# taz.de -- Ticker Proteste in Libyen und Jemen: Erste Rücktritte in Libyen

	# taz.de -- Ticker Proteste in Libyen und Jemen: Erste Rücktritte in Libyen

	> In Tripolis protestierten wieder Tausende auf dem Grünen Platz. Der
	> Justizminister ist zurückgetreten. In Jemen schoss die Polizei in die
	> Menge, ein Demonstrant starb.

	Bild: Demonstranten am Montag vor der libyschen Botschaft in Berlin mit einer l…

	16.54: Bahrain - Angesichts der Proteste in Bahrain haben die Veranstalter
	das für den 13. März geplante Formel-1-Rennen abgesagt. Das Autorennen, das
	die neue Saison in der Formel-1 einleiten soll, gilt als internationales
	Prestigeprojekt ersten Ranges für das Königshaus von Bahrain. (dapd)

	16.23: Der Chef der Arabischen Liga äußert sich wegen der Entwicklungen in
	Libyen besorgt. Die Gewalt müsse sofort gestoppt werden.

	16.19: Marokko - Beim Brand einer Bank am Rande von Protesten in Marokko
	sind nach Angaben der Behörden fünf Menschen ums Leben gekommen. Mindestens
	128 weitere Menschen seien seit Sonntag verletzt worden, sagte
	Innenminister Taeib Cherqaoui am Montag in der Hauptstadt Rabat. Bei der
	Mehrzahl der Verletzten handele es sich um Sicherheitskräfte.

	An den Demonstrationen für Verfassungsänderungen und mehr Demokratie am
	Sonntag hatten sich den Angaben zufolge mehr als 37.000 Menschen in
	zahlreichen Städten des Königreichs beteiligt. "Unruhestifter" hätten dabei
	Dutzende öffentliche Gebäude, Geschäfte und Banken zerstört oder in Brand
	gesetzt, sagte Cherqaoui. Die fünf Leichen wurden demnach in einer
	ausgebrannten Bankfiliale in der nordöstlichen Stadt Al Hoceima gefunden.
	120 Menschen seien bei den Unruhen festgenommen worden. (dapd)

	15.42: Die Zahl der Toten am Montag in Tripolis ist auf 61 gestiegen,
	meldet al-Dschasira.

	15.40: Nach Angaben der Regierung in Ankara sind türkische Unternehmen
	geplündert worden. "Türkischen Bürgern ist bislang nichts angetan worden",
	sagte Staatsminister Zafer Caglayan am Montag. "Unsere vordringlichste
	Forderung und Erwartung ist dass die Sicherheit unserer Bürger
	gewährleistet wird." Türkische Unternehmen betreiben in Libyen Projekte mit
	einem Gesamtwert von mehr als 15 Milliarden Dollar, darunter etwa 200
	Baufirmen.

	Ein Logistik-Manager eines türkischen Bauunternehmens berichtete der
	Nachrichtenagentur Reuters per Telefon von einem Überfall in El Beyda im
	Osten Libyens. "Eine Gruppe hat unsere Baustelle angegriffen und Computer
	mitgenommen, aber sie haben uns nichts getan", sagte Hidir Yentur. "Unser
	Wasser geht zur Neige."

	Hunderte Türken sind seit dem Beginn des Aufstands gegen Machthaber Muammar
	Gaddafi ausgeflogen worden. Eine Istanbuler Fährreederei teilte mit, auf
	Bitte der türkischen Regierung seien zwei ihrer Schiffe nach Libyen
	unterwegs. Die Fähren hätten genug Platz für 1.200 Passagiere und führen
	Lebensmittel für 3.000 Menschen mit sich. Eine Fregatte werde als Eskorte
	mitgeschickt. (rtr)

	15.28: Nachdem der ständige Vertreter Libyens bei der Arabischen Liga,
	Abdel Moneim el Honi, bereits am Sonntag seinen Posten niedergelegt und
	sich den Protesten angeschlossen hatte, entschieden sich am Montag auch
	Libyens Botschafter in Indien und ein ranghoher Diplomat in China zu diesem
	Schritt. Letzterer rief im Fernsehsender al-Dschasira das gesamte
	diplomatische Korps auf, sich seinem Rücktritt anzuschließen. (afp)

