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# taz.de -- UN-Debatte über Syrien: „Regionale Katastrophe“
> In der UN-Generaldebatte legen prominente internationale PolitikerInnen
> ihre Sicht der Welt dar. Für erste Aufregung sorgen deftige Sprüche des
> iranischen Präsidenten.
Bild: UN-Generalsekretär Ban Ki Moon fordert eine Ende der Gewalt in Syrien.
NEW YORK afp/dapd | Zum Auftakt der jährlichen Generaldebatte der
UN-Vollversammlung hat UN-Generalsekretär Ban Ki Moon mit drastischen
Worten ein Ende der Gewalt in Syrien angemahnt. Der Konflikt entwickele
sich zu einer „regionalen Katastrophe mit globalen Auswirkungen“, sagte Ban
am Dienstag am Sitz der Vereinten Nationen in New York.
„Die internationale Gemeinschaft darf nicht wegschauen, wenn Gewalt außer
Kontrolle gerät.“ Die Regierung von Präsident Baschar al-Assad begehe
„brutale“ Menschenrechtsverletzungen.
Ban rief vor allem die Mitglieder des Sicherheitsrats und die arabischen
Länder auf, „solide und konkret“ die Bemühungen des internationalen
Syrien-Gesandten Lakhdar Brahimi zu unterstützen.
„Wir müssen die Gewalt und die Lieferung von Waffen an beide Seiten stoppen
und einen Übergang unter syrischer Führung so schnell wie möglich in Gang
bringen“, sagte Ban.
Im Sicherheitsrat blockierten China und Russland bereits drei Mal einen von
westlichen Staaten eingebrachten Resolutionsentwurf, der Assad Konsequenzen
androht. Durch die Kämpfe zwischen Assads Truppen und Rebellen sind seit
März 2011 bereits mehr als 29.000 Menschen getötet worden.
Weitere Redner am ersten Tag der Generaldebatte sind unter anderen
Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff, US-Präsident Barack Obama und der
französische Staatschef François Hollande. Deutschland wird durch
Außenminister Guido Westerwelle (FDP) vertreten, dessen Rede für Freitag
angesetzt ist.
## Hassvideo und Atomprogramm
Neben der Gewalt in Syrien ist das umstrittene iranische Atomprogramm ein
dominierendes Thema. Für zusätzliche Brisanz sorgen die Proteste in der
muslimischen Welt gegen ein Mohammed-Schmähvideo aus den USA, das Obama
laut Redemanuskript bei seiner Erklärung ausdrücklich ansprechen will.
Bereits vor Beginn der Generaldebatte hatte der iranische Präsident Mahmud
Ahmadinedschad in New York für einen Eklat gesorgt. Auf einer Konferenz zur
Rechtsstaatlichkeit nannte er Israel am Montag ein „künstliches Regime“,
das von den USA gestützt werde.
Ahmadinedschad kritisierte die israelische Besatzungspolitik in den
palästinensischen Gebieten und rief die internationale Gemeinschaft auf,
„die Besatzer zur Verantwortung zu ziehen und sich darum zu bemühen, die
besetzten Gebiete ihren rechtmäßigen Besitzern zurückzugeben“.
Der israelische Botschafter, Ron Prosor, verließ daraufhin den Saal.
25 Sep 2012
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