# taz.de -- Mehr Rüstungsexporte genehmigt: Deutschland rüstet in aller Welt | |
> Im Jahr 2011 hat die Regierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt | |
> als zuvor. Die tatsächliche Ausfuhr von Kriegswaffen ging allerdings | |
> zurück. | |
Bild: Protest gegen Waffenexporte vor dem Konzerngebäude von Heckler & Koch. | |
BERLIN afp | Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich mehr | |
Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern erteilt als im Jahr davor. Für | |
das Jahr 2011 weist der bislang noch unveröffentlichte | |
Rüstungsexportbericht der Bundesregierung nach AFP-Informationen vom | |
Dienstag Einzelgenehmigungen für Exporte im Wert von insgesamt 5,4 | |
Milliarden Euro aus. | |
Im Jahr 2010 summierten sich die Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von | |
Rüstungsgütern noch auf rund 4,8 Milliarden Euro. Im Jahr 2011 war damit | |
ein Anstieg von rund 14 Prozent zu verzeichnen. Allerdings hatte die Summe | |
in früheren Jahren auch schon höher gelegen. 2008 etwa wurden | |
Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 5,8 Milliarden Euro erteilt. | |
Der tatsächliche Export von Kriegswaffen ging 2011 im Vergleich zum Vorjahr | |
allerdings deutlich zurück. Im vergangenen Jahr wurde den AFP vorliegenden | |
Zahlen zufolge Kriegsgerät im Wert von 1,3 Milliarden Euro exportiert. Im | |
Jahr 2010 waren es noch 2,1 Milliarden Euro gewesen. Im Jahresverlauf ergab | |
sich also ein Rückgang von rund 834 Millionen Euro. | |
Unter Kriegswaffen versteht das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz jene | |
Waffen, die tatsächlich zur Kriegsführung eingesetzt werden. Der Begriff | |
Rüstungsgüter ist weiter gefasst: Er bezeichnet Produkte, die für | |
militärische Zwecke hergestellt werden, worunter beispielsweise auch Lkw | |
mit Tarnanstrich fallen. | |
Das Bundeskabinett soll den Kriegswaffenexportbericht, der im | |
Bundeswirtschaftsministerium erstellt wird, am Mittwoch verabschieden. Die | |
Linkspartei kritisierte den Anstieg der Exportgenehmigungen scharf. „Die | |
Bundesregierung verkauft skrupelloser als je Waffen in alle Welt“, erklärte | |
der Linken-Außenpolitiker Jan van Aken. Sie habe „offenbar jegliche | |
Hemmung“ bei den Rüstungsexporten verloren. | |
13 Nov 2012 | |
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