	15.20: Der libysche Justizminister tritt einem Zeitungsbericht zufolge aus
	Protest gegen die "exzessive Gewalt gegen Demonstranten" zurück. (rtr)

	14.45: "Viele Städte" wie Bengasi und Surt seien in der Hand der
	Demonstranten, weil zahlreiche Soldaten sich den Protesten angeschlossen
	hätten, teilte die Internationale Föderation der Menschenrechtsligen (FIDH)
	am Montag in Paris mit. Der Organisation zufolge kamen seit Beginn des
	Aufstandes vor einer Woche 300 bis 400 Libyer ums Leben. Die
	Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch sprach von mindestens 233
	Toten. (afp)

	14.40: Die EU versucht, die Ausreise von Europäern aus dem
	krisengeschüttelten Libyen zu erleichtern. Beim EU-Treffen am Montag in
	Brüssel wiesen mehrere Außenminister darauf hin, dass bisher spezielle
	Ausreisevisa nötig sind, um das Land zu verlassen. "Es gibt jetzt
	Bemühungen, dass die Lage klar und das Verfahren so einfach wie möglich
	ist", sagte der ungarische Außenminister Janos Martonyi am Rande der
	Beratungen.

	14.08: Libyen - Die Demonstranten in Bengasi brachten das
	Sicherheitshauptquartier der Stadt, die Katiba, unter ihre Kontrolle. Auf
	dem Gerichtsgebäude der Stadt wurde Augenzeugen zufolge die Fahne der alten
	Monarchie gehisst. Teile der Sicherheitskräfte sollen sich der
	Protestbewegung angeschlossen haben. Anwohner befürchten eine weitere
	Eskalation der Gewalt, nachdem sich Regierungsgegner und -anhänger
	bewaffnet haben. Augenzeugen berichten von geplünderten Waffengeschäften
	und Arsenalen der Polizei. (dapd)

	13.58: Der jemenitische Präsident Ali Abdullah Saleh hat Forderungen nach
	einem sofortigen Rücktritt am Montag zurückgewiesen. Die anhaltenden
	Demonstrationen gegen seine Regierung seien inakzeptable Akte der
	Provokation, sagte Saleh auf einer Pressekonferenz. Zugleich erneuerte er
	jedoch sein Angebot, Verhandlungen mit der Opposition aufzunehmen. Den
	Sicherheitskräften des Landes habe er befohlen, "nur in Fällen der
	Selbstverteidigung" auf Demonstranten zu schießen. Bei den seit eineinhalb
	Wochen anhaltenden Protesten in Jemen sind bisher mindestens neun Menschen
	ums Leben gekommen, mehr als 150 wurden verletzt. (dapd)

	13.48: Jemen - Vor der Universität in der Hauptstadt Sanaa versammelten
	sich am Morgen erneut tausende Studenten und Oppositionsanhänger zu einem
	Sitzprotest gegen den Präsidenten. Auf Transparenten forderten sie den
	Sturz des seit 32 Jahren regierenden Staatschefs und einen
	gesellschaftlichen Wandel, wie ein AFP-Journalist berichtete.

	Am Montag hat die Polizei in der Stadt Aden im Süden des Landes einen
	Demonstranten erschossen. Er sei zunächst verletzt in ein Krankenhaus
	gebracht worden und dort seinen Verletzungen erlegen, sagten die
	behandelnden Ärzte der Nachrichtenagentur AFP. Vier weitere Menschen seien
	verletzt worden, einer von ihnen schwer, hieß es weiter. Nach
	Zeugenberichten schossen die Polizisten aus zwei Fahrzeugen heraus in die
	Menge.

