# taz.de -- Montagsinterview mit Klaus Wowereit: "Veränderung ist kein Teufels… | |
> Berlins Bürgermeister hält die Debatte über Gentrifizierung für fatal. | |
> Und er geht davon aus, dass die Grünen bei Koalitionsgeprächen in | |
> zentralen Punkten klein beigeben werden. | |
Bild: Klaus Wowereit auf der Rudi-Dutschke-Straße in Kreuzberg | |
taz: Herr Wowereit, ich hätte am Anfang eine persönliche Bitte: Können Sie | |
mir mal die Hand auf den Rücken legen? | |
Klaus Wowereit lässt seine Hand auf die Schulter des taz-Redakteurs | |
klatschen. | |
Ich spüre keinen Effekt, schade. Ich habe mir nämlich jüngst einen üblen | |
Hexenschuss geholt, ausgerechnet nach einem rot-grünen Streitgespräch. | |
Klaus Wowereit: Und ich sollte das nun lockern oder verstärken? | |
Man hat durch die jüngste Presseberichterstattung den Eindruck, dass Sie | |
allein durch Handauflegen sämtliche Probleme lösen könnten. | |
Und das Gefühl haben Sie jetzt nicht mehr? Dann hätte ich die Hand besser | |
anders aufgelegt. | |
Im Spiegel war über Sie zu lesen: Manchmal steigt er die Treppen des | |
Rathauses hinab, streichelt dem Berliner über den Kopf und sagt: "Na, allet | |
jut?" Dann steigt er die Treppen wieder hinauf und gewinnt die Wahlen. | |
Da steht auch, ich sei ein dicker, gemütlicher Kater. | |
Der Kern ist klar: Der Wahlkampf wird als inhaltslos wahrgenommen. Die SPD | |
macht einen sehr emotionalen, sehr auf Sie zugeschnittenen Wahlkampf. Sie | |
sind doch Sozialdemokrat ... | |
Das ist schon mal nicht zu bestreiten. | |
... Sie haben, unterstellen wir mal, inhaltliche Positionen. Kommt ihnen | |
das nicht etwas albern vor, bloß als "Wowi" die Wahlen zu gewinnen? | |
Erst mal warten wir das Wahlergebnis ab. Zweitens: Der Wahlkampf besteht ja | |
nicht nur aus Plakaten, sondern aus vielen Komponenten. Wir haben lange | |
programmatisch unser Wahlprogramm erarbeitet, auch in Rückkopplung mit | |
unserer Mitgliedschaft. Ich bin bei -zig Veranstaltungen, gehe bewusst | |
dahin, wo die Menschen direkt mit mir sprechen können. Gerade komme ich zum | |
Beispiel aus einem Oberstufenzentrum, wo ich anderthalb Stunden mit den | |
Schülerinnen und Schülern über die Detailthemen der Berliner Politik | |
diskutiert habe. Man darf die Plakate nicht mit dem Wahlkampf gleich | |
setzen, das ist nur ein Aspekt. | |
Es sind ja nicht nur die Plakate. Vom Spiegel bis zu den Springer-Medien | |
schreiben alle: Der Wowi ist ein toller Typ, und genau deshalb gewinnt er | |
die Wahl. Da steht nicht: weil er die bessere Politik macht. | |
Erstens muss ich ja wohl gegen das, was Sie da mit dem tollen Typ zitieren, | |
nichts einwenden. Und zweitens stehe ich selbstverständlich für Inhalte, | |
und diese Inhalte sind doch deutlich erkennbar: Ich habe zehn Jahre lang | |
erfolgreich Politik in dieser Stadt gemacht, darüber hat auch die taz | |
ausführlich geschrieben. Da muss also schon was gewesen sein. | |
Sie regieren seit zehn Jahren, und doch fällt in den Schulen der Putz von | |
den Wänden. | |
Die rot-rote Regierung hat in den vergangenen fünf Jahren 860 Millionen | |
Euro mehr für Bildung ausgegeben. Und die Situation an den Schulen, auch | |
die bauliche, hat sich deutlich verbessert. Aber es gibt natürlich immer | |
noch Investitionsbedarf. Bildung wird auch in der nächsten Wahlperiode | |
