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# taz.de -- Koalitionsverhandungen in Rheinland-Pfalz: Ein Kompromiss kann eine…
> SPD und Grüne bauen in Rheinland-Pfalz die umstrittene Hochmoselbrücke
> und stoppen den Bau einer anderen. Winzer und Formel-1-Fans tragen
> Trauer.
Bild: Haben in der Pfalz das Feld bestellt: Ministerpräsident Kurt Beck und Gr…
MAINZ taz | Tausche Brücke gegen Brücke. Das ist die Kompromissformel, mit
der SPD und Grüne in Rheinland-Pfalz den größten Stolperstein auf dem Weg
zu einer Regierungskoalition beiseitegeräumt haben.
Verlierer des Deals sind die Winzer an der Mosel, die den Bau in dem
berühmten Weinanbaugebiet Moselsporn vehement bekämpft hatten. Jetzt darf
der von der SPD gewollte, von den Grünen aber abgelehnte 330 Millionen Euro
teure Hochmoselübergang fertiggestellt werden. Das berichtete
Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) auf einer Pressekonferenz zum Ende der
Koalitionsverhandlungen am Montag.
Dafür verzichtet die neue Landesregierung darauf, die von den
Sozialdemokraten noch in der vergangenen Legislaturperiode befürworteten
Pläne zum Bau einer Brücke im Weltkulturerbe Mittelrheintal voranzutreiben.
Die Sache sei "auf Eis gelegt" worden, hieß es.
## Aus für die Formel 1
Die Grünen haben zudem das Zusammenstreichen der Subventionen für die
Formel 1 auf dem Nürburgring durchgesetzt - was einem Aus für das
umstrittene Autorennen gleichkommt. Ansonsten bleibt es bei dem vom
Rechnungshof wiederholt kritisierten Finanzierungsplan für das dortige
Freizeitzentrum.
Auch die Namen der Minister und Staatssekretäre der Regierung von Beck und
Grünenchef Daniel Köbler wurden bekannt gegeben: Dem Kabinett werden acht
Regierungsmitglieder und eine Ministerin mit Sonderstatus angehören,
darunter sind fünf Frauen. Die neue Wirtschafts- und Verkehrsministerin von
den Grünen, Eveline Lemke, wird Vizeregierungschefin.
Auch das Umwelt- und Agrarressort ging an eine Grüne. Die
Bundestagsabgeordnete Ulrike Höfken wird es leiten. Die bisherige
Grünen-Sozialdezernentin der Stadt Bingen, Irene Alt, bekommt ein neu
zugeschnittenes Ressort mit dem Schwerpunkt Integration und Familie.
Außerdem setzten sich die Grünen auch mit ihrer Forderung nach Abschaffung
des Abschiebegefängnisses in Ingelheim durch. Für den grünen
Co-Landesvorsitzenden Daniel Köbler war das "einer der wichtigsten
Verhandlungspunkte".
Köbler, der von einen "harten Ringen" wegen der Hochmoselbrücke berichtete,
wird Fraktionschef im Landtag. Der bisherige Fraktionschef der SPD, Jochen
Hartloff, dagegen neuer Justizminister. Malu Dreyer (SPD) bleibt
Sozialministerin, und Doris Ahnen (SPD), die auch als Nachfolgerin von Kurt
Beck gehandelt wird, Bildungsministerin. Im Innenministerium wird der
bisherige Staatssekretär Roger Lewentz (SPD), jetzt der Chef.
2 May 2011
## AUTOREN
Klaus-Peter Klingelschmitt
## TAGS
Grüne
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