	Erst am Sonntag war in Aden ein Demonstrant getötet worden, als die Polizei
	hunderte Teilnehmer einer Kundgebung mit Tränengas auseinandertrieb. Damit
	starben seit dem Beginn der Proteste gegen die Staatsführung am 13. Februar
	allein in der Hafenstadt zwölf Regierungsgegner. Saleh hatte angesichts der
	Protestwelle den Verzicht auf eine weitere Kandidatur nach dem Ende seiner
	Amtszeit im Jahr 2013 sowie politische Reformen angekündigt. Die
	Demonstranten fordern jedoch seinen sofortigen Rücktritt. (afp)

	13.45: Angesichts der Berichte über Dutzende Tote bei Protesten in Libyen
	hat das Auswärtige Amt eine Reisewarnung für das gesamte nordafrikanische
	Land ausgesprochen. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) forderte am
	Montag in Berlin alle Bundesbürger, die sich noch in Libyen aufhalten, auf,
	das Land zu verlassen. Zugleich verurteilte er das gewaltsame Vorgehen
	gegen die Gegner von Staatschef Muammar al-Gaddafi aufs Schärfste. "Nichts
	und niemand rechtfertigt, das friedliche Demonstrationen mit Gewalt, Mord
	und Totschlag niedergeknüppelt werden", sagte Westerwelle. (dpa)

	13.18: Der arabische Fernsehsender al-Dschasira hat dem libyschen
	Geheimdienst vorgeworfen, sein Sendesignal in dem nordafrikanischen Land
	wegen der Proteste gegen Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi zu stören.
	"Uns ist es mit Hilfe von Spezialfirmen gelungen, die Quelle der Störung
	ausfindig zu machen", erklärte der Satellitensender mit Sitz in Doha im
	Emirat Katar am Montag. Es komme aus einem Gebäude südlich der Haupstadt
	Tripolis, das Sitz eines der libyschen Geheimdienste sei. Die Störung habe
	am 2. Februar begonnen, als al-Dschasira angefangen habe, über die Proteste
	zu berichten. Laut dem Sender ist auch seine Website in Libyen nicht
	aufrufbar.

	Nach der Eskalation der Proteste in Libyen hatten die Behörden am
	Wochenende praktisch den gesamten Internet-Verkehr im Land lahmgelegt.
	Bereits zuvor waren die Verbindungen stark verlangsamt worden.
	Internetnutzer klagten, dass das Netzwerk Facebook nicht erreichbar sei.
	Die Opposition hatte darin wie in anderen Ländern der Region zu den
	Protesten aufgerufen. (afp)

	12.45: Die britische Botschaft holt ihre Angestellten nach Hause, sagt das
	britische Auswärtige Amt laut BBC.

	12.23: Die EU-Staaten dächten darüber nach, ihre Bürger aus dem
	nordafrikanischen Land auszufliegen, sagte die spanische Außenministerin
	Trinidad Jiménez am Montag in Brüssel. Der deutsche Staatsminister im
	Auswärtigen Amt, Werner Hoyer (FDP), forderte ein Ende der "Gewaltexzesse"
	in Libyen und anderen Ländern der Region.

	"Wir sind äußerst beunruhigt", sagte Jiménez am Rande eines Treffens mit
	ihren EU-Kollegen in Brüssel. Es gebe daher eine "Koordinierung" bei der
	Frage, ob EU-Bürger möglicherweise in Sicherheit gebracht werden sollten.
	Der französische Europaminister Laurent Wauquiez sagte hingegen, "im Moment
	gebe es keine direkten Bedrohungen", die es nötig machten, die rund 750 in
	Libyen lebenden Franzosen auszufliegen. (afp)

	12.15: Al-Dschasira berichtet, in der Nacht zum Montag hätten Demonstranten
	mehrere Regierungsgebäude gestürmt. Darunter das des staatlichen
	Fernsehens, das Oberste Gericht, eine große Bank, ein Gebäude des
	Geheimdienstes und mindestens zwei Polizeistationen - eine in [1][Jamaa]
	und eine in Zawadahmany.

	Al-Dschasira zeigt [2][Bilder], die vermutlich bei den Protesten in Bengasi
	gemacht wurden. Die großen Agenturen und Zeitungen haben keine Fotografen
	in Libyen, ebenso keine Fernsehteams.

