# taz.de -- Politische Beziehungen zu Kuba: Deutsch-sozialistische Karibikträu… | |
> Als erster Außenminister der BRD hat Steinmeier Kuba besucht. Neben | |
> wirtschaftlicher Zusammenarbeit wurde auch die Wahrung der Menschenrechte | |
> vereinbart. | |
Bild: Raúl Castro begrüßt Frank-Walter Steinmeier in Havanna. | |
HAVANNA dpa | Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei seinem | |
ersten Kuba-Besuch Präsident Raúl Castro zu einem fast zweistündigen | |
Gespräch getroffen. Der 84-jährige Staatschef habe dabei die Bedeutung | |
Deutschlands als eines der wichtigsten europäischen Länder für Kuba | |
hervorgehoben, hieß es anschließend aus Teilnehmerkreisen. | |
Steinmeier habe bei dem Gespräch am Donnerstag auch das Thema | |
Menschenrechte angesprochen. Gleichzeitig habe er deutlich gemacht, dass | |
Deutschland die Öffnung des sozialistischen Karibikstaates fördern wolle. | |
Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International werfen der Regierung | |
in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor. | |
Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister in Havanna. Bei | |
seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez waren am | |
Donnerstag in Havanna zwei Abkommen über die politische, kulturelle und | |
wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder unterzeichnet worden. Darin | |
ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten. Bisher | |
war die deutsch-kubanische Kooperation nicht geregelt. | |
Auf Steinmeiers Besuchsprogramm am Freitag steht unter anderem ein Treffen | |
mit Außenhandelsminister Rodrigo Malmercia. Dabei wird es um den Ausbau der | |
noch recht dürftigen Wirtschaftsbeziehungen gehen. Bei den deutschen | |
Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125. | |
In Kuba sind 30 deutsche Unternehmen und Banken vertreten. Sie beklagen | |
Investitionshemmnisse wie bürokratische Hürden oder die staatliche | |
Zuteilung von Arbeitskräften. Zudem wünscht sich die deutsche Wirtschaft | |
die Eröffnung einer Repräsentanz in Kuba. | |
17 Jul 2015 | |
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