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# taz.de -- Montagsinterview mit Klaus Wowereit: "Veränderung ist kein Teufels…
> Berlins Bürgermeister hält die Debatte über Gentrifizierung für fatal.
> Und er geht davon aus, dass die Grünen bei Koalitionsgeprächen in
> zentralen Punkten klein beigeben werden.
Bild: Klaus Wowereit auf der Rudi-Dutschke-Straße in Kreuzberg
taz: Herr Wowereit, ich hätte am Anfang eine persönliche Bitte: Können Sie
mir mal die Hand auf den Rücken legen?
Klaus Wowereit lässt seine Hand auf die Schulter des taz-Redakteurs
klatschen.
Ich spüre keinen Effekt, schade. Ich habe mir nämlich jüngst einen üblen
Hexenschuss geholt, ausgerechnet nach einem rot-grünen Streitgespräch.
Klaus Wowereit: Und ich sollte das nun lockern oder verstärken?
Man hat durch die jüngste Presseberichterstattung den Eindruck, dass Sie
allein durch Handauflegen sämtliche Probleme lösen könnten.
Und das Gefühl haben Sie jetzt nicht mehr? Dann hätte ich die Hand besser
anders aufgelegt.
Im Spiegel war über Sie zu lesen: Manchmal steigt er die Treppen des
Rathauses hinab, streichelt dem Berliner über den Kopf und sagt: "Na, allet
jut?" Dann steigt er die Treppen wieder hinauf und gewinnt die Wahlen.
Da steht auch, ich sei ein dicker, gemütlicher Kater.
Der Kern ist klar: Der Wahlkampf wird als inhaltslos wahrgenommen. Die SPD
macht einen sehr emotionalen, sehr auf Sie zugeschnittenen Wahlkampf. Sie
sind doch Sozialdemokrat ...
Das ist schon mal nicht zu bestreiten.
... Sie haben, unterstellen wir mal, inhaltliche Positionen. Kommt ihnen
das nicht etwas albern vor, bloß als "Wowi" die Wahlen zu gewinnen?
Erst mal warten wir das Wahlergebnis ab. Zweitens: Der Wahlkampf besteht ja
nicht nur aus Plakaten, sondern aus vielen Komponenten. Wir haben lange
programmatisch unser Wahlprogramm erarbeitet, auch in Rückkopplung mit
unserer Mitgliedschaft. Ich bin bei -zig Veranstaltungen, gehe bewusst
dahin, wo die Menschen direkt mit mir sprechen können. Gerade komme ich zum
Beispiel aus einem Oberstufenzentrum, wo ich anderthalb Stunden mit den
Schülerinnen und Schülern über die Detailthemen der Berliner Politik
diskutiert habe. Man darf die Plakate nicht mit dem Wahlkampf gleich
setzen, das ist nur ein Aspekt.
Es sind ja nicht nur die Plakate. Vom Spiegel bis zu den Springer-Medien
schreiben alle: Der Wowi ist ein toller Typ, und genau deshalb gewinnt er
die Wahl. Da steht nicht: weil er die bessere Politik macht.
Erstens muss ich ja wohl gegen das, was Sie da mit dem tollen Typ zitieren,
nichts einwenden. Und zweitens stehe ich selbstverständlich für Inhalte,
und diese Inhalte sind doch deutlich erkennbar: Ich habe zehn Jahre lang
erfolgreich Politik in dieser Stadt gemacht, darüber hat auch die taz
ausführlich geschrieben. Da muss also schon was gewesen sein.
Sie regieren seit zehn Jahren, und doch fällt in den Schulen der Putz von
den Wänden.
Die rot-rote Regierung hat in den vergangenen fünf Jahren 860 Millionen
Euro mehr für Bildung ausgegeben. Und die Situation an den Schulen, auch
die bauliche, hat sich deutlich verbessert. Aber es gibt natürlich immer
noch Investitionsbedarf. Bildung wird auch in der nächsten Wahlperiode
deshalb einer der roten Schwerpunkte bleiben.
