| # taz.de -- Politische Beziehungen zu Kuba: Deutsch-sozialistische Karibikträu… | |
| > Als erster Außenminister der BRD hat Steinmeier Kuba besucht. Neben | |
| > wirtschaftlicher Zusammenarbeit wurde auch die Wahrung der Menschenrechte | |
| > vereinbart. | |
| Bild: Raúl Castro begrüßt Frank-Walter Steinmeier in Havanna. | |
| Havanna dpa | Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei seinem | |
| ersten Kuba-Besuch Präsident Raúl Castro zu einem fast zweistündigen | |
| Gespräch getroffen. Der 84-jährige Staatschef habe dabei die Bedeutung | |
| Deutschlands als eines der wichtigsten europäischen Länder für Kuba | |
| hervorgehoben, hieß es anschließend aus Teilnehmerkreisen. | |
| Steinmeier habe bei dem Gespräch am Donnerstag auch das Thema | |
| Menschenrechte angesprochen. Gleichzeitig habe er deutlich gemacht, dass | |
| Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaates fördern wolle. | |
| Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International werfen der Regierung | |
| in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor. | |
| Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister in Havanna. Bei | |
| seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez waren am | |
| Donnerstag in Havanna zwei Abkommen über die politische, kulturelle und | |
| wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet worden. Darin | |
| ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten. Bisher | |
| war die deutsch-kubanische Kooperation nicht geregelt. | |
| Auf Steinmeiers Besuchsprogramm am Freitag steht unter anderem ein Treffen | |
| mit Außenhandelsminister Rodrigo Malmercia. Dabei wird es um den Ausbau der | |
| noch recht dürftigen Wirtschaftsbeziehungen gehen. Bei den deutschen | |
| Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125. | |
| In Kuba sind 30 deutsche Unternehmen und Banken vertreten. Sie beklagen | |
| Investitionshemmnisse wie bürokratische Hürden oder die staatliche | |
| Zuteilung von Arbeitskräften. Zudem wünscht sich die deutsche Wirtschaft | |
| die Eröffnung einer Repräsentanz in Kuba. | |
| 17 Jul 2015 | |
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