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# taz.de -- Mehr Rüstungsexporte genehmigt: Deutschland rüstet in aller Welt
> Im Jahr 2011 hat die Regierung deutlich mehr Rüstungsexporte genehmigt
> als zuvor. Die tatsächliche Ausfuhr von Kriegswaffen ging allerdings
> zurück.
Bild: Protest gegen Waffenexporte vor dem Konzerngebäude von Heckler & Koch.
BERLIN afp | Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr deutlich mehr
Genehmigungen zur Ausfuhr von Rüstungsgütern erteilt als im Jahr davor. Für
das Jahr 2011 weist der bislang noch unveröffentlichte
Rüstungsexportbericht der Bundesregierung nach AFP-Informationen vom
Dienstag Einzelgenehmigungen für Exporte im Wert von insgesamt 5,4
Milliarden Euro aus.
Im Jahr 2010 summierten sich die Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von
Rüstungsgütern noch auf rund 4,8 Milliarden Euro. Im Jahr 2011 war damit
ein Anstieg von rund 14 Prozent zu verzeichnen. Allerdings hatte die Summe
in früheren Jahren auch schon höher gelegen. 2008 etwa wurden
Einzelausfuhrgenehmigungen im Wert von 5,8 Milliarden Euro erteilt.
Der tatsächliche Export von Kriegswaffen ging 2011 im Vergleich zum Vorjahr
allerdings deutlich zurück. Im vergangenen Jahr wurde den AFP vorliegenden
Zahlen zufolge Kriegsgerät im Wert von 1,3 Milliarden Euro exportiert. Im
Jahr 2010 waren es noch 2,1 Milliarden Euro gewesen. Im Jahresverlauf ergab
sich also ein Rückgang von rund 834 Millionen Euro.
Unter Kriegswaffen versteht das deutsche Kriegswaffenkontrollgesetz jene
Waffen, die tatsächlich zur Kriegsführung eingesetzt werden. Der Begriff
Rüstungsgüter ist weiter gefasst: Er bezeichnet Produkte, die für
militärische Zwecke hergestellt werden, worunter beispielsweise auch Lkw
mit Tarnanstrich fallen.
Das Bundeskabinett soll den Kriegswaffenexportbericht, der im
Bundeswirtschaftsministerium erstellt wird, am Mittwoch verabschieden. Die
Linkspartei kritisierte den Anstieg der Exportgenehmigungen scharf. „Die
Bundesregierung verkauft skrupelloser als je Waffen in alle Welt“, erklärte
der Linken-Außenpolitiker Jan van Aken. Sie habe „offenbar jegliche
Hemmung“ bei den Rüstungsexporten verloren.
13 Nov 2012
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Rüstungsexporte
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