deshalb einer der roten Schwerpunkte bleiben. | |
Berlin gibt mehr als andere Länder für die Bildung aus, es kommt bloß nicht | |
so viel dabei herum. Sachsen ist mit 5.500 Euro pro Schüler Spitzenreiter | |
im Bundesländervergleich, Berlin trotz 6.100 Euro pro Kopf Schlusslicht. | |
Die taz gehört doch zu denen, die differenzieren können. Wer genauer | |
hinsieht bei dieser von Ihnen angesprochenen, kürzlich veröffentlichten | |
Studie, der sieht, dass Berlin in vielen Einzelpositionen gut dasteht oder | |
sogar führend ist. Wir haben zum Beispiel die höchste Zahl an Abiturienten, | |
die höchste Zahl der Studienabschlüsse und bei der Betreuungssituation | |
Platz 3, nicht Platz 16. | |
Das bedeutet nach mathematischer Logik doch nur: Wenn Berlin in diesen | |
Punkten so gut ist und trotzdem insgesamt nur der letzte Platz rauskommt, | |
muss es in den anderen Feldern unterirdisch schlecht sein. | |
Bleiben Sie kritisch, gerade gegenüber solchen Studien. Es ist immer auch | |
die Frage, wie bewertet wird. Zum Beispiel: wie man Integration gewichtet. | |
Was sagt es uns, wenn etwa Sachsen bei diesem Kriterium vorne liegt, aber | |
tatsächlich kaum Zuwanderer zu integrieren hat? Berlin hat im | |
Bildungsbereich gute Fortschritte gemacht, das zeigt auch die Studie. Aber | |
ohne Frage ist die soziale Situation in Berlin oft deutlich schwieriger als | |
in manchen Flächenländern. | |
In manchen Kiezen haben wir das Gegenteil von Integration: Immer mehr | |
Eltern bringen ihre Kindern an teure Privatschulen. Da kann doch im | |
öffentlichen Schulsystem etwas nicht stimmen. | |
Das sehe ich anders. Ich beobachte, dass die soziale Vielfalt in vielen | |
Kiezen heute wieder größer wird, auch dank des gezielten | |
Quartiersmanagements. Wir sehen, dass in Schulen häufig wieder eine bessere | |
Mischung möglich ist als noch vor kurzem, als Menschen mit regelmäßigem | |
Einkommen bewusst aus bestimmten Kiezen wegzogen. Hier vollzieht sich also | |
eine positive Veränderung und das ist auch gut und richtig so. Manche | |
bekämpfen es unter dem falsch verstandenen Schimpfwort Gentrifizierung. | |
Was ist daran falsch verstanden? | |
Falsch verstanden ist, dass Veränderung als Teufelszeug betrachtet wird. | |
Wenn heute wieder mehr Mischung statt findet, wenn Familien zuziehen, die | |
ihre Miete selbst bezahlen können, dann kann das nicht falsch sein. | |
Es wird doch nicht kritisiert, dass Familien in bestimmte Kieze ziehen, | |
sondern dass ärmere Leute dort nicht mehr wohnen können, weil die Mieten zu | |
hoch werden. | |
Aber wie wollen Sie eine Mischung hinbekommen, wenn nicht investiert wird | |
auch für Menschen, die einen bestimmten Wohnstandard erwarten? Insofern | |
muss ein Angebot für Menschen mit mittleren und guten Einkommen da sein. | |
Sonst gehen die in andere Quartiere und das bedeutet dann soziales | |
Auseinanderdriften zwischen den Stadtteilen. Es ist schon eine fatale | |
Debatte, die da manchmal aufgemacht wird. Und dass ich Ihnen hier so | |
deutlich widerspreche, hat nichts damit zu tun, dass nicht gleichzeitig | |
hohe Sensibilität für die Probleme von Geringverdienern nötig ist. | |
Wohnungsangebote für Wohlhabende gibt es zuhauf: Man bekommt ein Super-Loft | |
nach dem anderen angeboten. Wer aber eine günstige Wohnung sucht, hat ein | |
