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# taz.de -- Proteste in Birma: Energiewende gegen Stromausfälle
> Weil sie die vielen Stromausfälle leid sind, gehen seit Tagen in mehreren
> Städten Birmas Menschen mit Kerzen auf die Straße. Die Regierung bittet
> um Verständnis.
Bild: Kerzenlicht ist zwar schön, auf die Dauer aber kein Zustand, finden die …
BERLIN taz | Seit dem vergangenen Sonntag kommt es in mehreren Städten
Birmas fast täglich zu Demonstrationen gegen die schlechte Stromversorgung,
darunter in den Metropolen Rangun (Yangon) und Mandalay.
In Letzterer begannen die Proteste. Oft demonstrieren die Menschen, deren
Zahl jeweils zwischen 50 und 1.500 lag, friedlich mit Kerzen. Vereinzelt
kam es zu Schlagstockeinsätzen und Festnahmen durch die meist massiv
vertretene Polizei. Doch wurden die Festgenommen nach wenigen Stunden
wieder freigelassen.
Die Proteste sind die größten seit den gewaltsam niedergeschlagenen
Demonstrationen buddhistischer Mönche 2007 und ein Test für die
Reformbereitschaft der zivilen Regierung. Die löste vor 14 Monaten die
Militärjunta ab. 2007 hatten sich die Proteste an der schlechten
Versorgungslage und gestiegenen Benzinpreisen entzündet.
Die Regierung von Präsident Thein Sein hatte im Herbst ein neues
Demonstrationsrecht verabschiedet. Das ermöglicht öffentliche Proteste,
sofern sie fünf Tage zuvor bei der Polizei angemeldet und einschließlich
der Slogans genehmigt werden. Zuwiderhandlungen sehen Haftstrafen von bis
zu einem Jahr vor.
## Besserung versprochen
Medienberichten zufolge war bisher keine der Demonstrationen, die meist auf
Aktivisten der oppositionellen Nationalen Liga für Demokratie der
Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zurückgehen, angemeldet. Meist
reagierte die Polizei, die keine klaren Anweisungen zu haben schien,
defensiv – mit Ausnahme der zentralbirmesischen Stadt Pyay (Prome). Dort
ging sie Berichten zufolge zeitweilig sehr repressiv vor, womöglich
aufgrund eines Missverständnisses. Doch soll sich dort die Situation am
Donnerstag beruhigt haben.
Bereits am Dienstag hatten staatliche Medien eine „Appell an die
Öffentlichkeit“ genannte Erklärung der Elektrizitätsgesellschaft
veröffentlicht. Darin wurde um Verständnis für Stromausfälle gebeten und
zum Energiesparen aufgefordert. Die schlechte Versorgung wird mit dem
niedrigen Wasserstand von Staudämmen begründet sowie mit Angriffen von
Rebellen der Kachin auf das Stromnetz.
„Es ist normal in einem demokratischen Land, dass Menschen ihre Wünsche
durch Proteste äußern,“ erklärte Präsidentenberater Ko Ko Hlaing am
Donnerstag. „Aber sie müssen sich an die Gesetze halten.“ Die Regierung
verspricht durch Anschaffung von Generatoren aus den USA in den nächsten
Wochen Besserung. Auch würde Regen den Wasserkraftwerken helfen. Washington
hatte kürzlich seine Sanktionen gelockert, die den Konzernen Caterpillar
und General Electric jetzt die von Birma gewünschten Lieferungen
ermöglichen.
Bisher ist nur ein Viertel der Bevölkerung an das Elektrizitätsnetz
angeschlossen. Laut Regierung beträgt die Gesamtkapazität in der momentanen
Trockenheit 1.340 Megawatt, die Nachfrage aber 1.850. Zugleich versorgt
Birma aber auch Chinas Nachbarprovinz Yunnan mit Gas.
25 May 2012
## AUTOREN
Sven Hansen
## TAGS
Schwerpunkt Myanmar
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