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# taz.de -- Obama vor UNO: Iran heftig attackiert
> Eine Mahnung in Richtung Ahmadinedschad: Barack Obama nutzt seine Rede
> vor der UN-Vollversammlung auch, um im Wahlkampf Stärke zu zeigen.
Bild: Nicht ganz der strahlende Wahlkämpfer: Barack Obama nach seiner Rede vor…
NEW YORK rtr | US-Präsident Barack Obama hat vor der Weltgemeinschaft den
Iran gewarnt, im Atomstreit weiter auf Zeit zu spielen. Noch sei Zeit für
eine diplomatische Lösung, doch diese sei „nicht unbegrenzt“, sagte der
Friedensnobelpreisträger am Dienstag in seiner Rede vor der alljährlichen
UN-Vollversammlung.
„Die Vereinigten Staaten werden tun, was getan werden muss, um den Iran
daran zu hindern, an eine Atomwaffe zu gelangen.“ Ein nuklear bewaffneter
Iran sei eine Herausforderung, die nicht kontrolliert werden könne. „Es
würde eine Vernichtung Israels drohen, die Sicherheit der Golfnationen wäre
gefährdet, ebenso wie die Stabilität der Weltwirtschaft.“
Gleichzeitig rief Obama die Vertreter aus fast 200 Nationen dazu auf, sich
gemeinsam gegen die Welle der anti-amerikanischen Gewalt in vielen
muslimischen Ländern nach Veröffentlichung des Mohammed-Schmähfilms zu
stemmen. „Diese Angriffe in den letzten beiden Wochen sind nicht nur ein
Übergriff auf Amerika. Sie greifen auch genau die Ideale an, auf denen die
Vereinten Nationen gegründet wurden.“ Sinnlose Gewalt und die Tötung von
Unschuldigen könne durch nichts entschuldigt werden.
In zahlreichen Ländern war es zu gewalttätigen Protesten wegen des in den
USA entstandenen Videos gekommen, in dem der Prophet Mohammed verunglimpft
wird. In den USA sorgte vor allem die Tötung des US-Botschafters in Libyen
für Entsetzen. Er und drei seiner Mitarbeiter kamen ums Leben, als ein
wütender Mob in Bengasi das US-Konsulat stürmte. Hinzu kamen beinahe
täglich neue Bilder von wütende Muslimen, die eine amerikanische Flagge
verbrannten.
## Auch eine innenpolitische Rede
Für Obama kommen solche Ereignisse zu einer ungünstigen Zeit, befindet er
sich doch mitten im Kampf um seine Wiederwahl. Ausgerechnet die
Außenpolitik sollte dank der Tötung von Al-Kaida-Chef Osama bin Laden und
der Beendigung des Irak-Kriegs in einem von Wirtschaftskrise und
Arbeitslosigkeit dominierten Wahlkampf einer der Trümpfe sein, mit denen
sich der Präsident positiv von seinem Herausforderer Mitt Romney abheben
konnte. Doch nun sieht sich Obama mit Vorwürfen konfrontiert, er habe die
USA in der Welt geschwächt.
Obama nutzte denn auch das Podium vor den Vereinten Nationen als
Gelegenheit für einen Wahlkampfauftritt. Der Präsident setzte sich als
energischer Verfechter der Interessen Amerikas in der Welt in Szene.
Wirklich Neues gab es im Vergleich zu den bisherigen Positionen seiner
Regierung aber nicht zu hören.
Obama forderte abermals ein Ende der Herrschaft von Syriens Präsident
Baschar al-Assad, der seit 18 Monaten versucht, einen Volksaufstand
niederzuschlagen. Und er rief zu neuen Friedensgesprächen zwischen Israelis
und Palästinensern auf. Eine inhaltliche Klammer bildete der Iran, dessen
Regierung er vorwarf, in Damaskus „einen Diktator aufzurichten“. Außerdem
müssten diejenigen, die den Holocaust leugneten oder Israel das
Existenzrecht absprachen, „zurückgelassen werden“, sagte Obama – und mei…
damit offensichtlich Irans Präsident Mahmud Ahmadinedschad.
Es war ein scharfer Ton, den Obama sechs Wochen vor der
Präsidentschaftswahl anschlug – schließlich ist der Ausgang des Urnengangs
völlig offen. Da half es auch nichts, das UN-Generalsekretär Ban Ki Moon
kurz zuvor angesichts des jüngsten Säbelgerassels zwischen den USA, Israel
und dem Iran zur Mäßigung aufrief.
26 Sep 2012
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Schwerpunkt USA unter Trump
US-Botschaft
Schwerpunkt Syrien
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