großes Problem. Das macht vielen Berlinern richtig Sorge. | |
Deshalb muss an diesem Punkt auch gegengesteuert werden. Aber nicht in der | |
Weise, dass wir sagen, bestimmte Quartiere dürfen sich nicht verändern. | |
Sondern dadurch, dass in bestimmten Bereichen mit hohem Bedarf, vor allem | |
bei Ein- und Zwei-Zimmer-Wohnungen, ein Preis dämpfendes Element geschaffen | |
wird, etwa durch Neubauten der landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften. Und | |
auch dadurch, dass wir die maximal zulässigen Mietsteigerungen nach | |
Modernisierungen enger begrenzen wollen, auf neun statt bisher elf Prozent. | |
Der Senat hat gerade für sechs Bezirke beschlossen, dass | |
Eigenbedarfskündigungen erst nach sieben Jahren möglich sind statt nach | |
drei. Das ist sehr konkrete Politik, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen | |
oder zu erhalten. | |
Warum erst jetzt? | |
Ganz einfach: Wir hatten mehr als 150.000 leer stehende Wohnungen in der | |
Stadt. | |
Das ist doch längst nicht mehr so. | |
Auch heute gibt es noch an die 100.000 davon. | |
Von denen die Hälfte gerade saniert wird oder nicht bewohnbar ist. | |
Eine kleine Zahl davon ist nicht vermietbar oder wird nicht auf den Markt | |
gebracht. Diese Wohnungen sind da. | |
Seit mehr als zwei Jahren rumpelt die S-Bahn mehr schlecht als recht vor | |
sich hin. Man hat den Eindruck, der Regierende Bürgermeister ist ziemlich | |
machtlos, daran etwas zu ändern. | |
Der Regierende Bürgermeister hat sich um das Thema gekümmert, und zwar | |
nicht nur einmal, sondern permanent. | |
Wie denn? | |
Durch viele Gespräche, auf allen Ebenen. Die Situation hat sich inzwischen | |
auch wieder verbessert, zur Zeit ist sie einigermaßen entspannt. Aber es | |
muss Vorsorge getroffen werden, dass nicht wieder alles still steht, wenn | |
die erste Schneeflocke fällt. | |
Entspannt? Dass sagen Sie mal den Leuten, die sich im Berufsverkehr etwa in | |
der Linie 1 zusammenpressen. Wie dem auch sei: Selbst nach zwei Jahren | |
Rumpelei sagt die SPD immer noch nicht klar, wie es mit der S-Bahn weiter | |
gehen soll: Ausschreiben? Ganz? Teilweise? Der BVG geben? | |
Die SPD hat im November 2010 beschlossen, dass eine Privatisierung und eine | |
Ausschreibung nicht in Frage kommen. | |
Was soll es stattdessen geben? | |
Die Entscheidung, wie es mit der S-Bahn weiter geht, wird in den | |
Koalitionsverhandlungen zu treffen sein. | |
Dann gibt ja noch den Polizeipräsidenten. Sie haben zugelassen, dass Ihr | |
Innensenator kurz vor der Wahl einen hoch umstrittenen Kandidaten | |
einsetzte, der dann auch noch per Gericht gestoppt wurde. | |
Das Gericht hat nicht den Kandidaten auf Eis gelegt, sondern nur | |
kritisiert, dass es keine persönliche Anhörung gegeben hat. Das hatte ein | |
anderes Verwaltungsgericht in einem ähnlichen gelagerten Fall vorher völlig | |
anders entschieden. | |
Genau deshalb hätten Sie doch zum Oberverwaltungsgericht gehen und diesen | |
Widerspruch klären können - oder sogar müssen, wenn Sie der Meinung sind, | |
alles richtig gemacht zu haben. | |
Die Frage war, ob man weiter prozessiert oder beim Auswahlverfahren | |
korrigiert. Das lässt sich im laufenden Verfahren tun, und das geht | |
schneller als eine langfristige juristische Auseinandersetzung. Die | |
persönliche Anhörung wird nachgeholt, und dann wird es eine | |