Berlin gibt mehr als andere Länder für die Bildung aus, es kommt bloß nicht
so viel dabei herum. Sachsen ist mit 5.500 Euro pro Schüler Spitzenreiter
im Bundesländervergleich, Berlin trotz 6.100 Euro pro Kopf Schlusslicht.
Die taz gehört doch zu denen, die differenzieren können. Wer genauer
hinsieht bei dieser von Ihnen angesprochenen, kürzlich veröffentlichten
Studie, der sieht, dass Berlin in vielen Einzelpositionen gut dasteht oder
sogar führend ist. Wir haben zum Beispiel die höchste Zahl an Abiturienten,
die höchste Zahl der Studienabschlüsse und bei der Betreuungssituation
Platz 3, nicht Platz 16.
Das bedeutet nach mathematischer Logik doch nur: Wenn Berlin in diesen
Punkten so gut ist und trotzdem insgesamt nur der letzte Platz rauskommt,
muss es in den anderen Feldern unterirdisch schlecht sein.
Bleiben Sie kritisch, gerade gegenüber solchen Studien. Es ist immer auch
die Frage, wie bewertet wird. Zum Beispiel: wie man Integration gewichtet.
Was sagt es uns, wenn etwa Sachsen bei diesem Kriterium vorne liegt, aber
tatsächlich kaum Zuwanderer zu integrieren hat? Berlin hat im
Bildungsbereich gute Fortschritte gemacht, das zeigt auch die Studie. Aber
ohne Frage ist die soziale Situation in Berlin oft deutlich schwieriger als
in manchen Flächenländern.
In manchen Kiezen haben wir das Gegenteil von Integration: Immer mehr
Eltern bringen ihre Kindern an teure Privatschulen. Da kann doch im
öffentlichen Schulsystem etwas nicht stimmen.
Das sehe ich anders. Ich beobachte, dass die soziale Vielfalt in vielen
Kiezen heute wieder größer wird, auch dank des gezielten
Quartiersmanagements. Wir sehen, dass in Schulen häufig wieder eine bessere
Mischung möglich ist als noch vor kurzem, als Menschen mit regelmäßigem
Einkommen bewusst aus bestimmten Kiezen wegzogen. Hier vollzieht sich also
eine positive Veränderung und das ist auch gut und richtig so. Manche
bekämpfen es unter dem falsch verstandenen Schimpfwort Gentrifizierung.
Was ist daran falsch verstanden?
Falsch verstanden ist, dass Veränderung als Teufelszeug betrachtet wird.
Wenn heute wieder mehr Mischung statt findet, wenn Familien zuziehen, die
ihre Miete selbst bezahlen können, dann kann das nicht falsch sein.
Es wird doch nicht kritisiert, dass Familien in bestimmte Kieze ziehen,
sondern dass ärmere Leute dort nicht mehr wohnen können, weil die Mieten zu
hoch werden.
Aber wie wollen Sie eine Mischung hinbekommen, wenn nicht investiert wird
auch für Menschen, die einen bestimmten Wohnstandard erwarten? Insofern
muss ein Angebot für Menschen mit mittleren und guten Einkommen da sein.
Sonst gehen die in andere Quartiere und das bedeutet dann soziales
Auseinanderdriften zwischen den Stadtteilen. Es ist schon eine fatale
Debatte, die da manchmal aufgemacht wird. Und dass ich Ihnen hier so
deutlich widerspreche, hat nichts damit zu tun, dass nicht gleichzeitig
hohe Sensibilität für die Probleme von Geringverdienern nötig ist.
Wohnungsangebote für Wohlhabende gibt es zuhauf: Man bekommt ein Super-Loft
nach dem anderen angeboten. Wer aber eine günstige Wohnung sucht, hat ein
großes Problem. Das macht vielen Berlinern richtig Sorge.
