmacht Assads und der Schiiten | |
eingebunden werden. Gelinge dies, wäre eine Übergangslösung denkbar, bei | |
der man Assad an der Macht lasse, heißt es in Kreisen der EU-Diplomaten. | |
Dann könne man sich ganz auf den Kampf gegen den IS konzentrieren, den der | |
Westen und Russland als Hauptgegner betrachteten. | |
9 Sep 2015 | |
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