	12.00: Bei Protesten in der libyschen Hauptstadt Tripolis gegen das Regime
	sollen nach Angaben aus Krankenhauskreisen in der Nacht und am Montag über
	60 Menschen getötet worden sein. Das berichtete der arabische Sender
	al-Dschasira. Auf dem Grünen Platz in Tripolis hätten sich wieder Tausende
	Demonstranten versammelt. (dpa)

	11.55: Oppositionsanhänger brannten in der Nacht zu Montag das Gebäude des
	Volkskongresses nieder. Nach Augenzeugenberichten soll das Gebäude des
	staatlichen Fernsehens geplündert worden sein. Die Lage in dem
	nordafrikanischen Land blieb unübersichtlich. (rtr)

	11.45: Die EU hat die Gewalt gegen Demonstranten in Libyen verurteilt. Das
	Vorgehen der Sicherheitskräfte gegen die Zivilbevölkerung müsse sofort
	beendet werden, erklärte die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton am späten
	Sonntagabend nach Beratungen mit den 27 EU-Außenministern in Brüssel. Auch
	die staatliche Blockade des Internets und des Mobilfunknetzes müsse
	aufgehoben und den Medien eine freie Berichterstattung ermöglicht werden.

	Die EU-Außenminister berieten am Montag in Brüssel über Lage in den
	arabischen Ländern nach den Umstürzen in Tunesien und Ägypten. Die EU will
	den Übergang zur Demokratie in den beiden Ländern durch Finanzhilfen und
	Beratung etwa bei der Organisation freier Wahlen unterstützen. (rtr)

	11.40: Wegen der Unruhen in Libyen ziehen immer mehr internationale
	Unternehmen ihr Personal aus dem nordafrikanischen Land ab. Der norwegische
	Ölkonzern Statoil begann am Montag, "eine Handvoll" ausländische
	Beschäftigte außer Landes zu bringen, wie ein Sprecher in Oslo sagte. Der
	Sitz des Unternehmens in der Hauptstadt Tripolis sei geschlossen worden.
	Auch der italienische Luftfahrt- und Rüstungskonzern Finmeccanica brachte
	knapp zehn ausländischen Mitarbeiter aus dem Land.

	Der britische Ölkonzern BP bereitete eine mögliche Evakuierung binnen 48
	Stunden vor. Der Konzern beschäftigt in Libyen 140 Mitarbeiter, 40 davon
	sind Ausländer. Libyen ist nach Nigeria, Algerien und Angola der
	viertgrößte Ölproduzent in Afrika. (afp)

	TRIPOLIS/BRÜSSEL afp/rtr \| Nach tagelangen, zunehmend heftigeren Protesten
	gegen Libyens Revolutionsführer Muammar al-Gaddafi hat dessen Sohn Reformen
	zugesagt. In einer in der Nacht zum Montag vom Fernsehen übertragenen
	Ansprache machte Seif el Islam Gaddafi aber gleichzeitig deutlich, dass
	sein Vater nicht abdanken werde, und warnte vor einem Bürgerkrieg. Kurz
	zuvor hatten die Proteste erstmals die Hauptstadt Tripolis erreicht.

	Augenzeugen berichteten von Schüssen und brennenden Autos. Demonstranten
	warfen Steine auf Gaddafi-Plakate. Die Polizei setzte Tränengas ein. Ein
	Einlenken der Führung war nicht abzusehen: Gaddafis Sohn Saif al-Islam
	warnte vor einem Bürgerkrieg und kündigte einen Kampf bis zum Ende an.

	Das libysche Parlament werde schon bald zusammentreten, um neue
	Strafgesetze sowie Gesetze für mehr Presse- und Bürgerfreiheiten zu
	verabschieden, kündigte Seif al-Islam Gaddafi in seiner Rede weiter an. Er
	rief die Bevölkerung dazu auf, ein "neues Libyen zu erschaffen". Das
	nordafrikanische Land stehe "vor dem Scheideweg: Entweder verständigen wir
	uns auf Reformen, oder wir werden nicht nur den Tod von 84 Menschen
	beweinen, sondern von tausenden".