Deshalb muss an diesem Punkt auch gegengesteuert werden. Aber nicht in der
Weise, dass wir sagen, bestimmte Quartiere dürfen sich nicht verändern.
Sondern dadurch, dass in bestimmten Bereichen mit hohem Bedarf, vor allem
bei Ein- und Zwei-Zimmer-Wohnungen, ein Preis dämpfendes Element geschaffen
wird, etwa durch Neubauten der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Und
auch dadurch, dass wir die maximal zulässigen Mietsteigerungen nach
Modernisierungen enger begrenzen wollen, auf neun statt bisher elf Prozent.
Der Senat hat gerade für sechs Bezirke beschlossen, dass
Eigenbedarfskündigungen erst nach sieben Jahren möglich sind statt nach
drei. Das ist sehr konkrete Politik, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen
oder zu erhalten.
Warum erst jetzt?
Ganz einfach: Wir hatten mehr als 150.000 leer stehende Wohnungen in der
Stadt.
Das ist doch längst nicht mehr so.
Auch heute gibt es noch an die 100.000 davon.
Von denen die Hälfte gerade saniert wird oder nicht bewohnbar ist.
Eine kleine Zahl davon ist nicht vermietbar oder wird nicht auf den Markt
gebracht. Diese Wohnungen sind da.
Seit mehr als zwei Jahren rumpelt die S-Bahn mehr schlecht als recht vor
sich hin. Man hat den Eindruck, der Regierende Bürgermeister ist ziemlich
machtlos, daran etwas zu ändern.
Der Regierende Bürgermeister hat sich um das Thema gekümmert, und zwar
nicht nur einmal, sondern permanent.
Wie denn?
Durch viele Gespräche, auf allen Ebenen. Die Situation hat sich inzwischen
auch wieder verbessert, zur Zeit ist sie einigermaßen entspannt. Aber es
muss Vorsorge getroffen werden, dass nicht wieder alles still steht, wenn
die erste Schneeflocke fällt.
Entspannt? Dass sagen Sie mal den Leuten, die sich im Berufsverkehr etwa in
der Linie 1 zusammenpressen. Wie dem auch sei: Selbst nach zwei Jahren
Rumpelei sagt die SPD immer noch nicht klar, wie es mit der S-Bahn weiter
gehen soll: Ausschreiben? Ganz? Teilweise? Der BVG geben?
Die SPD hat im November 2010 beschlossen, dass eine Privatisierung und eine
Ausschreibung nicht in Frage kommen.
Was soll es stattdessen geben?
Die Entscheidung, wie es mit der S-Bahn weiter geht, wird in den
Koalitionsverhandlungen zu treffen sein.
Dann gibt ja noch den Polizeipräsidenten. Sie haben zugelassen, dass Ihr
Innensenator kurz vor der Wahl einen hoch umstrittenen Kandidaten
einsetzte, der dann auch noch per Gericht gestoppt wurde.
Das Gericht hat nicht den Kandidaten auf Eis gelegt, sondern nur
kritisiert, dass es keine persönliche Anhörung gegeben hat. Das hatte ein
anderes Verwaltungsgericht in einem ähnlichen gelagerten Fall vorher völlig
anders entschieden.
Genau deshalb hätten Sie doch zum Oberverwaltungsgericht gehen und diesen
Widerspruch klären können - oder sogar müssen, wenn Sie der Meinung sind,
alles richtig gemacht zu haben.
Die Frage war, ob man weiter prozessiert oder beim Auswahlverfahren
korrigiert. Das lässt sich im laufenden Verfahren tun, und das geht
schneller als eine langfristige juristische Auseinandersetzung. Die
persönliche Anhörung wird nachgeholt, und dann wird es eine
Auswahlentscheidung geben.
Noch vor der Wahl?
Das wird zeitlich nicht mehr funktionieren.
