Introduction
Introduction Statistics Contact Development Disclaimer Help
# taz.de -- Unesco-Mitglieder stimmten ab: Palästina ist aufgenommen
> 107 Mitgliedstaaten der Unesco stimmten für die Aufnahme Palästinas.
> Damit könnte die Finanzierung der Organisation in Schwieirgkeiten
> geraten, wenn die USA nicht mehr zahlen.
Bild: Palästina ist jetzt dabei: Generalkonferenz der Unesco in Paris.
PARIS dpa | Ungeachtet von Warnungen aus den USA hat die UN-Organisation
für Bildung, Wissenschaft und Kultur (Unesco) Palästina als Vollmitglied
aufgenommen.
In der Generalkonferenz in Paris votierten am Montagmittag 107
Mitgliedstaaten dafür. 14 Länder stimmten dagegen, darunter auch
Deutschland. 53 Staaten enthielten sich nach Unesco-Angaben. Damit die
Mitgliedschaft wirksam wird, müssen die Palästinenser die Unesco-Verfassung
ratifizieren.
Für die Finanzierung der Unesco stellt die Entscheidung eine große Gefahr
dar. Die USA könnten nun ihre Beitragszahlungen stoppen müssen. Nach
Angaben der US-Außenministerin Hillary Clinton ist es der US-Regierung
gesetzlich verboten, Organisationen zu finanzieren, die die Palästinenser
als Mitglied akzeptieren.
Ein Abdrehen des Geldhahns wäre für die UN-Organisation ein
Schreckensszenario. Die USA sind derzeit mit einem Anteil von 22 Prozent
vor Japan und Deutschland größter Beitragszahler der Unesco. Der aktuelle
Zweijahreshaushalt der Organisation beläuft sich ohne extrabudgetäre Mittel
auf 653 Millionen US-Dollar.
Mit dem Unesco-Exekutivrat hatte sich bereits Anfang des Monats das
zweitwichtigste Gremium der Organisation für eine Vollmitgliedschaft
Palästinas ausgesprochen. Mit Deutschland, den USA, Lettland und Rumänien
stimmten damals bei 14 Enthaltungen nur vier von 58
Exekutivrats-Mitgliedern gegen den palästinensischen Vorstoß.
Sie waren der Ansicht, dass das Aufnahmeverfahren dem Friedensprozess im
Nahen Osten nur schaden könne. Eine Vollmitgliedschaft für Palästina hätte
es ihrer Ansicht nach erst nach neuen Friedensverhandlungen mit Israel
geben sollen.
31 Oct 2011
## TAGS
Schwerpunkt USA unter Donald Trump
Interpol
Unesco
## ARTIKEL ZUM THEMA
UN-Kulturorganisation Unesco: USA und Israel ziehen sich zurück
Die USA waren einst der größte Beitragszahler der Unesco. Jetzt wollen sie,
genauso wie Israel, ihre Mitgliedschaft niederlegen.
Neue Mitglieder bei Interpol: Palästina und die Salomonen
Die Generalversammlung der internationalen Polizeiorganisation Interpol hat
neue Mitglieder aufgenommen.
UN-Organisation geht das Geld aus: Unesco bittet um milde Gaben
Wegen der Aufnahme Palästinas haben die USA ihre Beitragszahlungen an die
Unesco eingestellt. Die verlegt sich jetzt aufs Spendensammeln.
Israel will neue Siedlungen bauen: Heftiger Protest aus Europa
Israel will 2.000 neue Wohneinheiten in palästinensischen Gebieten bauen –
als Antwort auf den Unesco-Beitritt Palästinas. Nun fordern Bundesregierung
und EU den Baustopp.
Hoffen auf UN-Kulturorganisation: Palästinenser wollen zur Unesco
In den kommenden Tagen stimmt die Unesco über einen Antrag Palästinas auf
Vollmitgliedschaft ab. Die USA drohen, ihre Beitragszahlungen zu stoppen,
sollte Palästina Mitglied werden.
Palästinas UN-Antrag vertagt: Siedlungsstopp abgelehnt
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu weist die Forderung nach einem
Baustopp von neuen Siedlungen auf palästinensischen Gebiet zurück.
Kommentar Palästina: Wie man keinen Staat macht
Das Verhalten der USA mag politisch, juristisch und moralisch verwerflich
sein. Angenehmere Verhandlungspartner können sich die Palästinenser aber
nicht backen.
Nach Palästinas UN-Antrag: Abbas demonstriert Entschlossenheit
Die Palästinenser bereiten Präsident Mahmud Abbas einen jubelnden Empfang
in Ramallah. Der fordert weiter den Stopp des Siedlungsbaus als
Verhandlungsgrundlage.
You are viewing proxied material from taz.de. The copyright of proxied material belongs to its original authors. Any comments or complaints in relation to proxied material should be directed to the original authors of the content concerned. Please see the disclaimer for more details.