	Den ausländischen Medien, die von bis zu 200 Opfer der gewaltsamen Einsätze
	der Sicherheitskräfte berichtet hatten, warf Gaddafis Sohn Übertreibung
	vor. Der Menschenrechtsgruppe Human Rights Watch zufolge stieg die Zahl der
	Toten bei den schwersten Unruhen in Gaddafis 40-jähriger Herrschaft auf
	mindestens 233. Wegen der blutigen Proteste sind hunderte dort lebende
	Tunesier aus dem Land geflohen und in ihre Heimat zurückgekehrt. Die
	Flüchtlinge hätten von einem wahren "Gemetzel" berichtet, sagte der
	tunesische Gewerkschafter Houcine Betaieb.

	Nach tagelangen Protesten hatte sich die Lage in dem nordafrikanischen Land
	am Wochenende weiter zugespitzt. Nach Bengasi und El Baida im Osten des
	Landes erreichten sie auch die Mittelmeerstadt Misrata sowie Tripolis. Nach
	Angaben von Einwohnern hallten Schüsse und Krankenwagen-Sirenen durch die
	Viertel der Hauptstadt. Gleichzeitig aber waren Hup-Konzerte sowie laute
	Freudenschreie von Frauen zu hören: Gerüchte machten die Runde, Gaddafi
	habe nach 41 Jahren an der Macht das Land bereits verlassen - tatsächlich
	schweigt der Revolutionsführer seit Beginn der Proteste vor knapp einer
	Woche.

	Gaddafis Sohn, der 2007 für ein Jahr den Reformflügel des Regimes leitete,
	machte in seiner Fernsehansprache deutlich, dass jeder Versuch einer
	"weiteren Facebook-Revolution" wie in Tunesien oder Ägypten
	niedergeschlagen werde. Die Armee stehe hinter dem Revolutionsführer.
	Gleichzeitig räumte er jedoch Fehler der Armee im Umgang mit den Protesten
	ein.

	In al-Islam Gaddafis Rede klang immer wieder eine gewisse Verzweiflung
	durch. So wurde deutlich, dass die Regierung die Kontrolle über die
	zweitgrößte Stadt Bengasi verloren hat. Demonstranten hätten sich mehrerer
	Panzer und Waffen bemächtigt, sagte er. Er warf arabischen und
	afrikanischen Kräften vor, die Unruhen zu schüren, um die Einheit des
	Landes zu zerstören und ein islamistisches Regime zu errichten.
	Gleichzeitig drohte er allen ausländischen Ölfirmen mit dem Rauswurf aus
	Libyen.

	Mehrere Stämme sollen sich mittlerweile den Gegnern von Staatschef Muammar
	al-Gaddafi angeschlossen haben. Auf Internetseiten der Oppositionellen hieß
	es am Montag, zwei Stämme planten, die Stadt Sebha in Zentrallibyen unter
	ihre Kontrolle zu bringen. Zuvor hatten Gerüchte die Runde gemacht, dass
	sich Gaddafi dorthin zurückgezogen haben soll.

	Unterdessen beginnt der Zusammenhalt innerhalb des Regimes zu bröckeln. Der
	ständige Vertreter Libyens bei der Arabischen Liga, Abdel Moneim al-Honi,
	legte am Sonntag seinen Posten nieder und schloss sich der "Revolution" in
	seinem Land an. Ihm folgte am Montag ein ranghoher Diplomat in China: Vor
	laufender Kamera des Senders El Dschasira rief Hussein Sadiq al-Musrati das
	gesamte diplomatische Korps auf, sich seinem Rücktritt anzuschließen. Der
	Diplomat berichtete von heftigen Kämpfen zwischen Gaddafis Söhnen, doch
	ließ sich diese Information laut al-Dschasira zunächst nicht bestätigen.

	21 Feb 2011

	## LINKS

	[1] http://www.youtube.com/watch?v=zDozcByEYOE&feature=player_embedded
	[2] http://www.flickr.com/photos/a7fadhomar/

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