Was anderes wird auch nach der Wahl nicht funktionieren: der Weiterbau der
Berliner Stadtautobahn A 100. Den können Sie, wenn Sie nicht mit der CDU
koalieren wollen, abschreiben.
Warum denn?
Weil Grüne und Linkspartei da nicht mitmachen wollen. Renate Künast hat in
ihr neues 10-Punkte-Programm reingeschrieben: "Wir werden einem Weiterbau
der A 100 keinesfalls zustimmen."
Wir werden ja sehen, ob das, was die grüne Spitzenkandidatin da sagt, auch
nach der Wahl noch Bestand hat.
Sonst würde sie ja lügen.
Das hat mit lügen nichts zu tun. Warten wir erst mal ab. ob sie überhaupt
selbst Koalitionsverhandlungen führt. Ich glaube nicht, dass die Grünen
eine rot-grüne Koalition an der A 100 scheitern lassen.
Was macht Sie da so sicher?
Wir haben doch gesehen, wie die Grünen in Hamburg und Bremen
Infrastrukturprojekte, die sie zuvor kräftig bekämpften, letztlich
akzeptiert haben. In einer Koalition muss man immer Dinge akzeptieren, die
man eigentlich so nicht wollte, sonst gibt es keine Koalition.
Sie erzählen gern, wie erfolgreich und gut die rot-rote Koalition angeblich
zusammengearbeitet hat. Da wäre es doch logisch, klar zu sagen: Wir wollen
weiter machen. Warum tun sie's nicht?
Koalitionen sind Bündnisse auf Zeit. Auch vor der vergangenen Wahl hatten
wir uns offen gelassenen, ob wir mit den Grünen koalieren oder wieder mit
der Linkspartei. Wir haben tatsächlich gut mit der Linkspartei zusammen
gearbeitet, deshalb kann ich mir eine Fortsetzung auch vorstellen. Aber
selbstverständlich ist programmatisch auch Rot-Grün denkbar - immer unter
der Voraussetzung, dass man sich bei wichtigen Fragen auch einig wird.
Die Grünen haben gerade ein Problem mit Stammwählern, die eine Koalition
mit der CDU befürchten. Was sagen Sie langjährigen SPD-Wählern, die alles
wollen, nur keine Koalition mit den Christdemokraten?
SPD wählen, sage ich denen. Außerdem haben wir anderswo ja erlebt, dass es
wenig bringt, wenn Parteien vor Wahlen etwas apodiktisch ausschließen. Das
trägt nicht zur Glaubwürdigkeit bei. Insofern werde ich nicht den Fehler
machen zu sagen, eine Koalition mit der CDU ist theoretisch völlig
ausgeschlossen, auch wenn sie für mich und die SPD nur schwer vorstellbar
ist. Es ist ein Unterschied, ob ich das auf diese Art und Weise sage oder
durch jede Bemerkung durchtriefen lasse, dass ich gern eine Koalition mit
der CDU hätte.
Auf wen spielen Sie gerade an?
Frau Künast sagt eindeutig, sie habe dort eine Machtoption. Tatsächlich hat
sie nur mit der CDU eine Chance, Regierende Bürgermeisterin zu werden. Und
wenn ich sie richtig verstehe, wird sie diese Chance, wenn sie sie bekommt,
auch nutzen.
Renate Künast hat am Samstag im RBB-Inforadio deutlich gesagt, sie hätte am
liebsten, dass die Grünen mit der SPD eine Regierung bilden. Sie wolle nun
von Klaus Wowereit wissen, ob er denn wollen würde. Wollen Sie?
Von deutlich kann keine Rede sein. Sie hat auch in diesem Interview immer
unterstellt, dass die Grünen stärkste Kraft werden. Und sie ist der Frage
ausgewichen, was sie tut, wenn sie - wie es alle Umfragen zeigen -
allenfalls zusammen mit der CDU Regierende Bürgermeisterin werden könnte.
