# taz.de -- Atomverhandlungen mit dem Iran: Fristen? Welche Fristen ... | |
> Bei den Atomverhandlungen haben Unterhändler erneut versucht, die letzten | |
> Hindernisse auszuräumen. Doch der Iran fühlt sich offenbar an keine | |
> Termine gebunden. | |
Bild: Bleibt wohl noch etwas in Wien: US-Außenminister John Kerry mit einem Mi… | |
WIEN afp/ap | In den Atomverhandlungen mit den Weltmächten sieht sich die | |
Führung in Teheran nach iranischen Angaben an keine Frist mehr gebunden. | |
Das verlautete am Samstag aus offizieller iranischer Quelle am | |
Verhandlungsort in Wien. Die derzeitige Verhandlungsrunde sollte eigentlich | |
bis zum 30. Juni zu einem endgültigen Abkommen führen, wurde aber wegen | |
verbleibender Differenzen bereits mehrfach verlängert. Die Außenminister | |
des Irans und der fünf UN-Vetomächte und Deutschland verhandeln seit Tagen | |
über eine Lösung. | |
Chefunterhändler sind der US-Außenminister John Kerry und sein iranischer | |
Kollege Mohammed Dschawad Sarif. Sie trafen sich am Samstag zu neuen | |
Gesprächen. Beteiligt sind darüber hinaus Russland, China, Großbritannien, | |
Frankreich und Deutschland. | |
Die Arbeit an dem Vertragstext ist schon weit fortgeschritten, doch gibt es | |
weiter umstrittene Punkte. Kerry sagte am Samstag in Wien, es blieben „noch | |
einige schwierige Fragen“ zu regeln. Am Freitag hatte er gesagt, „einige | |
offene Fragen“ seien gelöst worden, doch blieben noch zwei Streitpunkte, | |
ohne diese zu nennen. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif beklagte | |
seinerseits, dass die Mitglieder der 5+1-Gruppe keine gemeinsame Linie | |
verfolgten, was die Verhandlungen erschwere. | |
Eine Rahmenvereinbarung wurde bereits im April getroffen. Seither streiten | |
die Unterhändler über das Kleingedruckte. Der Iran warf den USA am Freitag | |
vor, nachträglich neue Forderungen draufzusatteln. | |
Zu den letzten Streitpunkten gehörten der Zeitplan für die Aufhebung der | |
Sanktionen, der Umgang mit dem UN-Waffenembargo, die Inspektion iranischer | |
Militäranlagen und die Laufzeit des Abkommens. Dieses soll dem Iran die | |
zivile Nutzung der Atomtechnologie erlauben, zugleich aber die Entwicklung | |
einer Atombombe verhindern. Im Gegenzug sollen die Finanz- und | |
Handelssanktionen aufgehoben werden, die EU, USA und UNO über die Jahre in | |
dem Streit verhängten und die im Iran zu einer schweren Wirtschaftskrise | |
geführt haben. | |
Kerry hatte am Donnerstagabend mit dem Abbruch der Gespräche gedroht und | |
erklärt, man könne nicht ewig auf Entscheidungen warten. Kerry verhandelt | |
bereits 15 Tage in der österreichischen Hauptstadt. | |
11 Jul 2015 | |
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