Auswahlentscheidung geben. | |
Noch vor der Wahl? | |
Das wird zeitlich nicht mehr funktionieren. | |
Was anderes wird auch nach der Wahl nicht funktionieren: der Weiterbau der | |
Berliner Stadtautobahn A 100. Den können Sie, wenn Sie nicht mit der CDU | |
koalieren wollen, abschreiben. | |
Warum denn? | |
Weil Grüne und Linkspartei da nicht mitmachen wollen. Renate Künast hat in | |
ihr neues 10-Punkte-Programm reingeschrieben: "Wir werden einem Weiterbau | |
der A 100 keinesfalls zustimmen." | |
Wir werden ja sehen, ob das, was die grüne Spitzenkandidatin da sagt, auch | |
nach der Wahl noch Bestand hat. | |
Sonst würde sie ja lügen. | |
Das hat mit lügen nichts zu tun. Warten wir erst mal ab. ob sie überhaupt | |
selbst Koalitionsverhandlungen führt. Ich glaube nicht, dass die Grünen | |
eine rot-grüne Koalition an der A 100 scheitern lassen. | |
Was macht Sie da so sicher? | |
Wir haben doch gesehen, wie die Grünen in Hamburg und Bremen | |
Infrastrukturprojekte, die sie zuvor kräftig bekämpften, letztlich | |
akzeptiert haben. In einer Koalition muss man immer Dinge akzeptieren, die | |
man eigentlich so nicht wollte, sonst gibt es keine Koalition. | |
Sie erzählen gern, wie erfolgreich und gut die rot-rote Koalition angeblich | |
zusammengearbeitet hat. Da wäre es doch logisch, klar zu sagen: Wir wollen | |
weiter machen. Warum tun sie's nicht? | |
Koalitionen sind Bündnisse auf Zeit. Auch vor der vergangenen Wahl hatten | |
wir uns offen gelassenen, ob wir mit den Grünen koalieren oder wieder mit | |
der Linkspartei. Wir haben tatsächlich gut mit der Linkspartei zusammen | |
gearbeitet, deshalb kann ich mir eine Fortsetzung auch vorstellen. Aber | |
selbstverständlich ist programmatisch auch Rot-Grün denkbar - immer unter | |
der Voraussetzung, dass man sich bei wichtigen Fragen auch einig wird. | |
Die Grünen haben gerade ein Problem mit Stammwählern, die eine Koalition | |
mit der CDU befürchten. Was sagen Sie langjährigen SPD-Wählern, die alles | |
wollen, nur keine Koalition mit den Christdemokraten? | |
SPD wählen, sage ich denen. Außerdem haben wir anderswo ja erlebt, dass es | |
wenig bringt, wenn Parteien vor Wahlen etwas apodiktisch ausschließen. Das | |
trägt nicht zur Glaubwürdigkeit bei. Insofern werde ich nicht den Fehler | |
machen zu sagen, eine Koalition mit der CDU ist theoretisch völlig | |
ausgeschlossen, auch wenn sie für mich und die SPD nur schwer vorstellbar | |
ist. Es ist ein Unterschied, ob ich das auf diese Art und Weise sage oder | |
durch jede Bemerkung durchtriefen lasse, dass ich gern eine Koalition mit | |
der CDU hätte. | |
Auf wen spielen Sie gerade an? | |
Frau Künast sagt eindeutig, sie habe dort eine Machtoption. Tatsächlich hat | |
sie nur mit der CDU eine Chance, Regierende Bürgermeisterin zu werden. Und | |
wenn ich sie richtig verstehe, wird sie diese Chance, wenn sie sie bekommt, | |
auch nutzen. | |
Renate Künast hat am Samstag im RBB-Inforadio deutlich gesagt, sie hätte am | |
liebsten, dass die Grünen mit der SPD eine Regierung bilden. Sie wolle nun | |
von Klaus Wowereit wissen, ob er denn wollen würde. Wollen Sie? | |
Von deutlich kann keine Rede sein. Sie hat auch in diesem Interview immer | |
unterstellt, dass die Grünen stärkste Kraft werden. Und sie ist der Frage | |
ausgewichen, was sie tut, wenn sie - wie es alle Umfragen zeigen - | |
