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# taz.de -- Annäherung Kuba und USA: Die US-Fahne weht bald in Havanna
> Nun geht es schnell: Am 20. Juli wollen Kuba und die USA ihre vollen
> diplomatischen Beziehungen wieder aufnehmen.
Bild: Im Rosengarten verkündet Präsident Obama im Beisein des Vizepräsidente…
BERLIN taz | Eigentlich hätte der wegweisende Schritt schon Anfang April
zum Amerika-Gipfel in Panama erfolgen sollen. Nun hat es fast drei Monate
länger gedauert mit der Ankündigung, dass die USA ihre Botschaft in Havanna
und Kuba jene in Washington wiedereröffnen werde. Am Mittwochnachmittag war
es so weit.
In Washington trat Präsident Barack Obama vor die versammelte Presse im
Rosengarten des Weißen Hauses und verkündete, dass am 20. Juli offiziell
die diplomatischen Beziehungen wiederhergestellt werden. Außenminister John
Kerry, sagte Obama, werde nach Havanna reisen, um „stolz die
US-amerikanische Flagge über der Botschaft zu hissen“.
Obama erinnerte an die Gründe für den Schwenk in der US-Politik gegenüber
Kuba, die zur sensationellen Ankündigung der Veränderungen am 17. Dezember
vergangenen Jahres geführt hatte. Jahrzehntelang hatten die USA durch
Druck, Isolation und Sanktionen versucht, die kubanische Regierung
loszuwerden. Statt aber, sagte Obama, damit Demokratie in Kuba zu
erreichen, hätten die USA sich selbst in der gesamten Hemisphäre isoliert.
Unzählige US-Unternehmen hätten Interesse daran, in Kuba zu investieren,
US-Universitäten seien interessiert an Partnerschaften mit kubanischen
Hochschulen, und viele US-Amerikaner wollten gern als Touristen die Insel
besuchen. „Warum sollte Washington unserer eigenen Bevölkerung im Wege
stehen?“ fragte Obama in Anspielung auf den von republikanischer Seite im
Kongress angekündigten Widerstand gegen die Öffnung.
## Der Kongress soll das Embargo aufheben
Erneut rief Obama den Kongress auf, das Embargo aufzuheben. Er betonte auch
den großen Zuspruch, den die US-kubanische Annäherung auf der ganzen Welt
erfahren habe - zuletzt durch die brasilianische Präsidenten Dilma
Rousseff, die am Dienstag Washington besucht hatte.
Für die Neueröffnung der US-Botschaft in Havanna sind alle Weichen
gestellt. Ein neuer Flaggenmast wurde installiert, und zukünftig soll das
Personal der Botschaft sich dann wieder frei in Kuba bewegen können.
Bislang war der Radius der US-Interessenvertreter auf den Großraum Havanna
begrenzt.
Dabei hätten es die Kubaner laut US-Diplomaten auch gern belassen, während
die USA auf die internationalen Gepflogenheiten pochten. Ein Grund, weshalb
sich die Verhandlungen länger hinzogen, als erwartet. Ein anderer ist die
Tatsache, dass die Republikaner, die im US-Kongress die Mehrheit stellen,
gegen die Wiedereröffnung der Botschaft Kubas in Washington opponieren.
Ein Einfallstor für Spione sei die, mahnten kubastämmige Abgeordnete. Auch
der Vorschlag, die Mittel für die Wiedereröffnung der Botschaft in Havanna
nicht zu bewilligen und einem neuen Botschafter die Bestätigung zu
verweigern, kommt aus dieser Ecke. Auch republikanische
Präsidentschaftskandidaten zeigen sich skeptisch.
Einen ersten Erfolg hat dieses ultrakonservative Lager um Abgeordnete wie
Mario Diaz-Balart und Ileana Ros-Lehtinen bereits errungen. Mit der
Argumentation, der Flughafen von Havanna sei einst von US-Teilhabern
enteignet worden, wurden die von der Obama-Regierung verfügten
Reiseerleichterungen für US-Bürger auf Eis gelegt.
1 Jul 2015
## AUTOREN
Knut Henkel
Bernd Pickert
## TAGS
Kuba
USA
Diplomatie
Barack Obama
Kuba
Kuba
Raul Castro
Amerika-Gipfel
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