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# taz.de -- Datenschutz-Abstimmung verfehlt Quorum: Facebook beendet Demokratie…
> Um von Facebook beachtet zu werden, hätten viel mehr Menschen über die
> neuen Datenschutzregeln abstimmen müssen. Doch bei den wenigen
> Abstimmenden gab es deutliche Ablehnung.
Bild: Viel zu wenige Nutzer klickten auf die Facebook-Urne.
BERLIN dapd | Eine Woche lang haben die mehr als 900 Millionen
Facebook-Nutzer über neue Regeln für das soziale Netzwerk abstimmen können.
Doch nur gut 350.000 Nutzer beteiligten sich an der Befragung, die am
Freitag um 18.00 Uhr zu Ende ging. Das lag auch daran, dass viele Nutzer
gar nichts von der Wahl wussten. Facebook kündigte nun an, seinen
Mitbestimmungsprozess zu überarbeiten.
Damit das Ergebnis bindend ist, hätte sich nach Facebooks Regeln ein
Drittel der aktiven Nutzer des Netzwerks beteiligen müssen - also etwa 270
Millionen Menschen. Über die neuen Datenschutzbestimmungen hätten aber nur
knapp 350.000 Menschen abgestimmt, etwa 0,04 Prozent der Facebook-Nutzer.
Facebook hatte die neuen Regeln in dieser Fassung im Mai vorgestellt und
darin unter anderem genauer erklärt, welche Informationen über Nutzer
gespeichert werden. Nutzer hatten daraufhin mit Tausenden Kommentaren eine
Abstimmung über die Änderungen erzwungen.
Der Widerstand ging maßgeblich von der Initiative Europe v. Facebook oder
Europa gegen Facebook aus. Sie beanstandete beispielsweise, dass Facebook
Nutzerdaten unnötig lange speichere. Facebook schrieb dazu in seinem
Entwurf, Daten würden so lange gesichert, wie sie für die Bereitstellung
der Dienste gebraucht würden.
## „Eine totale Farce“
Die im Internet veröffentlichten Gegenvorschläge standen allerdings nicht
zur Wahl. „Uns hat überhaupt gewundert, dass sie die Abstimmung machen“,
sagte Max Schrems von Europe v. Facebook. Er warf Facebook vor, Nutzer
nicht ausreichend über die Abstimmung informiert zu haben. So erfuhren nur
diejenigen davon, die eine bestimmte Facebook-Seite durch einen Klick auf
den „Gefällt mir“-Knopf abonniert haben. „Es ist eine totale Farce, was …
abgeht“, sagte Schrems.
Er wusste, dass das Quorum von 270 Millionen Nutzern kaum zu erreichen sein
würde. „Uns geht es eher darum, aufzuzeigen, dass sie das nicht einfach
machen können“, sagte Schrems in Bezug auf die Änderung der
Nutzungsbedingungen. Er beanstandete bereits im August 2011 Verstöße von
Facebook gegen europäische Datenschutzbestimmungen beim irischen
Datenschutzbeauftragten. Facebook hat seinen europäischen Sitz in Irland.
Daraufhin hatte das Unternehmen die neuen Richtlinien vorgestellt.
## Nutzerbeteiligung auf den Prüfstand
Bei der Wahl stimmten mehr als 80 Prozent für die bestehenden Bedingungen.
Facebook hatte bereits zuvor erklärt, bei zu geringer Beteiligung werde das
Ergebnis als „konsultativ“ betrachtet. Die offiziellen Resultate will das
Unternehmen am Samstag bekanntgeben.
Dass bei über 900 Millionen Mitgliedern eine Beteiligung von 30 Prozent der
Nutzer nicht mehr realistisch ist, bemerkt offenbar auch Facebook. Der 2009
eingeführte Abstimmungsprozess soll nun überarbeitet werden, kündigte der
für Marketing zuständige Facebook-Manager Elliot Schrage an. Dabei soll
geprüft werden, „ob dieser Prozess der Größe unserer Gemeinschaft und der
Größe von Facebook insgesamt noch gerecht wird“. „Wir nehmen Ihre Einblic…
und Sorgen ernst“, teilte Schrage den Nutzern mit.
8 Jun 2012
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