allenfalls zusammen mit der CDU Regierende Bürgermeisterin werden könnte. | |
Künast wirft Ihnen vor, einer inhaltlichen Diskussion auszuweichen. Das | |
neue grüne 10-Punkte-Programm gebe Ihnen die große Chance, so ihre Worte, | |
"sich zu positionieren statt zu schwadronieren". Nehmen Sie dieses Angebot | |
an? | |
Ich brauche nicht die zehn Punkte von Frau Künast, um unsere inhaltlichen | |
Positionen deutlich zu machen - die sind formuliert. Sie ist es, die mal | |
erklären muss, wie diese Punkte im Einklang mit ihrem Wahlprogramm stehen. | |
Sie hat da locker Mehrausgaben von einer Milliarde drin. Wie will sie die | |
finanzieren und gleichzeitig die Schuldenbremse einhalten, worauf die | |
Grünen doch sonst so sehr Wert legen? Die Grünen sollten sich mal selbst | |
mit ihren 10 Punkten beschäftigen. | |
Sie wollen von den Berlinern für weiter fünf Jahre ins Rote Rathaus gewählt | |
werden. Geben Sie umgekehrt den Berlinern definitiv diese fünf Jahre, wenn | |
Sie gewählt werden? | |
Ich kandidiere für die volle Legislaturperiode, und beabsichtige, sie auch | |
zu beenden. | |
Beabsichtigen kann man viel, aber 2013 ist eine Bundestagwahl... | |
Das soll so sein. | |
... da könnte die SPD einen Kanzlerkandidaten gebrauchen. Können Sie einen | |
Ämterwechsel ausschließen? | |
Ich kandidiere am 18. September hier in Berlin und will auch die nächsten | |
fünf Jahre Regierender Bürgermeister sein. | |
Kulturstaatsminister könnten Sie auch werden, Kultursenator sind Sie schon. | |
Wäre doch auch eine reizvolle Aufgabe? | |
Ich glaube nicht, dass das ein Äquivalent wäre zu dieser wunderbaren | |
Aufgabe, in Berlin Regierender Bürgermeister zu sein. Das können sie | |
vergessen. | |
15 Jahre Rotes Rathaus, 15 Jahre dasselbe Treppenhaus, dasselbe Vorzimmer, | |
dasselbe Büro. Wird das nicht langweilig? | |
Ich finde: Dieses Schicksal, ein bisschen längerfristig einen Job zu haben | |
- das ich ja mit vielen Berlinerinnen und Berlinern teile - ist akzeptabel. | |
Wir haben doch noch ein paar SPD-Plakate mit Inhalt gefunden. Da steht zum | |
Beispiel "Hertha und Union" drauf. Sie sagen, sie verstehen Berlin - und | |
werden deshalb verstehen, dass jeder Berliner sich entscheiden muss: Hertha | |
oder Union. | |
Das ist für mich gar nicht notwendig. Ich bin Mitglied bei Hertha, auch ein | |
Fan von Hertha, schon aus der Zeit, als ich nicht Regierender Bürgermeister | |
war. Dazu stehe ich, das weiß auch jeder, und trotzdem gehe ich gern zu | |
Spielen bei Union. Wenn die weiter erfolgreich sind, würde ich mich auch | |
freuen - erst recht, wenn wir bald zwei Erstligaklubs hätten. | |
Auf einem anderen Plakat steht "Kotti und Ku'damm". Wofür entscheiden Sie | |
sich? | |
Da entscheide ich mich fürs "und". | |
Es gibt noch eins: "Köfte und Klopse". | |
Das habe ich nicht gesehen. | |
Das ist ja auch von den Grünen. | |
Sie haben mich reinlegen wollen. | |
Noch eins? "Techno und Tristan". | |
Das ist auch nicht meins. Egal: In meinem Alter doch eher die Oper. Aber | |
ich habe als jüngerer Mensch auch gern nach Techno-Musik getanzt. | |
Gab's die da schon? | |
Die gab's schon. Ich hab' ja gesagt: als jüngerer Mensch, nicht als | |
Jüngling. | |
29 Aug 2011 | |
## AUTOREN | |
Stefan Alberti | |
Gereon Asmuth | |
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