Künast wirft Ihnen vor, einer inhaltlichen Diskussion auszuweichen. Das
neue grüne 10-Punkte-Programm gebe Ihnen die große Chance, so ihre Worte,
"sich zu positionieren statt zu schwadronieren". Nehmen Sie dieses Angebot
an?
Ich brauche nicht die zehn Punkte von Frau Künast, um unsere inhaltlichen
Positionen deutlich zu machen - die sind formuliert. Sie ist es, die mal
erklären muss, wie diese Punkte im Einklang mit ihrem Wahlprogramm stehen.
Sie hat da locker Mehrausgaben von einer Milliarde drin. Wie will sie die
finanzieren und gleichzeitig die Schuldenbremse einhalten, worauf die
Grünen doch sonst so sehr Wert legen? Die Grünen sollten sich mal selbst
mit ihren 10 Punkten beschäftigen.
Sie wollen von den Berlinern für weiter fünf Jahre ins Rote Rathaus gewählt
werden. Geben Sie umgekehrt den Berlinern definitiv diese fünf Jahre, wenn
Sie gewählt werden?
Ich kandidiere für die volle Legislaturperiode, und beabsichtige, sie auch
zu beenden.
Beabsichtigen kann man viel, aber 2013 ist eine Bundestagwahl...
Das soll so sein.
... da könnte die SPD einen Kanzlerkandidaten gebrauchen. Können Sie einen
Ämterwechsel ausschließen?
Ich kandidiere am 18. September hier in Berlin und will auch die nächsten
fünf Jahre Regierender Bürgermeister sein.
Kulturstaatsminister könnten Sie auch werden, Kultursenator sind Sie schon.
Wäre doch auch eine reizvolle Aufgabe?
Ich glaube nicht, dass das ein Äquivalent wäre zu dieser wunderbaren
Aufgabe, in Berlin Regierender Bürgermeister zu sein. Das können sie
vergessen.
15 Jahre Rotes Rathaus, 15 Jahre dasselbe Treppenhaus, dasselbe Vorzimmer,
dasselbe Büro. Wird das nicht langweilig?
Ich finde: Dieses Schicksal, ein bisschen längerfristig einen Job zu haben
- das ich ja mit vielen Berlinerinnen und Berlinern teile - ist akzeptabel.
Wir haben doch noch ein paar SPD-Plakate mit Inhalt gefunden. Da steht zum
Beispiel "Hertha und Union" drauf. Sie sagen, sie verstehen Berlin - und
werden deshalb verstehen, dass jeder Berliner sich entscheiden muss: Hertha
oder Union.
Das ist für mich gar nicht notwendig. Ich bin Mitglied bei Hertha, auch ein
Fan von Hertha, schon aus der Zeit, als ich nicht Regierender Bürgermeister
war. Dazu stehe ich, das weiß auch jeder, und trotzdem gehe ich gern zu
Spielen bei Union. Wenn die weiter erfolgreich sind, würde ich mich auch
freuen - erst recht, wenn wir bald zwei Erstligaklubs hätten.
Auf einem anderen Plakat steht "Kotti und Ku'damm". Wofür entscheiden Sie
sich?
Da entscheide ich mich fürs "und".
Es gibt noch eins: "Köfte und Klopse".
Das habe ich nicht gesehen.
Das ist ja auch von den Grünen.
Sie haben mich reinlegen wollen.
Noch eins? "Techno und Tristan".
Das ist auch nicht meins. Egal: In meinem Alter doch eher die Oper. Aber
ich habe als jüngerer Mensch auch gern nach Techno-Musik getanzt.
Gab's die da schon?
Die gab's schon. Ich hab' ja gesagt: als jüngerer Mensch, nicht als
Jüngling.
29 Aug 2011
## AUTOREN
Stefan Alberti
Gereon Asmuth
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